Zoff vor Fraktionsklausur Machtkampf bei den Linken - Bartsch ruft Partei zur Ordnung

Vor der Klausurtagung der Linken in Potsdam ist erneut Streit in der Partei ausgebrochen. Einem Bericht zufolge gibt es sogar Pläne, die Fraktionschefs Bartsch und Wagenknecht zu entmachten.

Dietmar Bartsch
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Dietmar Bartsch


Immer wieder sorgen Machtkämpfe innerhalb der Führungsriege der Linken für Schlagzeilen - so auch vor dem Treffen der neu gewählten Linken-Fraktion in Potsdam am Dienstag und Mittwoch. Bei der Klausur wollen Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch wieder an die Spitze der Fraktion gewählt werden. Doch ein Bericht, wonach sie entmachtet werden sollen, sorgt im Vorfeld für Ärger.

Den Recherchen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge heißt es in dem Antrag von sechs Mitgliedern der Fraktion: "Bei Redebeiträgen im Plenum des Deutschen Bundestages durch Fraktionsmitglieder ist grundsätzlich die Mehrheitsauffassung der Fraktion vorzutragen." Zudem wird gefordert, dass die in der Fraktion vertretenen Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger im Fraktionsvorstand mitbeschließen dürfen sollen.

Als Reaktion darauf fordert Bartsch einen kultivierten Umgang in der Partei. "Der Wählerauftrag ist nicht, dass wir große interne Auseinandersetzungen führen", sagte er. Wagenknecht und Bartsch kündigten laut RND intern an, nicht zur erneuten Wahl der Fraktionschefs anzutreten, wenn die zitierten Anträge eine Mehrheit finden. Am Morgen vor der Fraktionsklausur soll es eine Telefonkonferenz des Parteivorstands geben.

"Das kann uns niemand nehmen"

Diskutiert wird in Potsdam auch der Oppositionskurs. Bartsch zeigte sich zufrieden mit dem Bundestagswahlergebnis, bei dem die Linke um 0,6 Punkte auf 9,2 Prozent zugelegt hatte. "Eine halbe Million Wählerstimmen mehr, das zweitbeste Ergebnis unserer Geschichte, zugelegt - das kann uns niemand nehmen", sagte er. "Dass danach Fragen gestellt werden, dass zu Beginn einer Legislaturperiode über inhaltliche Positionen wie die Integration und die Flüchtlingspolitik geredet wird, ist normal."

Riexinger sagte: "Ich sehe es als meine Aufgabe an, in der anstehenden Legislaturperiode einen klaren, starken, linken Gegenpol zu Merkel und Co zu bilden." Die Linke könne in den kommenden vier Jahren auf klare Konzepte zurückgreifen. "Wichtig wird sein, dass wir weiter geschlossen sind", sagte er.

vks/dpa

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insgesamt 63 Beiträge
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FinWir.de 17.10.2017
1. Vielleicht sollte man mehr auf Realos wie Wagenknecht hören
Bartsch ist einfach extrem unsympathisch mit seiner ganzen Art und Weise. Man hat oftmals das Gefühl, dass er in einer völligen Parallelwelt lebt, in der Themen diskutiert werden, die maximal von Minderheiten der Gesellschaft als relevant angesehen werden. Wenn dann eine wie Wagenknecht die echten Probleme anspricht und auch noch Applaus dafür erhält, wird ganz schnell der Beißreflex aktiviert und alles in Grund und Boden diffamiert, was nicht der eigenen Meinung entspricht.
INGXXL 17.10.2017
2. wird da nicht über
Einen Storm im Wasserglas berichtet.
nestor01 17.10.2017
3. Ideologen gegen Pragmatiker?
Persönliche Befindlichkeiten und sachliche Differenzen in der Flüchtlingspolitik vermischen sich in diesem Streit. Kipping und Riexinger können es nicht verwinden, dass gerade Wagenknecht in der Linken mehr und mehr die Rolle des Hofnarren spielt, indem sie die Linie der Partei konterkariert.
robertreagan 17.10.2017
4. Die Linke hat nur deshalb Stimmenzuwachs erhalten
weil speziell Frau Wagenknecht kein Blatt vor den Mund genommen hat und den Deutschen die Wahrheit gesagt hat - geradeaus und ungeschminkt. Wenn Sie nun durch Fraktionszwang eingedampft werden soll, weiß man, welche Kräfte dort wieder im Hintergrund agieren. Die Deutschen sollen ja alles Mögliche hören, nur nicht die Wahrheit.
kenterziege 17.10.2017
5. Frau Wagenknecht ist den Zwergen in der Partei....
....intellektuell haushoch überlegen. Was folgt, ist der Aufstand der Zwerge. Der Neid ist unübersehbar. Frau Wagenknecht argumentiert verständlich und in sich logisch.
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