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Iran beim Gipfel der Blockfreien: Einsam unter 120 Gästen

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Nur der geächtete Diktator Mugabe sprang den Gastgebern bei: Beim Gipfel der Blockfreien wollte sich Iran als anerkannte Regionalmacht profilieren - und ist gründlich gescheitert. Ausgerechnet Ägyptens Präsident sorgte für einen Eklat, und nach dem IAEA-Bericht zum Atomprogramm ist Teheran so isoliert wie nie.

Irans Präsident Ahmadinedschad: Mursi stahl ihm die Show Zur Großansicht
AFP

Irans Präsident Ahmadinedschad: Mursi stahl ihm die Show

Teheran - Es sollten zwei Tage ganz nach dem Geschmack des iranischen Regimes werden. Vertreter aus 120 Ländern, unter ihnen 30 Staats- und Regierungschefs versammelten sich am Donnerstag und Freitag zum Gipfeltreffen der blockfreien Staaten in Teheran. Sogar Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon machte seine Aufwartung. Für die islamische Republik, die sich wegen des Streits um sein Atomprogramm international weitgehend isoliert hat, eine seltene Gelegenheit, sich so zu präsentieren, wie sich das Land selbst gerne sieht: als aufstrebende, weithin anerkannte Regionalmacht. Als Speerspitze im Kampf der Entwicklungs- und Schwellenländer im Kampf gegen die Dominanz des Westens.

Doch dieses Vorhaben ist gründlich misslungen: Auf der Konferenz lief nur wenig nach dem Plan der Iraner, um das Regime wird es einsamer.

Schon vor Beginn der Tagung brüskierte Ban die Gastgeber, als er in ungewohnt scharfer Form die Menschenrechtslage im Land bemängelte und die rhetorischen Angriffe gegen Israel als "beleidigend und aufrührerisch" kritisierte. Der Uno-Generalsekretär forderte zudem die Freilassung von "Oppositionsführern, Menschenrechtlern, Journalisten und sozialen Aktivisten".

Chamenei schimpft über "zionistische Wölfe"

An Ajatollah Ali Chamenei ging Bans Botschaft offenbar dennoch vorbei: Das Wort "Menschenrechte" kam Irans Staatsoberhaupt in seiner Eröffnungsrede nur einmal über die Lippen. Menschenrechte seien nichts anderes als ein Instrument des Westens, um eigene Interessen durchzusetzen, dozierte er. Dafür hetzte er in seiner halbstündigen Ansprache gleich elfmal gegen die "Zionisten" und ihre Helfer, allen voran Amerika. Chamenei schimpfte über "zionistische Wölfe", die Verbrechen an den Palästinensern begingen - mit dem Ziel die palästinensische Nation "in ihrem Magen zu verdauen".

Chamenei griff also in den selben Rhetorikkasten, aus dem sich die Eliten der islamischen Republik seit drei Jahrzehnten bedienen. Ideologie statt Ideen.

Initiativen zur Lösung der weltweiten Finanzkrise oder zur Bekämpfung des Klimawandels erwähnte der Ajatollah mit keiner Silbe. Dabei werden gerade diese Probleme die Entwicklung in den versammelten blockfreien Staaten in den kommenden Jahren entscheidend beeinflussen, jedenfalls mehr als die israelische Politik.

Die Umwälzungen in der Arabischen Welt erklärte Chamenei zu einem "islamischen Erwachen", das große Möglichkeiten biete, weil es "die Komplizen des zionistischen Regimes" gestürzt hätte.

Doch ausgerechnet einer der Profiteure jenes "islamischen Erwachens" sorgte für einen veritablen Eklat. Ägyptens Präsident Mohammed Mursi bezeichnete in seiner Ansprache die Führung in Syrien als Unterdrückerregime, das jede Legitimität verloren habe. Die Unterstützung der Revolution in Syrien sei "eine moralische Pflicht sowie eine politische und strategische Notwendigkeit".

Mugabe springt den Iranern bei

Für die iranischen Gastgeber, die wichtigsten Verbündeten des Assad-Regimes, war dieser Auftritt ein Affront. Die syrische Delegation, angeführt vom stellvertretenden Außenminister Faisal al-Mikdad, verließ unter Protest den Saal. Mikdad erklärte anschließend, er könne nicht zulassen, dass sich Mursi in innersyrische Angelegenheiten einmischt.

Irans Führung reagierte zerknirscht. Mursi, Ägyptens erster frei gewählter Präsident stahl Chamenei und Ahmadinedschad die Show und hob den Bürgerkrieg in Syrien - den Irans Staatsoberhaupt in seiner Rede ebenfalls außen vor gelassen hatte - ganz oben auf die Agenda und griff damit nicht nur das Assad-Regime, sondern auch dessen iranischen Verbündete frontal an. Teherans Vorhaben, auf dem Gipfel mit breiter Mehrheit einen eigenen Syrien-Plan zu beschließen, der Assad zu "weiteren Reformen" ermutigen sollte, war damit bereits im Ansatz gescheitert.

Doch es kam noch dicker für die Gastgeber: Just als Ahmadinedschad die Konferenzteilnehmer zum feierlichen Abendessen begrüßt hatte, veröffentlichte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ihren jüngsten Bericht zur Irans Nuklearprogramm. Quintessenz: Teheran hat den Ausbau seiner Atomanlagen massiv beschleunigt und Spuren von Experimenten für die Entwicklung von Atomwaffen verwischt. Die wenige Stunden zuvor von Chamenei geäußerte Beteuerung, Iran werde niemals Nuklearwaffen herstellen, verlor damit umgehend an Glaubwürdigkeit.

Damit war auch das iranische Vorhaben gescheitert, sich auf dem Gipfel Rückendeckung für die entschlossene Haltung im Atomstreit zu sichern. Weder Brasilien noch Indien - die beiden wirtschaftlich bedeutendsten Staaten, die in Teheran vertreten waren - wollten den Iranern nach Veröffentlichung des Berichts zur Seite springen.

Immerhin auf einen war Verlass: Simbabwes international geächteter Diktator Robert Mugabe versicherte dem iranischen Regime seine Solidarität. Eine Regierung mit solchen Freunden braucht keine Feinde mehr.

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insgesamt 82 Beiträge
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1. Zum letzten
widerspruchsgeist 31.08.2012
Satz des Artikels wäre nur noch die alte deutsche Redens-art hinzuzufügen: "Sage mir, mit wem du umgehst und ich sage dir, wer du bist".
2. mich wundert
diwoccs 31.08.2012
Zitat von sysopAFPNur der geächtete Diktator Mugabe sprang den Gastgebern bei: Beim Gipfel der Blockfreien wollte sich Iran als anerkannte Regionalmacht profilieren - und ist gründlich gescheitert. Ausgerechnet Ägyptens Präsident sorgte für einen Eklat, und der IAEA-Bericht zum Atomprogramm zeigt: Teheran ist so isoliert wie nie. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,853236,00.html
wo war A.s Intimfreund Hugo Chavez ? Oder haben diesen die bald 50 Tote beim Brand der grössten Raffinierie in Venezuela sprachlos gemacht ? Vielleicht ist er auch schon beim Einpacken seiner persönlichen Habe --- es fehlen noch 37 Tage bis Venezuela in die Freiheit zurückkehrt. Saludos aus Caracas
3. optional
viperhyper 31.08.2012
Was hier schlecht geredet wird, kann man auch locker als Siegeszug hinreden. 1. Die UNO nehmen eh nicht viele für voll 2. Mursi mag die Islamische Revolution und natürlich mag er die Rebellen in Sysrien, denn Assad bringt den Islam ja nicht weiter. 3. Mugabe ist einfach mal wayne was der sagt 4. Die Party hat im Iran stattgefunden und die Gäste haben sich sicher und wohl gefühlt und vielen Respektieren den a-Bomb wunsch, solange Israel selber welche hat.
4. Warum sollten die...
Schroekel 31.08.2012
Zitat von sysopAFPNur der geächtete Diktator Mugabe sprang den Gastgebern bei: Beim Gipfel der Blockfreien wollte sich Iran als anerkannte Regionalmacht profilieren - und ist gründlich gescheitert. Ausgerechnet Ägyptens Präsident sorgte für einen Eklat, und der IAEA-Bericht zum Atomprogramm zeigt: Teheran ist so isoliert wie nie. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,853236,00.html
...anderen Iran auch zur Seite springen, wenn die Mullahs und Ahmadientsosatt sich selbst ins Knie schießen. Nicht mal Chavez ist so dumm. Das Mullahregime befördert sich gerade mit großen Schritten ins Abseits. Assad ist da nur ein weitrerer Sargnagel.
5. Die Teilnehmer hätten aufs Essen
unangepasst 31.08.2012
verzichten...und sich verabschieden sollen. Das wäre eine Aussage gewesen! Aber wo das Rückgrat fehlt.....
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Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 79,476 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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Republik Iran
Land
REUTERS
Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis
Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
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Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).

Chronik
Aufstieg von Mohammed Resa
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Im Zweiten Weltkrieg gilt der monarchische Staat Iran als Freund der Achsenmächte. Britische und sowjetische Truppen besetzen daher 1941 das Land. Resa Schah muss abdanken. Die Alliierten inthronisieren seinen Sohn Mohammed Resa . Wegen seiner proamerikanischen Reformpolitik gerät der Schah erstmals 1963 in die Kritik von Ajatollah Ruhollah Chomeini, einem damals hochrangigen religiösen Führer, den die Regierung ein Jahr später in die Türkei abschiebt. Chomeini geht schließlich in den Irak. Dort bleibt er 13 Jahre und entwickelt er das Staatsmodell des islamischen Staates. Mit seiner repressiven Politik und seinem dekadenten Herrschaftsstil bringt der Schah eine wachsende Opposition aus sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Schichten gegen sich auf.
Ajatollah Chomeini und die islamische Revolution
Getty Images
1978 mobilisieren Liberale und Konservative, Säkulare und Religiöse, Linke und Rechte Massenproteste gegen den Schah. Zur Leitfigur des Protests wird Ajatollah Chomeini. Den landesweiten Streiks und Massendemonstrationen in Teheran schließen sich Hunderttausende an. Armee und Polizei gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Dennoch enden die Proteste mit dem Sturz des Schahs am 16. Januar 1979. Nach Chomeinis Rückkehr aus dem Exil in Frankreich, wohin er 1978 gedrängt worden war, spricht sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Islamische Republik aus, deren oberster Führer der Großajatollah selbst wird.

Die Außenpolitik Chomeinis wendet sich vor allem gegen die USA und Israel. Am 4. November 1979 besetzen islamische Kräfte die amerikanische Botschaft und nehmen mehr als 50 Geiseln, die erst nach 444 Tagen wieder freikommen. Chomeini billigt die Aktion. Die Beziehungen zu den USA erreichen ihren Tiefpunkt. Unterstützt von den USA überfällt der Nachbarstaat Irak am 22. September 1980 Iran. In dem folgenden acht Jahre langen Krieg zwischen den beiden Ländern sterben etwa eine Million Menschen.
Phase der Islamisierung
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Im Laufe des Kriegs treibt die Regierung die Islamisierung des Landes voran. Für Frauen gilt eine strenge Kleiderordnung, in öffentlichen Verkehrsmitteln die Geschlechtertrennung. Chomeini lässt linksgerichtete politische Häftlinge ermorden, vor allem Anhänger der Volksmudschahidin, die noch während der Revolution auf Seiten Chomeinis standen.

1989 stirbt der religiöse Führer. Der Expertenrat, ein Gremium aus höchsten religiösen Sachverständigen, ernennt Ajatollah Ali Chamenei zum Nachfolger. In den Folgejahren hat Iran stark unter zunehmender Korruption zu leiden. Die Liberalisierung der Wirtschaft bleibt weitgehend wirkungslos. Bereits 1995 verhängen die USA erste wirtschaftliche Sanktionen, weil Iran nach US-Auffassung den internationalen Terrorismus unterstützt.
Vom Reformer Chatami zum Hardliner Ahmadinedschad
AFP
Der als liberaler Geistlicher geltende Mohammed Chatami gewinnt 1997 die Präsidentschaftswahl. Seine innenpolitischen Reformbemühungen geraten allerdings ins Stocken, da er versucht, zu viele politische Lager zusammenzubringen, und die nach wie vor einflussreichen konservativen Hardliner erheblichen Widerstand leisten. Im Juni 2005 erobert der frühere Bürgermeister Teherans und konservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad das Amt des Präsidenten. Außenpolitisch sorgt er vor allem durch Vorantreiben eines Atomprogramms und harsche verbale Angriffe gegen Israel für Ärger. Infolge seiner Wiederwahl als Präsident im Sommer 2009 kam es wegen Unregelmäßigkeiten zu wochenlangen Massenprotesten, die teils brutal niedergeschlagen wurden. Zahlreiche Demonstranten wurden getötet, Hunderte Menschen verhaftet.
Entspannung gegenüber dem Westen
Bei der neuerlichen Präsidentenwahl im Sommer 2013 durfte Ahmadinedschad nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Es siegte der als gemäßigt geltende Kandidat Hassan Rohani, der seitdem mildere Töne nach außen anstimmt. Der Westen und Iran einigen sich im November auf einen "Gemeinsamen Aktionsplan" im Streit um das iranische Atomprogramm.

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