Clinton-Visite: Nordkorea lässt US-Journalistinnen frei

Tokio/Seoul/Washington - Staatschef Kim Jong Il habe die Freilassung der US-Bürgerinnen Laura Ling und Euna Lee angeordnet, meldete die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Abend. Damit endet der umstrittene Besuch des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton in Nordkorea mit einem Vermittlungserfolg. Als erster hochrangiger US-Politiker seit neun Jahren war Clinton mit Kim zusammengetroffen.

Der Ex-Präsident soll bereits mit Ling und Lee gesprochen haben. Die Zusammenkunft in Pjöngjang sei "sehr emotional" verlaufen, berichtete der US-Sender ABC unter Berufung auf ein Mitglied der Delegation Clintons. Der Ex-Präsident hoffe, dass die beiden Amerikanerinnen bereits am Mittwoch in die USA zurückkehren könnten.

Die Journalistinnen waren Mitte März nahe der chinesisch-nordkoreanischen Grenze festgenommen worden, als sie über nordkoreanische Flüchtlinge berichteten. Sie wurden wegen "schweren Verbrechens gegen die koreanische Nation und illegalen Grenzübertritts" zu jeweils zwölf Jahren Arbeitslager verurteilt. Ling und Lee waren für "Current TV" im Einsatz, ein Fernsehangebot, das von Clintons ehemaligem Vizepräsidenten Al Gore mitgegründet wurde.

Nordkorea hatte Clinton mit allem Pomp wie einen Staatsgast empfangen. Nach offizieller US-Sprachregelung war er allerdings nur zu einer "Privatreise" in den stalinistisch regierten Staat gereist. Das Weiße Haus ließ Berichte dementieren, wonach Clinton Kim eine Botschaft Barack Obamas übermittelt habe.

Die von US-Seite dementierte Darstellung nordkoreanischer Nachrichtenagenturen lautet folgendermaßen: Clinton habe "höflich" eine mündliche Mitteilung Obamas übermittelt. Kim habe sich dafür bedankt. Bei dem Gespräch habe es einen "weitreichenden Meinungsaustausch" gegeben.

Bei der Ankunft auf dem Flughafen von Pjöngjang wurde Clinton von Vizeaußenminister Kim Kye Gwan und einem ranghohen Vertreter des Parlaments begrüßt. Sogar Blumen gab es für den Gast aus Washington. Ein Mädchen überreichte dem lächelnden Besucher einen Strauß, wie Aufnahmen der Fernsehnachrichtenagentur APTN vom Flughafen zeigen. Clinton ist in Nordkorea in guter Erinnerung, da das Verhältnis zu den USA in seiner Regierungszeit vergleichsweise entspannt war.

Der ungewöhnlich warme Empfang kam in einer Zeit zunehmender Spannungen zwischen beiden Staaten, da das kommunistische Nordkorea seine Atom- und Raketenrüstung forciert. Kim Kye Gwan ist auch Chefunterhändler im Atomstreit mit der internationalen Gemeinschaft.

Der letzte hochrangige Gast aus Washington, der mit Kim zusammentraf, war im Jahr 2000 die damalige Außenministerin Madeleine Albright. 2001 begann mit dem Amtsantritt von George W. Bush im Weißen Haus die bis jetzt andauernde Eiszeit. Die USA und Nordkorea unterhalten keine diplomatischen Beziehungen.

Viele Experten gehen davon aus, dass Nordkorea die inhaftierten Journalistinnen missbrauchen wollte, um von den USA Zugeständnisse im Streit über sein Atomprogramm zu erzwingen. Andere vermuteten, dass der Besuch Clintons den Dialog neu beleben sollte. "Es besteht die Möglichkeit einer drastischen Wende Nordkoreas, die zu einer neuen Phase der Verhandlungen führen könnte", sagte Yun Duk Min vom Institut für Außenpolitik und Nationale Sicherheit in Seoul.

Nordkorea hat die Weltgemeinschaft in den vergangenen Monaten mit einem Atom- und mehreren Raketentests gegen sich aufgebracht und den Verhandlungen über sein Atomprogramm den Rücken gekehrt.

Clintons Besuch fällt mit zunehmenden Spekulationen über einen Führungswechsel in Nordkorea zusammen. Der als schwer krank geltende Kim Jong Il soll danach seinen dritten Sohn als Nachfolger auserkoren haben.

Nordkoreas Atomprogramm

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Nordkoreas Atomprogramm

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Nordkoreas Atomprogramm sorgt seit Jahren für Spannungen. Mit Hilfe von weitreichenden Langstreckenraketen ist das kommunistische Land unter dem "lieben Führer" Kim Jong Il offenbar fähig, zumindest seine Nachbarstaaten mit Nuklearwaffen zu erreichen. Das Land behauptet, genug Plutonium für sechs Atombomben zu besitzen.

Nordkorea hatte sich zwar bei Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags 1985 verpflichtet, nukleare Anlagen nur zivil zu nutzen, im Geheimen aber waffenfähiges Uran angereichert. Als das Ende der neunziger Jahre bekannt wurde, wurde Nordkorea scharf kritisiert. Die USA stoppten die Hilfs- und Energielieferungen an das verarmte Land. Daraufhin kündigte Pjöngjang um die Jahreswende 2002/03 seine Mitgliedschaft im Atomwaffensperrvertrag und seine Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) . Die Uno-Inspektoren mussten das Land verlassen, alle Überwachungskameras wurden abmontiert.

Anfänge

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Das Atomprogramm Nordkoreas hat seinen Anfang in den sechziger Jahren, als der "große Bruder" Sowjetunion dem kommunistischen Nordkorea ein Atomforschungszentrum mit dem Forschungsreaktor Yongbyon baute, der 1965 seinen Betrieb aufnahm. Auf Druck der UdSSR verpflichtete sich Nordkorea 1985 als Mitunterzeichner des Atomwaffensperrvertrags , die Kernkraft ausschließlich zivil zu nutzen. 1992 schloss es mit Südkorea ein Abkommen, die koreanische Halbinsel frei von Atomwaffen zu halten.

Doch schon Ende der achtziger Jahre, so sind sich westliche Geheimdienste heute sicher, kam es zu geheimen Deals zwischen Pakistan und Pjöngjang. Der pakistanische Ingenieur Abdul Qadir Khan lieferte demnach wesentliche Bestandteile für den Atombombenbau, während Pjöngjang Pakistan Prototypen ihrer Mittelstreckenraketen stellte, die mit atomaren Sprengköpfen bestückbar sind. Seit dieser Zeit verfügt Nordkorea über Nukleartechnologie.

Genfer Rahmenabkommen 1994

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Nach zähen Verhandlungen schloss der damalige US-Präsident Bill Clinton 1994 mit Pjöngjang das Genfer Rahmenabkommen , das den Atomkonflikt regulieren und die Gefahr einer nordkoreanischen Atombombe verhindern sollte. Darin garantierte Nordkorea die Stilllegung seines grafitmoderierten Reaktors in Yongbyon , aus dem wohl damals schon nuklearwaffenfähiges Material abgezweigt worden war. Im Gegenzug verpflichteten sich die USA zur Lieferung von Erdöl und zum Bau von zwei Leichtwasserreaktoren, womit die Energieversorgung des verarmten Nordkoreas sichergestellt werden sollte. Allerdings regelte die Vereinbarung nur die Plutoniumproduktion , jedoch nicht die Möglichkeit, aus hochangereichertem Uran Kernwaffen herzustellen.

Sechs-Parteien-Gespräche ab 2003

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2003 begannen Verhandlungen über ein Ende des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms . An den Gesprächsrunden aus sechs Nationen waren neben Nordkorea China, Russland, Japan, die USA und Südkorea beteiligt. Als Gegenleistung für die nukleare Abrüstung wurde dem vollkommen verarmten Nordkorea Wirtschafts- und Energiehilfe angeboten. Die Gespräche blieben jedoch zunächst ohne Ergebnis.

Im Februar 2005 gab Kim Jong Il offiziell den Besitz von Atomwaffen "zur Selbstverteidigung" bekannt.
Zum Abschluss der vierten Sechs-Länder-Gespräche im September 2005 verpflichtete sich Pjöngjang grundsätzlich zur Aufgabe aller Atomwaffen und Nuklearprogramme, das Atomprogramm lief aber im Geheimen weiter.

2007 zeichnete sich erneut eine Einigung im Atomstreit ab: Die nordkoreanische Seite sagte zu, seine Atomanlagen stillzulegen und die ausländischen Atominspekteure wieder zuzulassen. Im Gegenzug sollte das Land wirtschaftliche, humanitäre und Energiehilfe erhalten und von der US-Liste der den Terror unterstützenden Staaten gestrichen werden. Im Juni 2008 übergab Nordkorea eine seit Monaten überfällige Liste mit Einzelheiten seines Nuklearprogramms an China und sprengte den Kühlturm der abgeschalteten Atomanlage Yongbyon.

Atombomben- und Raketentests

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1998 löste das nordkoreanische Regime mit dem Test einer ballistischen Rakete vom Typ Taepodong-1 weltweit Empörung aus. Im Oktober 2006 schockierte Nordkorea die Weltöffentlichkeit mit unterirdischen Atomwaffentests. Daraufhin beschloss der Uno-Sicherheitsrat einstimmig die Resolution 1718 , in der der Atomtest verurteilt und Handels- und Finanzsanktionen gegen Nordkorea verhängt wurden.

Im April 2009 startete Pjöngjang eine Langstreckenrakete vom Typ Taepodong-2 mit einer Reichweite von Tausenden Kilometern. Angeblich wurde auch ein Kommunikationssatellit ins All gebracht. Als der Weltsicherheitsrat den Raketenstart verurteilte, brach Pjöngjang die Sechs-Parteien-Gespräche erneut ab und kündigte die Wiederinbetriebnahme des stillgelegten Atomzentrums Yongbyon an. Am 25. Mai kam es zum zweiten unterirdischen Atombombentest. Die Sprengkraft der getesteten Atombombe wird seismologischen Messungen zufolge auf zehn bis 20 Kilotonnen geschätzt, das entspricht der Vernichtungskraft der Bombe, die 1945 Hiroshima zerstörte. Nur einen Tag später startete das Regime zwei Kurzstreckenraketen mit einer Reichweite von 130 Kilometern.