Deutsch-russisches Verhältnis: Schweigen ist Silber, Reden ist Gold

In Moskau kommt am Abend der Petersburger Dialog zum zwölften Mal zusammen. Vertreter deutscher politischer Stiftungen treffen dann auf russische Parlamentsabgeordnete, die ihnen aber eigentlich kaum die Hand reichen dürften, ohne in den Geruch des Vaterlandsverrats zu kommen. Denn ausländische Organisationen gelten Wladimir Putin und seinem Umfeld all zu schnell als Hintermänner der Anti-Kreml-Proteste.

Es ist eine absurde Situation, die zugleich ein Schlaglicht auf die deutsch-russischen Beziehungen wirft: Sie sind so angespannt wie nie, seit Helmut Kohl im Oktober 1986 den damaligen Kreml-Herrn Michail Gorbatschow mit Hitlers Propagandachef Joseph Goebbels verglich.

Präsident Putin hat seit seiner Rückkehr in den Kreml eine Flut autoritärer Gesetze durch das Parlament peitschen lassen. Der Bundestag reagierte darauf am Freitag mit einer Resolution, die eine härtere Gangart gegenüber Russland fordert. Die Kreml-Elite empfindet die Schelte aus Berlin als einen gezielten Affront, um die Beziehungen beider Länder zu torpedieren. So etwas passiere nicht vor Besuchen der Bundeskanzlerin in China oder in Dritte-Welt-Diktaturen, heißt es.

Gerade wenn es Streit gibt, gilt: Reden ist besser als Nicht-Reden oder in Umwandlung eines Sprichworts, das beide Völker kennen: Schweigen ist Silber, Reden ist Gold.

Schlechte Stimmung in Moskau und Berlin

Seit Monaten ist die Stimmung zwischen Moskau und Berlin frostig: Das russische Außenministerium will Merkels Russland-Koordinator Andreas Schockenhoff (CDU) wegen dessen Kreml-Kritik nicht mehr als Gesprächspartner akzeptieren. In Deutschland gewinnen Forderungen an Gewicht, den Petersburger Dialog der Zivilgesellschaft von den Regierungskonsultationen zeitlich deutlich abzugrenzen, bei denen Minister beider Länder zu einer gemeinsamen Sitzung zusammenkommen. Wenn Angela Merkel am Freitag nach Moskau fliegt, begleiten acht Ressortchefs die Kanzlerin, darunter Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Die russische Seite plant, gleich mit 14 Ministern anzutreten.

Eine Trennung des Dialogs von den Regierungskonsultationen wäre das falsche Signal!

Putin und seine Machtelite können dieser Idee bestimmt einiges abgewinnen. Der Kreml-Herr müsste sich dann nicht mehr die Berichte der Dialog-Arbeitsgruppen anhören, die nicht selten auch Kritik an seiner Politik enthalten. Ohne die Gelegenheit aber, dem Präsidenten und der Kanzlerin vortragen zu können, wäre der Petersburger Dialog schnell bedeutungslos. Er würde zu einem Nischen-Dialog. Dann würden nur noch diejenigen miteinander sprechen, die ohnehin schon miteinander reden: die russische Opposition mit den deutschen Grünen, die Manager großer russischer Konzerne mit den Managern großer deutscher Konzerne. Der Dialog wäre tot.

Der Petersburger Dialog mit seinen mehr als zweihundert Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Forschung, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen hat seine Schwächen wie die Überalterung seiner Teilnehmer und seine Funktionärslastigkeit. Er braucht Reformen und frisches Blut. Es macht aber den Charme des Formats aus, dass diametral entgegengesetzte Meinungen aufeinanderprallen: Grüne auf Gazprom-Manager, Dax-Manager auf Putin-Gegner.

Das hilft, ein realistischeres Bild des Partnerlands zu entwickeln. Beide Seiten stehen dabei vor Entdeckungen, die sie aus der Komfortzone gern gepflegter Vorurteile holen. Die Russen können lernen, dass nicht jeder deutsche Putin-Kritiker es böse mit ihrem Land meint - und es letztlich lohnt, die Probleme im eigenen Land zu lösen, statt sie durch ein äußeres Feindbild zu bemänteln.

Auch die Deutschen müssen sich mit einigen unangenehmen Wahrheiten auseinandersetzen: Dass bei wirklich freien Wahlen wohl nicht pro-westliche Politiker die Nase vorne hätten, sondern rot-braune Chauvinisten. Dass die zwei Jahre Haftstrafe gegen die feministische Punkgruppe Pussy Riot von einer Mehrheit der Russen als noch zu milde empfunden wird. Dass die meisten Russen lieber heute als morgen die Todesstrafe wieder einführen würden. Kurz gesagt: Dass die Russen womöglich in ihrer Mehrheit ein anderes Russland wollen, als wir in Westeuropa es uns erträumen.

Ehrlichkeit und intellektuelle Redlichkeit verheißen beiden Seiten Gewinn: Ein realistisches Bild voneinander ist die beste Basis für eine wirkliche Partnerschaft. Illusionen aber führen zu Enttäuschungen und einer falschen Politik.

Grüne und Kreml-nahe Funktionäre

Die Deutschen sollten sich deshalb nicht ewig mit Klagen aufhalten, dass unter den russischen Teilnehmern viele Kreml-nahe Funktionäre sind. Sie sollten stattdessen die Chance nutzen, ausführlich und offen mit ihnen zu reden. Die vielen Putin-Fans unter den russischen Dialogteilnehmern sollten sich mit deutschen Kreml-Kritikern zusammensetzen.

Interessanterweise verlaufen die Frontlinien auch innerhalb der nationalen Lager. Der oppositionelle Parlamentsabgeordnete Ilja Ponomarjow von der Partei Gerechtes Russland begegnet beim Petersburger Dialog Kadern der Kreml-Partei Einiges Russland, die ihn in der Duma mit einem einmonatigen Redeverbot belegt haben. Und bei den Deutschen stehen Anhänger einer wertegeleiteten Politik den Realpolitikern gegenüber. Auch da ist mehr Dialog nötig statt weniger.

Ein für Donnerstag geplanter Runder Tisch steht unter dem Motto "Die Kunst, einander zuzuhören". Er wird geleitet vom Einiges-Russland-Abgeordneten Wjatscheslaw Nikonow und dem Chef der Heinrich-Böll-Stiftung, Ralf Fücks. Nikonow, ein Enkel des sowjetischen Außenministers Wjatscheslaw Molotow, kann dem Westen mit brillantem Sarkasmus so lange Doppelmoral vorhalten, bis es wehtut. Fücks ist der redegewandte Ehemann der im Kreml verhassten Grünen-Außenpolitikerin Marieluise Beck.

Wenn Nikonow und Fücks der Dialog gelingt, ist noch nicht alles verloren zwischen Russland und Deutschland. Viel Erfolg!