Deutsch-polnisches Verhältnis Die Quadratur des Dreiecks

Das sogenannte Weimarer Dreieck dient der Verbesserung der deutsch-französisch-polnischen Beziehungen. Das letzte Treffen hat Polens Präsident Kaczynski allerdings abgesagt. Das gibt Vermutungen neue Nahrung, dass Polens Verhältnis zu Europa in der Krise steckt.

Von Alexander Schwabe


Hamburg - Am Sonntag eine halbe Stunde vor Mitternacht klingelte bei Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf das Telefon. Die Staatskanzlei Thüringens in Erfurt ließ das Stadtoberhaupt wissen, dass das für den nächsten Tag geplante Spitzentreffen von Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Jacques Chirac und Polens Präsident Lech Kaczynski in dem Klassik-Städtchen nicht stattfinden werde.

Kaczynski und Merkel: Ein Korb für die Dame
DDP

Kaczynski und Merkel: Ein Korb für die Dame

Kaczynski hatte das hochrangige Treffen platzen lassen. Sein Fehlen wurde mit einer Krankheit begründet. Pressesprecher Maciej Lopinski teilte mit: "So viel ich weiß, geht es um eine Störung des Verdauungstrakts." Der Arzt habe Kaczynski, der sich im mondänen Ostseebad Jurata aufhielt, einige Tage Erholung empfohlen.

Ob eine Störung des Verdauungstrakt oder vielmehr diplomatische Störungen die Ursache der Absage waren, wie vielfach vermutet wurde - der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher, der das Dreieck einst mit ins Leben rief, zieht eine bittere Bilanz: "Man hätte aus dem Weimarer Dreieck mehr machen können", sagte er in einem Interview mit SPIEGEL ONLINE.

In der polnischen Presse wurde spekuliert, ob ein satirischer Beitrag in der "taz" unter der Rubrik "Schurken, die die Welt beherrschen wollen" Kaczynski auf den Magen geschlagen haben könnte. Kaczynski wird darin als "Polens neue Kartoffel" bezeichnet, einer, der nach eigenem Bekunden Deutschland nicht mehr kenne, "als den Spucknapf in der Herrentoilette des Frankfurter Flughafens".

"Empörend, eklig, verletzend"

Außenamtssprecher Andrzej Sados sagte: "Der Artikel ist eklig und verletzt die journalistischen Standards, die wir im polnischen Journalismus haben." Und Andrzej Krawczyk, Minister im Präsidialamt für internationale Angelegenheiten, räumte ein, der Artikel habe den Präsidenten "sehr aufgeregt", denn er sei "empörend". Aber natürlich habe man deshalb den Besuch nicht gestrichen.

Doch es gab auch kritische Stimmen in Polen. Andrzej Majkowski, Mitarbeiter des Präsidialamtes während der Regierungszeit von Aleksander Kwasniewski, nennt das Fernbleiben seines Staatsoberhaupts ein "schlechtes Signal" für Frankreich und Deutschland. Zudem sei die Absage dilettantisch einfädelt worden: "Man kann die Krankheit des Präsidenten nicht so rätselhaft erklären. Wenn sie schon ein Grund ist, um ein wichtiges politisches Ereignis abzusagen, sollte man ein ärztliches Bulletin veröffentlichen."

Und der ehemalige Arbeiterführer Lech Walesa kritisierte: "Es ist in meiner Präsidentschaft vorgekommen, dass ich krank gefahren bin. Dazu haben wir Ärzte, dass sie sofort helfen. Es gab einen Fall, als ich unbedingt im Bett bleiben musste. Damals habe ich den damaligen Botschafter Israels in Warschau, Szewach Weiss, im Bett liegend empfangen."

Was also mag wirklich hinter der Absage stecken? Ist es eine tief eingewurzelte Abneigung des obersten Repräsentanten der rechtspopulistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) gegen den Westen? Ist es die Vorstellung, dass die Pflege des deutsch-französisch-polnischen Verhältnisses politisch nicht viel bringt?

Keine Spur von "neuem Geist"

Vergangenen Dezember noch, nach dem Besuch Angela Merkels und Frank-Walter Steinmeiers in Warschau, sprach Polens Außenminister Stefan Meller gegenüber SPIEGEL ONLINE von einem Neubeginn, einem "neuen Geist" - zumindest im deutsch-polnischen Verhältnis. Da es auf beiden Seiten eine neue Regierung gebe, sei es an der Zeit, die "emotionalen Lasten" beiseite zu legen und der "Annäherung zwischen den Menschen zu dienen". Eine große Chance dafür sei eine "Aufwertung des Weimarer Dreiecks". Es sei der "Wille" Polens, eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik zu kreieren.

Inzwischen ist Meller zurückgetreten und von einem "neuen Geist" nicht viel zu spüren. Vielmehr scheinen die alten Vorbehalte Überhand gewonnen zu haben: Der Ärger über die deutsch-russische Erdgas-Pipeline und das Engagements Ex-Kanzler Schröders beim umstrittenen Pipeline-Konsortium NEGP, der Verdruss über das "Zentrum gegen Vertreibungen" und der Streit um die Verfassung der EU.

Besonders die militärpolitischen Verwerfungen wegen des Irakkriegs belasteten das Verhältnis Frankreichs, Deutschlands und des östlichen Nachbarn. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte einen tiefen Graben zwischen dem alten Europa (Deutschland, Frankreich) und dem neuen Europa mit Polen aufgerissen, den Ex-Kanzler Gerhard Schröder eben mit Hilfe der Verbundenheit durch das Weimarer Dreieck wieder zuschütten wollte.

Der Neubeginn, von dem Meller sprach, ging schief. Merkels Plan, auf ihrer ersten Auslandsreise Ende November Paris, Brüssel und Warschau in einem Zug zu besuchen, scheiterte, da Polens Ministerpräsident Marcinkiewicz keinen Termin freimachen konnte. Gut möglich, dass man nun Marcinkiewicz als angebotenen Ersatz von Kaczynski bei den Weimarer Gesprächen nicht akzeptieren wollte.

Reibereien auch mit Frankreich

Und mit dem Verhältnis zwischen Frankreich und Polen stand es auch nicht zum Besten. Im Vorfeld des Irakkriegs hatte Chirac den Polen vorgehalten, eine "gute Gelegenheit zum Schweigen" verpasst zu haben - worauf Kaczynski pünktlich zu seinem Antrittsbesuch im Elysee-Palast via "Figaro" konterte: "Mit mir funktioniert diese Denkungsart nach dem Motto 'Wir nehmen euch in die europäische Union auf, also müsst ihr gehorchen' nicht." Zur gleichen Zeit stellte Kaczynski die trilateralen Treffen in Frage. Er wolle "Sinn und Nutzen" des Weimarer Dreiecks prüfen.

Über Sinn und Nutzen denkt inzwischen auch der Präsident der Veranstaltung, Klaus-Heinrich Standke, nach. Noch ist nicht klar, ob und wann das ausgefallene Treffen nachgeholt werden wird. Es sei um drei bis acht Wochen verschoben worden, heißt es präzise. Der 28. August - zum 15-jährigen Jubiläum der Veranstaltung just an Goethes Geburtstag - wäre eine gute Gelegenheit.

Das könnte Standke möglicherweise darüber hinwegtrösten, dass eine Veranstaltung mit den drei Gründungsvätern, die bereits zugesagt hatten, die früheren Außenminister Roland Dumas (Frankreich), Hans-Dietrich Genscher (Deutschland) und Krzystof Skubiszewski (Polen) abgeblasen wurde. Der Grund: Das Auswärtige Amt in Berlin wollte niemanden schicken. "Außenminister Steinmeier wusste nicht einmal davon", so Standke. Das Interesse am Weimarer Dreieck scheint auch auf deutscher Seite eingeschränkt zu sein. Von einem "toten Dreieck" wolle er allerdings noch nicht sprechen, so Präsident Standke.



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