CIA-Skandal Bushs Schweigen, Roves Verrat

Der Skandal um die Enttarnung der CIA-Agentin Valerie Wilson, der vorige Woche eine Reporterin in Beugehaft gebracht hat, reicht inzwischen bis nach ganz oben: Der wichtigste Berater von Präsident Bush, Karl Rove, lancierte Wilsons CIA-Cover an die Presse.

Von , New York


Rove (mit Bush): Smart und skrupellos
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Rove (mit Bush): Smart und skrupellos

New York - Es war politischer Slapstick, direkt aus dem West Wing in Millionen TV-Haushalte übertragen. Da saß George W. Bush gestern am Tisch seines Kabinettssaals und versuchte, mit klarer Stimme möglichst nichts zu sagen: "Dies ist ein ernstes Ermittlungsverfahren", sprach der US-Präsident. "Ich werde nichts lieber tun, als mich zu dieser Sache zu äußern, sobald das Ermittlungsverfahren abgeschlossen ist."

Der Mann, über den Bush nicht reden mochte, hockte dabei stumm auf einem Stuhl am Fenster: Karl Rove, sein Vize-Stabschef, engster Berater und der "Architekt" (Bush) seines Wahlsiegs im November. Roves Miene war zum Halblächeln gefroren. Doch die Augen schossen nervös hin und her - zwischen seinem Chef und den Reportern im Raum.

Wer wäre nicht nervös. Denn eigentlich, so war das Pressekorps gebrieft worden, sollte dieser Wortwechsel im Kabinettssaal etwas anders verlaufen: Bush werde die Gelegenheit nutzen, "Rove das Vertrauen auszusprechen". Doch nichts dergleichen. Bushs Schweigen, notierte der AP-Korrespondent, "war eine Überraschung für einige Berater im Weißen Haus und hochrangige Republikaner". Und für Rove. Der Präsident, für den Loyalität die wichtigste aller Polit-Tugenden ist, sieht sich erstmals außer Stande, seinem treuesten Freund Loyalität zu bekunden: Ein Zeichen für die Krisenstimmung im West Wing und die zunehmende Brisanz dieser Affäre, die als stille Indiskretion begann, dann diverse Reporter mit in ihren Strudel riss und nun also auch den innersten Zirkel der Macht tangiert. Ausgerechnet jetzt, da Bush alle Kräfte braucht für seine bisher größte Schlacht im Kongress, die um die Zukunft des Supreme Courts geführt wird.

Für viele war es nur eine Frage der Zeit gewesen. Von Anfang an war Karl Rove als die zentrale Figur dieses Skandals vermutet worden - als derjenige, der 2003 die Undercover-Identität der CIA-Geheimagentin Valerie Wilson an die Medien verraten hatte, um deren Ehemann, den Diplomaten und lästigen Bush-Kritiker Joseph Wilson, zu diskreditieren oder sich gar an ihm zu rächen. "Wilson ist Freiwild", soll Rove gesagt haben.

Ungebeugt in Beugehaft

Rove gilt als ebenso smart wie skrupellos. Ihn mit der Wilson-Affäre in Zusammenhang zu bringen, sei "total lächerlich", versicherte Bush-Sprecher Scott McClellan noch im September 2003. Und Bush selbst sagte später auf die Frage, ob er denn denjenigen "feuern" werde, der Mrs. Wilsons Cover auffliegen ließ und damit ihre Agentenkarriere ruinierte, wenn nicht gar ihr Leben in Gefahr brachte: "Ja."

McClellan: Der West Wing mauerte sich ein
AP

McClellan: Der West Wing mauerte sich ein

Doch nun steht fest: Der Verräter war tatsächlich Rove. Sein Anwalt hat es bestätigt, wenn auch die Umstände düster bleiben. Aber muss Rove jetzt gehen? Nicht so schnell.

Es ist das endlos Faszinierende an diesem Fall, dass er täglich in eine neue Richtung wuchert. Erst ging es um Massenvernichtungswaffen und den Irak-Krieg. Dann um die Unfähigkeit der CIA. Dann um Dissident Wilson. Dann darum, welche Reporter wann was wussten. Dann um den Informantenschutz jener Reporter, für den Judith Miller von der "New York Times" letzte Woche in Beugehaft wanderte - obwohl die Informanten längst aufgeflogen sind.

Die alte Meineid-Falle

Und nun eben um Karl Rove, den "rechten Arm Bushs", wie ihn Ex-Präsidentenberater David Gergen nennt. Womit, wie sie in Washington sagen, der Fall für Bush "radioaktiv" geworden ist. Denn das Problem ist nun nicht mehr nur juristisch, sondern politisch und moralisch: Geheimnisverrat im Herzen der Macht ist eine Staatsaffäre, ob fahrlässig oder heimtückisch.

Dabei war der Auslöser der Affäre ein ganz anderer: Bushs berüchtigte Rede von Januar 2003, in der er behauptete, Saddam Hussein habe versucht, "sich aus Afrika signifikante Mengen an Uran zu beschaffen". Wilson enthüllte das öffentlich als eine Ente. Woraufhin der Bush-nahe Kolumnist Robert Novak Wilsons Ehefrau als CIA-Agentin outete, unter ihrem Mädchennamen Valerie Plame. Als Quelle gab er "Freunde" im Weißen Haus an.

Judith Miller: In Beugehaft genommen
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Judith Miller: In Beugehaft genommen

Da der Verrat eines Agenten eine Straftat sein kann, nahm ein Sonderstaatsanwalt Ermittlungen auf - ein schönes Unterfangen in einer Stadt, die von Indiskretionen und Intrigen lebt. Bald ging es nicht mehr darum, wer mit wem geplaudert hat, sondern wer das vertuschte. Die alte Meineid-Falle also, in die einst schon Bill Clinton tappte: Erst die späte Lüge macht den Sündenfall zum Sorgenfall.

Von der Vertraulichkeit entbunden

"Ich kannte ihren Namen nicht und ich habe ihren Namen nicht verraten", versicherte Rove noch voriges Jahr. Erst als jetzt interne E-Mails des Reporters Matt Cooper vom Magazin "Time" - der damals ebenfalls über Wilson berichtet hatte - eindeutig auf Rove hinwiesen, änderte der seine Story. Ja, ließ er verlauten, er habe sie erwähnt, aber nur als "Wilsons Frau", ohne Namen. Rechtlich macht das aber keinen Unterschied: Das Gesetz kann sich auch auf namenlose Identifizierung erstrecken.

Während Bush gestern im Kabinettssaal herumeierte, musste Matt Cooper ein paar Straßen weiter zweieinhalb Stunden vor einer Grand Jury erscheinen, einer Geschworenenkammer, die über die Aufnahme eines Prozesses entscheiden soll. "Ich habe keine Ahnung", seufzte Cooper anschließend vor seinen Kollegen, "ob eine Straftat begangen wurde."

Bis zuletzt hatte sich Cooper geweigert, Rove als seine Quelle preiszugeben, unter Berufung auf den Informantenschutz. Selbst die Aussicht von Beugehaft konnte ihn nicht beirren. Erst als "Time" dem Sonderstaatsanwalt Coopers E-Mails aushändigte und Rove ihn von seinem Vertraulichkeitsversprechen entband, willigte der ein. Coopers "New York Times"-Kollegin Miller dagegen - die recherchiert, aber nie etwas geschrieben hat - schweigt weiter und sitzt deshalb seit voriger Woche hinter Gittern.

Ist Rove der wahre "Whistleblower"?

Doch nun ist diese Story mehr als eine Frage von Pressefreiheit und journalistischen Prinzipien. Hat sich Bushs Top-Gun zu einem verabscheuenswürdigen Racheakt an einem politischen Gegner hinreißen lassen, wenn nicht gar strafbar gemacht? Oder hat er, wie er selbst argumentiert, nur darauf hinweisen wollen, dass Wilsons Bush-Kritik wegen seine CIA-Connection "fehlerhaft und suspekt" sei?

Matt Cooper: Bis zuletzt die Aussage verweigert
AP

Matt Cooper: Bis zuletzt die Aussage verweigert

Das "Wall Street Journal" - dessen Leitartikler sich der Gedankenwelt des Weißen Hauses näher wähnen als viele andere - ist eine der wenigen US-Zeitungen, die Rove noch stützen: Er sei der eigentliche Held dieses "Pseudo-Skandals", kommentierte das Blatt: "Mr. Rove ist der wahre 'Whistleblower'." Die "New York Times", die Wilsons Bush-Kritik damals als erstes Blatt veröffentlicht hatte, sieht das natürlich etwas anders: Es sei Rove, der der Nation endlich "die Wahrheit" schulde.

Was nun? Die Demokraten forderten Bush gestern auf, Rove zu entlassen oder ihm zumindest das Geheimnisträgerprivileg zu entziehen. Die Parteiführung der Republikaner konterte geschickt, indem sie eine offizielle Sprachregelung ausgab, die die ganze Sache als "parteipolitische Attacke" abzutun versucht.

Einziger Kommentar: Kein Kommentar

Der West Wing mauerte sich derweil weiter ein. Bush-Sprecher McClellan, der dieser Tage den wohl am wenigsten beneidenswerten Job hat, durchlitt drei Pressekonferenzen, in denen ihn die Korrespondenten im Weißen Haus vor laufenden Kameras auseinander nahmen.

Stunden lang wand sich McClellan: Warum hat Bush Rove nicht in Schutz genommen? Was hat Rove bewirken wollen? War das nicht moralisch verwerflich? Was hat Bush gewusst? Keine dieser Fragen beantwortete der Sprecher - obwohl er selbst Rove in der Vergangenheit noch mit klarsten Tönen gegen alle Vorwürfe verteidigt hatte. McClellans einziger Kommentar, in gequälter, wieder und wieder abgewandelter Form: Kein Kommentar.

Den Reportern platzte der Kragen

Dann platzte den Korrespondenten der Kragen. "Das ist doch lächerlich!", rief David Gregory von NBC in Anspielung auf McClellans Dementi von 2003. Gregory warf McClellan "schleimige Abwehrmaßnahmen" vor: "Die Wahrheit ist doch, Sie betreiben Wortklauberei, und das machen Sie nun schon seit Tagen." Ein anderer bellte respektlos: "Sie weichen meinen Fragen aus." Sie ließen nicht locker, bis McClellan zum allerletzten Trick griff: Er wandte sich einem indischen Reporter zu, in der Hoffnung, dass der das Thema auf eine laufende Kaschmir-Konferenz wechseln würde - was der brav tat.

Wenn sich das Buschfeuer nicht bald legt, so spekulieren einige inzwischen, gebe es für Rove keine Wahl, als sein Amt wenigstens formell niederzulegen. Seine Rolle hinter den Kulissen müsse er dabei ja nicht aufgeben: Bush, so schmunzelte ein Insider, könnte gut auch weiter von Roves "Gehirn profitieren, ohne den Körper in der Nähe zu haben".



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