Inhaftierter Journalist in der Türkei Merkel trifft Ehefrau von Deniz Yücel

Seit acht Monaten sitzt Deniz Yücel in türkischer Untersuchungshaft. Nun hat Kanzlerin Angela Merkel mit seiner Ehefrau über seine Lage gesprochen.

Dilek Mayatürk-Yücel, Angela Merkel
Bundesregierung

Dilek Mayatürk-Yücel, Angela Merkel


Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ehefrau des in der Türkei in Untersuchungshaft sitzenden Journalisten Deniz Yücel getroffen. Merkel habe mit Dilek Mayatürk-Yücel am Rande der konstituierenden Sitzung des Bundestages gesprochen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert auf Twitter mit. Thema sei Deniz Yücels Situation in türkischer Haft gewesen, das Treffen fand im Büro Merkels im Reichstagsgebäude statt.

Yücel sitzt seit acht Monaten in Untersuchungshaft, die türkische Justiz begründet dies mit dem Verdacht der Terrorpropaganda und der Volksverhetzung. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigte den Journalisten, ein Terrorist und Spion zu sein, ohne dafür Beweise zu präsentieren. Eine Anklage ist bisher nicht erhoben worden.

Kurz vor Ablauf der Frist ist beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte noch keine Stellungnahme der türkischen Regierung eingegangen. Ankara hat noch bis Dienstag 23.59 Uhr Zeit, sich zu Yücels Beschwerde zu äußern, sagte eine Gerichtssprecherin in Straßburg. Möglich wäre auch, dass eine Fristverlängerung beantragt wird. In den Fällen mehrerer anderer inhaftierter Journalisten hat die Türkei dies getan.

Im Zusammenhang mit dem Putschversuch im Juli 2016 sind beim Menschenrechtsgerichtshof rund 30.900 Beschwerden eingegangen, davon waren über 6600 Anfang Oktober noch in Bearbeitung. Ein inhaltliches Urteil ist bisher nicht ergangen.

Auch im Fall von Yücel kann das Verfahren noch einige Monate dauern. Sollte der Gerichtshof zu dem Schluss kommen, dass die Inhaftierung menschenrechtswidrig ist, wäre die Türkei als Mitglied des Europarats zur Freilassung des Journalisten verpflichtet.

cte/dpa



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