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CIA und Co.: USA veröffentlichen erstmals Geheimdienst-Budget

Die US-Geheimdienste hatten mehr Transparenz gelobt - jetzt liefert Chefspion James Clapper Ergebnisse. Zum ersten Mal in der US-Geschichte haben CIA und Co. ihren Gesamtetat vorgelegt. In diesem Jahr beträgt er 80 Milliarden Dollar.

CIA-Wappen: Milliarden für den Geheimdienst Zur Großansicht
Getty Images

CIA-Wappen: Milliarden für den Geheimdienst

Washington - Die Pressemitteilung enthält nur sechs dürre Sätze, aber das Schreiben aus dem Büro des US-Geheimdienstdirektors James Clapper markiert einen fundamentalen Kurswechsel: Erstmals in ihrer Geschichte haben die Vereinigten Staaten den gesamten Geheimdienst-Haushalt veröffentlicht.

Clapper ließ dafür einen entsprechenden Bericht vorlegen. Demnach bekommen die verschiedenen Dienste 2010 zusammen mehr als 80 Milliarden Dollar (58 Milliarden Euro).

Clappers Behörde, zu der der Auslandsgeheimdienst CIA und 16 weitere Organisationen gehören, bekommt 53,1 Milliarden Dollar (38,5 Milliarden Euro). Weitere 27 Milliarden Dollar (20 Milliarden Euro) sind für die militärischen Nachrichtendienste bestimmt. Die Veröffentlichung des Budgets sei die umfassendste Offenlegung von Haushaltszahlen der Geheimdienste, die es jemals gab, sagte Steven Aftergood, Geheimdienst-Experte bei der Vereinigung Amerikanischer Wissenschaftler.

Clapper hatte zuvor versprochen, die Zahlen offenzulegen. Der pensionierte Luftwaffen-General war im August vom Senat einstimmig als neuer Nationaler Geheimdienstdirektor gebilligt worden. Das Amt war nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 geschaffen worden.

Clapper ist bereits der vierte Mann auf dem Posten. Er folgt Dennis Blair. Ihm war angelastet worden, dass es zwei Anschlagversuche gab, ohne dass die Geheimdienste darauf vorbereitet waren. So seien die Geheimdienste sowohl von einem gescheiterten Bombenanschlag in New York am 1. Mai als auch von einem ebenfalls missglückten Anschlag auf ein Passagierflugzeug über Detroit im vergangenen Dezember überrascht worden.

hen/dapd

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 13 Beiträge
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1. Zahlen
efka 28.10.2010
sind doch Schall und Rauch! diese 80 Mio werden doch auch nur gefaked sein, wie die Zahlen der Arbeitslosen, die Kosten für CERN und Stuttgart 21 usw. Die Nachreicht ist so viel Wert wie wenn A. Merkl sagen würde: "Ich habe nie gelogen" Alles Schall und Rauch! EfKa
2. Ween Sie genau hinsehen wuerden,
SG1-RL 28.10.2010
Zitat von efkasind doch Schall und Rauch! diese 80 Mio werden doch auch nur gefaked sein, wie die Zahlen der Arbeitslosen, die Kosten für CERN und Stuttgart 21 usw. Die Nachreicht ist so viel Wert wie wenn A. Merkl sagen würde: "Ich habe nie gelogen" Alles Schall und Rauch! EfKa
handelt es sich um 80 Milliarden und nicht um 80 Millionen. Und warum Sie diese Aussage mit Aussagen deutscher Politiker in Verbindung bringen verstehe wer will, ich nicht. Ist wohl wieder dieses linksprotzige Proletenwissen ueber das ich nicht verfuege. In unseren Kreisen nennt man sowas Schmarn.
3. 80 Mrd $
stanis laus 28.10.2010
Das ist in etwas soviel wie der gesamte Staatsetat von Griechenland. Die u.a. einen Krieg mit der Türkei damit finanzierten. Nur für verdeckte ! Operationen der CIA und Genossen. Ich gehe davon aus, dass noch nie ein Land in der Weltgeschichte auch nur annähernd soviel Geld für Operationen an Öffentlichkeit und Parlament vorbei ausgegeben hat. Und dabei nennt sich dieses Land "Demokratie".
4. --
Baracke Osama, 28.10.2010
Zitat von sysopDie US-Geheimdienste hatten mehr Transparenz gelobt -*jetzt liefert Chefspion James Clapper Ergebnisse. Zum ersten Mal in der US-Geschichte haben CIA und Co. ihren 80-Milliarden-Gesamtetat vorgelegt. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,726007,00.html
Da müssen doch die Amis schauen, dass sich die Kosten amortisieren. Nicht zuletzt mit Hilfe von IWF und WorldBank.
5. Neugier
Beteigeuze, 28.10.2010
Zitat von SG1-RLhandelt es sich um 80 Milliarden und nicht um 80 Millionen. Und warum Sie diese Aussage mit Aussagen deutscher Politiker in Verbindung bringen verstehe wer will, ich nicht. Ist wohl wieder dieses linksprotzige Proletenwissen ueber das ich nicht verfuege. In unseren Kreisen nennt man sowas Schmarn.
Was sind denn so Ihre Kreise?
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Obamas Team: Das ist die Mannschaft des US-Präsidenten

US-Wahlen am 2. November
Midterm elections
Alle zwei Jahre finden in den USA Wahlen zum Kongress statt, der aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus besteht. Die Wahlen , die in die Mitte der vierjährigen Amtszeit des Präsidenten fallen, werden Midterm Elections , also Halbzeit- oder Zwischenwahlen, genannt.
Zeitgleich finden an diesem Election Day am 2. November 2010 in 39 Bundesstaaten und Territorien Gouverneurswahlen statt. Viele Bundesstaaten wählen mit den Halbzeitwahlen zusammen auch ihre staatlichen Legislativen und die Verwaltungen der Bezirke (Counties).
Stimmungstest
Die Midterm Elections gelten als Stimmungsbarometer für die Politik des Präsidenten . Umfragen zufolge muss sich Obamas Partei auf eine Niederlage einstellen und möglicherweise die Mehrheit in beiden Kongresskammern an die Republikaner abgeben. Derzeit können sich die Demokraten im Repräsentantenhaus noch auf eine komfortable Mehrheit von 257 zu 178 Abgeordneten stützen, im Senat verfügt das Regierungslager über 59 Sitze von 100.
Senat
Im Senat , eine der beiden Kammern des US-Kongresses , ist jeder der 50 Bundesstaaten durch zwei Senatoren vertreten – unabhängig von seiner Größe und Einwohnerzahl. Alle zwei Jahre wird ein Drittel der Senatoren neu gewählt. Ihre Amtszeit dauert in der Regel sechs Jahre. 37 Senatorensitze werden am 2. November neu bestimmt.
Der Senat mit seinen 100 Mitgliedern muss - neben seinen gesetzgeberischen Aufgaben - auch bei der Besetzung von Regierungs- und anderen Bundesämtern die vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten genehmigen.
Die Republikaner hatten zuletzt 41 Sitze im Senat, die Demokraten 57, zwei der Senatoren sind unabhängig. Von den Senatsposten, die jetzt frei werden, sind derzeit 19 von Demokraten besetzt und 18 von Republikanern.
Repräsentantenhaus
Im Abgeordnetenhaus , der zweiten Kammer des US-Kongresses , sind mit 435 Sitzen die verschiedenen US-Bundesstaaten gemäß ihrer Bevölkerungszahl repräsentiert. Die Abgeordneten werden jeweils für zwei Jahre gewählt. Jeder Sitz im Repräsentantenhaus steht für einen geografischen Wahlkreis (District). Gewählt wird nach dem Mehrheitswahlrecht. Gewählt ist also der Abgeordnete, der die einfache Mehrheit in seinem Wahlkreis erringt.
Derzeit können sich die Demokraten im Abgeordnetenhaus noch auf eine komfortable Mehrheit von 257 zu 178 Abgeordneten stützen, doch müssen sie sich laut Umfragen auf Verluste einstellen.
Bundesgesetze müssen von Senat und Repräsentantenhaus gebilligt werden. Im Fall gegensätzlicher Auffassungen wird häufig ein Kompromiss im Vermittlungsausschuss der beiden Kammern gefunden.
Gouverneure
Die US-Bürger von 34 der 50 Bundesstaaten wählen alle vier Jahre zeitgleich zu den Halbzeitwahlen ihre Gouverneure , und Washington D.C. wählt einen Bürgermeister. In Vermont und New Hampshire wählen die Bürger ihre Regierungschefs sogar alle zwei Jahre, sowohl zeitgleich mit den Präsidentschafts- als auch mit den Halbzeitwahlen . Zusätzlich werden die Gouverneure in den US-Außengebieten Guam und Virgin Islands gewählt.
In 19 Bundesstaaten, in denen jetzt ein neuer Gouverneur gewählt wird, war bisher ein Demokrat Regierungschef, in 18 ein Republikaner.
Der Gouverneur ist der Regierungschef in einem Bundesstaat, vergleichbar mit einem Ministerpräsidenten in Deutschland. Er wird in der Regel für vier Jahre gewählt, ihm sind maximal zwei Amtsperioden erlaubt. In diesem Jahr treten 16 der amtierenden Gouverneure nicht zur Wiederwahl an.
Election Day
Das US-amerikanische Wahlrecht sieht vor, dass allgemeine Wahlen zu Bundesorganen jeweils an dem Dienstag stattfinden, der in geraden Jahren auf den ersten Montag im November folgt. So fallen Präsidentschaftswahlen, Wahlen zum Senat und zum Repräsentantenhaus immer auf einen Termin zwischen dem 2. und dem 8. November eines geraden Jahres.
Um Kosten und Aufwand zu sparen, halten viele Bundesstaaten auch die Wahlen zu Gouverneuren, lokalen Parlamenten und den Verwaltungen der Bezirke (Counties) an den Election Days ab.
So funktioniert US-Politik
Die Macht des Präsidenten
Welche Rolle hat der Präsident genau?
Was macht der Vizepräsident ?
Was versteht man unter dem Weißen Haus ?
Was beinhaltet die State of the Union Address ?
Was ist das Plum Book ?
Der Präsident frühzeitig gefeuert - geht das?
Was bedeutet Impeachment ?
Parteien und Institutionen
Welche Funktionen haben Senat und Repräsentantenhaus ?
Was sind die Demokraten ?
Was sind die Republikaner ?
Was sind Concurrent Resolutions ?
Das Wahlsystem
Wie wird in den USA ein neuer Präsident gewählt?
Was sind Swing States ?
Was sind Wahlmänner , und was ist ihre Aufgabe?
Wie funktioniert das Electoral College , das Wahlmännergremium?
Der Wahlkampf
Wie wichtig sind die TV-Debatten ?
Welche Rolle haben die Primaries und Caucuses ?
Welche Rolle haben die großen Parteitage , die National Conventions?

Fläche: 9.833.517 km²

Bevölkerung: 318,857 Mio.

Hauptstadt: Washington, D.C.

Staats- und Regierungschef: Barack Obama

Vizepräsident: Joseph R. Biden

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