Seenotretter im Streit mit Malta Die Odyssee der "Professor Albrecht Penck"

Helfer wagen sich wieder vermehrt zur Seenotrettung aufs Mittelmeer. Der Bedarf ist groß - die Hürden, die ihnen gestellt werden, aber auch. Das muss gerade das erste Schiff unter deutscher Flagge erleben.

Sea-Eye

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Die Neujahrsnacht auf hoher See könnte ungemütlich werden für die 18 Besatzungsmitglieder und 17 Geflüchteten auf der "Professor Albrecht Penck". "Vorhergesagt sind Windstärke 7, in Böen 8 bis 9 - und Seegang auf drei Meter hoch ", sagt Klaus Merkle, Kapitän des Rettungsschiffs der Regensburger Organisation Sea-Eye. "Angenehm wird das nicht."

Wie unangenehm es wird, darüber entscheiden die Verantwortlichen in Malta. Die Sea-Eye-Crew möchte die Nacht wenige Kilometer vor der Küste des Inselstaats verbringen - dort, wo der Wind nicht ganz so stark ist und die Wellen nicht so hoch wie auf dem offenen Mittelmeer sind. Aber die maltesische Schifffahrtsbehörde hat der "Professor Albrecht Penck" laut Merkle am Montagnachmittag verboten, näher als 25 Seemeilen (46,3 Kilometer) an die Insel heranzufahren.

Immerhin: Am späten Silvesterabend gestattete Malta dem Schiff, sich bis auf drei Seemeilen der Insel zu nähern - wegen des Unwetters. Danach aber sollen die Helfer die Zone sofort wieder verlassen.

Wohin er sein Schiff in den nächsten Tagen steuern wird, weiß der Kapitän nicht. Aber er ahnt: Es wird weitere Konflikte geben. Seit die "Professor Albrecht Penck" am Samstagmorgen 16 Männer und eine Frau an Bord genommen hat, die 25 Seemeilen vor der libyschen Küste in einem Holzboot trieben, stehen die deutschen Seenotretter im ständigen Clinch mit den Behörden.

Nicht herumlungern!

Erst forderte Libyens Küstenwache sie auf, ihnen die Geflüchteten zu übergeben. Doch die Sea-Eye-Leute machten nicht mit, weil sie die Geretteten außerhalb libyscher Hoheitsgewässer aufgenommen hatten und weil sie das Land nicht als sicher betrachten. Dann befahlen die libyschen Behörden der Crew, nach Norden abzudrehen, sich also von Libyen zu entfernen.

Als die "Professor Albrecht Penck" am Sonntag Kurs auf Malta nahm, verweigerten die dortigen Behörden den Deutschen nicht nur, die Häfen und Hoheitsgewässer anzulaufen. Sie schrieben auch: "Bitte beachten Sie außerdem, dass Sie nicht in Maltas Such- und Rettungsgebiet herumlungern dürfen." Dieses Verbot verstößt in den Augen der Sea-Eye-Leute gegen das internationale Seerecht.

"Es kann nicht sein, dass sich Staaten jetzt ihr eigenes Recht schaffen", sagt Kapitän Merkle. Schließlich gehen die Such- und Rettungsgebiete (SAR-Zonen), in denen Küstenstaaten die Verantwortung für Seenotrettung übernehmen, oft weit über die nationalen Hoheitsgewässer hinaus. Und jenseits des Küstenmeeres, also in internationalen Gewässern, darf der Staat keine territoriale Hoheitsgewalt ausüben.

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Die Seenotretter von Sea-Eye: Lavieren im Mittelmeer

Hier gilt das Recht auf freie Schifffahrt, wie ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags vom August 2017 bestätigt. Dort heißt es wörtlich: "Eine Beeinträchtigung dieses Rechts , z.B durch Reglementierung der Einfahrt in die Gewässer der SAR-Zone, [...…] stellt einen Verstoß gegen das Seevölkerrecht dar."

"Man stellt uns solche unerfüllbaren Anforderungen, weil man damit rechnet, dass wir sie nicht einhalten werden", behauptet Gorden Isler, der Sprecher von Sea-Eye. "So kann man uns immer wieder als unkooperativ bezeichnen."

Laut der Internationalen Organisation für Migration sind 2018 mehr als 2200 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Dennoch sehen viele Regierungen die zivilen Seenotretter gar nicht gerne. Sie argumentieren, die NGOs brächten durch ihre Einsätze viele Flüchtende überhaupt erst dazu, sich aufs Mittelmeer zu wagen - in der Hoffnung, von den Seenotrettern nach Europa gebracht zu werden.

Erst Verbot, dann Hilfegesuch

Mehrmals haben Staaten wie Italien oder Malta Schiffe von NGOs beschlagnahmt oder festgesetzt. Andere Staaten entzogen den Schiffen ihre Flaggen. Erst in den vergangenen Wochen kehrten viele NGOs zurück ins Mittelmeer - unter anderem Sea-Eye mit der "Professor Albrecht Penck", dem ersten Schiff unter deutscher Flagge.

Aber manchmal brauchen die Küstenstaaten auch die zivilen Helfer. In der Nacht zu Montag, wenige Stunden nach dem Verbot, baten die Malteser die Sea-Eye-Crew um Unterstützung: Ein Schlauchboot voller Menschen war in der maltesischen SAR-Zone gesichtet worden. Und die Deutschen sollten die Patrouille der Küstenwache bei der Suche unterstützen. Das Schlauchboot wurde schließlich gefunden, alle Passagiere wurden gerettet.

Seither schippert die "Professor Albrecht Penck" durch Maltas SAR-Zone, aber außerhalb der Hoheitsgewässer. Was mit den 17 Geflüchteten an Bord geschieht, ist ebenso unklar wie das Schicksal der 32 Menschen, die ein anderes ziviles Rettungsschiff schon vor Weihnachten aufgelesen hat: die "Sea Watch 3" der Berliner NGO Sea Watch, die ebenfalls im Mittelmeer nahe Malta kreuzt.

Mehrere deutsche Städte und Bundesländer, darunter Heidelberg, Berlin und Schleswig-Holstein, haben sich bereit erklärt, aus Seenot Gerettete aufzunehmen. Die Bundesregierung hat den Weg dafür aber noch nicht frei gemacht. "Wir stehen dazu in Abstimmung mit unseren europäischen Partnern", teilt das Auswärtige Amt auf Anfrage des SPIEGEL mit. "Die Aufnahme der Geflüchteten ist eine Frage der gemeinsamen europäischen Verantwortung."

Nach SPIEGEL-Informationen ist die Bundesregierung prinzipiell bereit, einen Teil der Menschen auf beiden Schiffen aufzunehmen. Aber auch andere europäische Länder sollen sich nach ihren Vorstellungen beteiligen.

Für die Koordinierung der Maßnahmen ist die EU-Kommission zuständig. Wie lange diese Prozedur noch dauert, steht in den Sternen. Die "Professor Albrecht Penck" und die "Sea Watch 3" werden also noch eine Zeit lang ziellos übers Mittelmeer irren. Und auf besseres Wetter hoffen müssen.

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