TPP USA erwägen Rückkehr zu Pazifik-Handelsabkommen

Die Aufkündigung war eine seiner ersten Amtshandlungen - nun lässt US-Präsident Trump Wege suchen, wie die Vereinigten Staaten doch wieder Teil des transpazifischen Handelsabkommens werden könnten.

Donald Trump
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Donald Trump


US-Präsident Donald Trump fasst eine mögliche Rückkehr der USA zum transpazifischen Freihandelsabkommen TPP ins Auge. Trump habe seinen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Wirtschaftsberater Larry Kudlow angewiesen, diese Option zu prüfen, sagte seine Sprecherin Lindsay Walters in Washington.

Sie machte aber deutlich, dass eine Neuverhandlung über TPP die Voraussetzung sei. Geprüft werden solle, ob es möglich sei, "ein besseres Abkommen" mit den anderen Pazifikanrainerstaaten auszuhandeln.

Sollte Trump tatsächlich zu dem Freihandelsabkommen für den pazifischen Raum zurückkehren, wäre dies eine 180-Grad-Wende. Er hatte das Abkommen mit elf anderen Staaten als eine seiner ersten Amtshandlungen nach seinem Antritt im Januar 2017 aufgekündigt.

Beitritt eventuell nützlich bei Handelsstreit mit China

Die Vereinbarung war unter seinem Vorgänger Barack Obama in jahrelangen Verhandlungen erzielt worden. Eines ihrer Hauptziele war es, dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss von China im Pazifikraum entgegenzusteuern. Im Wahlkampf hatte sich auch Trumps Gegenkandidatin Hillary Clinton zuletzt gegen das Abkommen ausgesprochen.

Bei einem Treffen Trumps mit Parlamentariern und Gouverneuren am Donnerstag im Weißen Haus hoben Teilnehmer der "Washington Post" zufolge hervor, dass ein Wiederbeitritt zum TPP den USA in ihrem aktuellen Handelsstreit mit China helfen könnte. Trump kämpft inzwischen an der Zoll-Front gegen China und riskiert dort nach Auffassung von Wirtschaftsexperten einen Handelskrieg.

TPP war 2016 von zwölf Staaten unterzeichnet worden: Den USA, Australien, Kanada, Chile, Japan, Mexiko, Neuseeland, Malaysia, Peru, Singapur, Vietnam und Brunei. Zum Zeitpunkt von Trumps Amtsantritt war das Abkommen aber noch nicht in Kraft. Die elf verbliebenen Mitglieder verhandelten neu über das Abkommen und unterzeichneten dann Anfang März in der chilenischen Hauptstadt Santiago eine reduzierte Variante mit dem Namen CPTPP.

Japans Finanzminister Taro Aso sagte, er würde sich über einen neuen Vorstoß der USA freuen und gehe davon aus, dass Trump und Japans Staatschef Shinzo Abe dies bei ihrem Treffen nächste Woche besprechen werden.

cop/dpa/AFP/Reuters



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