Deutsch-polnisches Verhältnis Misstrauen und Missverständnisse in Serie

Das Verhältnis zwischen Deutschland und Polen ist mit den Schüssen auf der Ostsee auf einem neuen Tiefpunkt. Seit dem Freundschaftsvertrag von 1991, der die Aussöhnung besiegeln sollte, haben sich die Beziehungen ständig verschlechtert - vom Pipeline-Projekt bis zum "Kartoffelkrieg".

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Hamburg - Nach der Deutschen Einheit 1990 versuchten Deutschland und Polen, im Vertrag vom 17. Juni 1991 eine neue Ära der Aussöhnung und Freundschaft zu beginnen. Das Abkommen vollzog einen bemerkenswerten Wandel: Es sollte endlich die tief verwurzelte Feindschaft überwinden, die in Polen vor allem auf den Hitler-Stalin-Pakt zurückging. Die beiden Diktatoren hatten im August 1939 in einem geheimen Zusatzprotokoll die Aufteilung von Polen zwischen Deutschland und der Sowjetunion vereinbart. Einen Monat später überfiel die Wehrmacht den östlichen Nachbarn - mit der Legende als Begründung, man verteidige sich gegen polnische Übergriffe. Hitler damals: "Seit 5.45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen!" Der Zweite Weltkrieg hatte begonnen.

"Wprost"-Titel mit Steinbach und Schröder: Festgebrannte Feindbildrolle

"Wprost"-Titel mit Steinbach und Schröder: Festgebrannte Feindbildrolle

Als fünf Jahrzehnte später das DDR-Regime und der gesamte Ostblock zusammenbrachen, stellte sich Polen der deutschen Wiedervereinigung nicht in den Weg. Es gab aber Streit: Wann sollte die endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze zwischen beiden Staaten erfolgen? Die überwältigende Mehrheit der deutschen Politiker befürwortete eine schnelle Anerkennung. Deutsche Vertriebene protestierten gegen die Festlegung - was in Polen genau registriert wurde: Seither ist der Vertriebenenbund ein Feindbild vieler Polen.

Der Konflikt um ihn eskaliert, seit die Präsidentin des Bundes, die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, ein "Zentrum gegen Vertreibungen" fordert. Sie treibt seit Jahren Pläne für ein solches Zentrum in Berlin voran und lehnt andere Standorte ab. Das Projekt soll ihr zufolge die Vertreibung als Teil deutscher Geschichte "in aller Sachlichkeit und Wahrhaftigkeit" verdeutlichen und das Schicksal der rund 15 Millionen deutschen Vertreibungsopfer erfahrbar machen. In Polen verstehen das viele als Relativierung der Nazi-Verbrechen - und als Missachtung der polnischen Opfer. Konservative Politiker in Polen reagieren immer wieder mit der Forderung nach Reparationszahlungen für die im Zweiten Weltkrieg erlittenen Schäden. Die Zeitschrift "Wprost" druckte Erika Steinbach auf dem Titel in einer Nazi-Uniform - reitend auf Gerhard Schröder.

Neue Hoffnungen in Polen nach Schröder-Abwahl

Der Konflikt um das Zentrum wurzelt noch in der Kanzlerschaft des SPD-Politikers. Schröder hat sich in Polen vor allem durch seine Freundschaft mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin unbeliebt gemacht. Als Russland und Deutschland 2003 den Bau einer gemeinsamen Ostsee-Pipeline für Erdgas bekannt gaben, war die Aufregung groß: Polnische Politiker fürchten, von den großen Nachbarn wie früher in der Geschichte übergangen zu werden. Meinungsmacher verglichen den Plan mit dem Hitler-Stalin-Pakt. Polen könne zum Spielball russischer Energiepolitik werden, außerdem gingen Polen Transitgebühren verloren.

Schröder reagierte im September 2005 ruppig: "Die Energiepolitik wird in Berlin entschieden und nirgendwo anders." Es könne nicht angehen, dass "man deutsche Interessen nicht selbstbewusst vertreten kann". Als Schröder nach seiner Abwahl im gleichen Monat in den Dienst des russischen Konzerns Gazprom trat und Aufsichtsratschef des Konsortiums für die Pipeline wurde, verlor er endgültig die Gunst vieler Polen.

Es war nicht das einzige deutsch-polnische Problem unter Schröder. Im Irak-Krieg hatten beide Länder eine unterschiedliche Haltung, und die US-Regierung von Präsident George W. Bush spaltete sie noch gezielt weiter: Mit Blick auf Polens US-freundliche Politik und die kritische Haltung der Regierung Schröder sprach Verteidigungsminister Donald Rumsfeld vom "alten" und "neuen Europa".

Der Präsident als "junge polnische Kartoffel"

Nach der Bundestagswahl 2005 lagen in Polen alle Hoffnungen auf der neuen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die CDU-Chefin versprach Polen mehr Aufmerksamkeit, besuchte den Nachbarn als erstes osteuropäisches Land. Im Koalitionsvertrag mit der SPD wurde das Zentrum gegen Vertreibung in Berlin zwar ad acta gelegt - doch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mehrfach betont, sie fühle sich den Belangen der Heimatvertriebenen "ganz persönlich verpflichtet". Nicht gerade das, was man in Polen hören möchte.

Und seit der Wahl des Konservativen Lech Kaczynski zum Präsidenten im Oktober 2005 und seines Bruders Jaroslaw zum Regierungschef im Juli 2006 sind die Beziehungen "nicht gerade besser geworden", ist aus der Bundesregierung zu erfahren. Die Kaczynski-Zwillinge, die sich gerade aus einer Krise gerettet haben, werden auch in Berlin als tendenziell zu anti-europäisch und anti-deutsch wahrgenommen. Tatsächlich wuchs unter ihnen die Kritik am deutsch-russischen Ostsee-Pipeline-Projekt.

Neben solchen Themen, hinter denen handfeste Interessen stecken, erschüttern allerdings auch immer wieder plötzliche Skandälchen und Aufgeregtheiten die Beziehungen. Im Juli entwickelte sich aus einem satirischen Zeitungsartikel in der Berliner "tageszeitung" eine Krise. In dem Text wurde Präsident Kaczynski als "junge polnische Kartoffel" bezeichnet. Außerdem machte sich der Autor darüber lustig, dass Jaroslaw Kaczynski "ohne Trauschein" bei seiner Mutter lebe. Die Staatsanwaltschaft in Warschau begann, wegen Beleidigung des Staatspräsidenten zu ermitteln. Außenministerin Anna Fotyga verlieh der Geschichte den Charakter einer Staatskrise, indem sie die Bundesregierung aufforderte, den "beispiellosen Angriff auf ein Staatsoberhaupt" zu bedauern. Die Bundesregierung lehnte ab: Artikel deutscher Tageszeitungen unterlägen schließlich der Pressefreiheit. Die Posse ging als "Kartoffelkrieg" in die Geschichte ein.

Hitler-Plakate im Europäischen Parlament

An der deutsch-polnischen Küste kam es schon vor den jetzigen Schüssen zu einem Eklat. Im August sollen Schiffe der Deutschen Marine bei einer Militärübung unerlaubt in polnisches Hoheitsgebiet eingedrungen sein. Polnische Behörden forderten vom deutschen Außenministerium Aufklärung: Die Lage sei gefährlich gewesen, weil Fährschiffe auf dem Weg ins schwedische Ystad in flacheres Gewässer hätten ausweichen müssen. Später allerdings gab das polnische Außenministerium zu, dass es sich hier um Vorgänge handle, "die einfach passieren". Man gehe nicht von Absicht aus.

Aufregung lösten auch polnische Pläne aus, die im Mai bekannt wurden: Die Regierung beabsichtige, das erste polnische Atomkraftwerk zu bauen - direkt an der Grenze zu Deutschland, nahe Schwedt an der Oder.

Und wie sehr das Deutschland-Bild mancher national-konservativer Politiker in Polen nach wie vor von der Geschichte geprägt ist, zeigt ein Vorfall Anfang Oktober im Europäischen Parlament. Dort hängte der fraktionslose Abgeordnete Maciej Giertych, der Vater des polnischen Erziehungsministers, Plakate in sein Bürofenster, die ein mal zwei Meter groß waren. Sie zeigten deutsche Erschießungskommandos, einen deutschen Kampfbomber im Einsatz, Städte in Trümmern, weinende Kinder und Hitler nebst Wehrmachttruppen.



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