Debatte über Rating-Abstufung: "Berlin steht in vorderster Front"

Wer als einziger stehen bleibt, sieht plötzlich stark aus. Standard & Poor's Rundum-Abstufung europäischer Kredit-Ratings beschäftigte Europas Journalisten die ganze Woche. Der britische Karikaturist Matt meinte, die Bonitäts-Wächter verhielten sich zum Euro wie manch amerikanischer Soldat zu toten Taliban . Und dass Deutschland seine Bestnote vorerst behielt, blieb dabei selbstverständlich nicht unerwähnt. In Portugal, das zur Abstiegsgruppe gehörte, sinnierte das "Jornal de Negócios" über die neue Welt, wo Angela Merkel sich mit Schulden ein Trinkgeld verdienen könne. Niedrigem Zinssatz sei dank.

"Ein Anleger, der Millionen von Euro hat, fühlt sich nicht sicher, sein Kapital in eine Bank zu packen. Deshalb sieht er in Ländern wie Deutschland einen der wenigen sicheren Häfen in der turbulenten Euro-See. Er nimmt gerne deutsche Staatsschulden, auch wenn er weiß, dass er am Ende der Laufzeit ein bisschen weniger zurückbekommt. [...] Wir leben in einer neuen Welt. In ihr muss ein Staat wie Deutschland sich refinanzieren, aber bekommt noch ein Trinkgeld dafür. Und, noch seltsamer: Ich kann keinem der großen Investoren den Vorwurf machen, so komische Geldanlagen zu tätigen. Das ist der Preis der Sicherheit."
"Jornal de Negócios", Lissabon, 16. Januar

Auch Frankreich verlor sein Top-Ranking. Für die ehrwürdige "Le Monde" kam das einem Abstieg zum Zweitligisten gleich und verheißt nichts Gutes für Nicolas Sarkozys Verhandlungsposition gegenüber Angela Merkel.

"Deutschland, das seine Bestnote behalten hat, ist das Zentrum. Dem gegenüber steht Südeuropa, dessen Länder mit großen finanziellen Schwierigkeiten kämpfen und die nur wenig Aussicht auf Wachstum haben. Frankreich, was gleichzeitig mit Spanien und Italien herabgestuft wurde, gehört nun zu diesem zweiten Europa.

Paris wird bei zukünftigen Verhandlungen mit Berlin an Einfluss verlieren."
"Le Monde", Paris, 16. Januar

"La Stampa", die Tageszeitung in Besitz der Fiat-Gruppe, klingt denn auch etwas frustriert. Egoismus zahle sich bei Rating-Agenturen offenbar aus, mäkelt das Turiner Blatt. Und gibt Deutschland noch einen warmen Rat mit auf den Weg.

"Ginge es nur darum, für die Schulden der anderen aufzukommen, hätten die Deutschen guten Grund dazu, abzulehnen. Allerdings ist ihnen Folgendes klar geworden: Die Märkte, die den verschwenderischen Ländern vor der Krise Billigkredite gewährten, belohnen nun maßlos den Egoismus der geizigsten Länder. Je länger die Krise dauert, desto mehr Milliarden spart Deutschland, weil es extrem niedrige Zinsen zahlt. Verantwortung heißt auch, übertriebene Geschenke abzulehnen."
"La Stampa", Turin, 16. Januar

"Berlin kann nicht alles", hält "La Tribune" aus Paris dem entgegen. Das Pariser Wirtschaftsblatt ist sich nicht so sicher, ob Deutschlands bestätigte Macht auch an der Spree als gute Neuigkeit eingestuft werde:

"Da steht es nun wieder in vorderster Front, wenn die Krise schlimmer wird. Es allein kann noch neue Fonds losschlagen, um einen neuen Fieberschub zu vermeiden. Aber die Schuldenbremse in der Verfassung und die immer langsamer wachsende Wirtschaft bereiten den Deutschen große Sorgen." "La Tribune", Paris, 15. Januar

Als Konsequenz des Ganzen, so sieht es die "Gazeta Wyborcza" in Warschau, sei die EU aus den Fugen. Der Vorteil: "Die Scheinheiligkeit des Gründungsmythos" sei wenigstens vom Tisch: In der Union seien nicht alle gleich.

"Es wird noch schwieriger sein, in Europa irgendetwas ohne Deutschland zu unternehmen. Und die anderen 26 Mitgliedsstaaten werden nichts gegen die Deutschen tun können (höchstens, vielleicht, die Union sprengen). [...]

Der Entscheidungsprozess und die Aufteilung der Stimmen innerhalb des Parlaments, der Kommission und des Rats, die im Vertrag von Lissabon so mühselig ausgehandelt wurden, gehen in Scherben. Eine gewisse Zeit lang wird die Union so sein wie der Fußball damals, als alle spielten, aber nur Deutschland gewann."
"Gazeta Wyborcza", Warschau, 16. Januar

Ein Gedanke, der auf der britischen Insel sofort ein Echo findet. In der "Times" fühlt sich Anatole Kaletsky durch die jüngsten Ereignisse bestätigt. Er rät wieder einmal Frankreich, Italien und Spanien eine Konkurrenz-EU zu gründen, beziehungsweise Deutschland aus der bestehenden rauszuwerfen.

"Deutschland hat nicht nur alle Vorstöße, die die Euro-Krise unter Kontrolle bringen könnten, abgeschmettert. Es zeichnet auch für fast alle unsinnigen Ansätze zur Krisenbekämpfung in der Euro-Zone verantwortlich. Das reicht von den wahnsinnigen Zinserhöhungen der EZB letztes Jahr bis zur Forderung nach Sparpolitik und Gläubigerbeteiligung, die jetzt Griechenland in eine chaotische Pleite stürzen könnte. [...]

Das Grundproblem der Euro-Zone ist, dass Deutschland sich exklusiv aufs Sparen konzentriert. Es zwingt andere Regierungen zu noch drakonischeren und unrealistischeren Sparzielen und weigert sich dabei kategorisch über die Gegenleistung in Form von kollektiver Schuldenhaftung und Zentralbank-Interventionen auch nur zu reden. Deshalb sieht der neue Euro-Vertrag auch aus wie ein Dreibein, der nur von einem Bein gestützt wird. [...]

Frankreich, Italien, Spanien und seine Euro-Partner haben die Mittel, den Euro zu retten. Zugleich könnten sie so der deutschen Hegemonie entkommen. Bleibt nur die Frage, ob sie genug Selbstbewusstsein und wirtschaftlichen Sachverstand haben, um sich gegen Deutschland zu vereinen."
"The Times", London, 18. Januar