Demonstrationen in Italien: Opposition fordert Berlusconis Rücktritt

Rom - Silvio Berlusconis Gegner erhöhen den Druck: Zehntausende Anhänger der Opposition haben in Rom demonstriert, sie forderten in zum Teil drastischen Worten den Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten.

"Silvio, hau ab!" und "Schande, Schande, Silvio tritt zurück" riefen die Menschen auf dem Piazza San Giovanni. Auf einem Spruchband waren Fotos von Ministern der Mitte-rechts-Regierung zu sehen, darunter der Spruch "Je schneller wir sie entsorgen, desto besser".

Die Demonstration unter dem Motto "Wiederaufbau - im Namen des italienischen Volkes" war von der Mitte-Links-Partei Partito Democratico (PD) organisiert worden. Pierluigi Bersani, Chef der PD, kündigte einen Kurswechsel an: Seine Partei werde mit anderen Oppositionsgruppen zusammenarbeiten und die Führung einer neuen Regierung anstreben. "Wir versprechen, Italien wieder dorthin zu bringen, wo es hingehört", sagte er in einer Ansprache auf der Piazza San Giovanni in Rom.

Den aus ganz Italien angereisten Demonstranten schlossen sich sozialdemokratische Politiker aus Frankreich und Deutschland an. SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte angesichts der italienischen Regierungskrise um Berlusconi einen Neuanfang in Rom. "Italien ist mehr wert als die Regierung, die es repräsentiert", sagte er vor Journalisten. "Hier gibt es fleißige Menschen, die es nicht verdient haben, von einer Regierung vertreten zu werden, die international jeden Kredit verspielt hat."

Während seines Auftritts als Gastredner äußerte sich Gabriel jedoch nicht zu innenpolitischen Angelegenheiten. Stattdessen beklagte er die weltweite "Herrschaft der Finanzmärkte": Der Neoliberalismus habe Europa und die Welt an den Rand der Katastrophe geführt. Jetzt müsse man sich "aus der Gefangenschaft der Kapitalmärkte befreien".

Berlusconi muss sich angesichts der anhaltenden Schuldenkrise harrscher Kritik stellen. Italien hat nach Griechenland den höchsten Schuldenstand der Euro-Zone gemessen an der Wirtschaftsleistung. Zuletzt hatte Berlusconi eine Vertrauensabstimmung angekündigt, in der über von der Europäischen Union geforderte Stabilitätsgesetze für die italienische Wirtschaft entschieden werden soll. Beim G-20-Gipfel stimmte der italienische Premier zudem einer Überwachung seiner Reformbemühungen durch den Internationalen Währungsfonds zu - ein schwerer Schlag für das Land, das zu den sieben größten Volkswirtschaften der Welt gehört.

Den italienischen Premier belasten außerdem Streitigkeiten innerhalb der Regierungskoalition : Sechs Mitglieder seiner Partei drängten ihn in dieser Woche zum Rücktritt, um die Bildung einer breiteren Koalition mit einer der Oppositionsparteien aus der politischen Mitte zu ermöglichen.