Trump-Ärger über "Shutdown" "Demokraten wollten mir wohl ein hübsches Geschenk machen"

Den Jahrestag seiner Amtseinführung wollte der US-Präsident eigentlich an seinem zweiten Amtssitz in Florida feiern. Doch dann kam die Haushaltsblockade. Die Schuld an der Situation gibt er den anderen.

Donald Trump
SHAWN THEW/ EPA-EFE/ REX/ SHUTTERSTOCK

Donald Trump


Mit einer Serie von Tweets hat US-Präsident Donald Trump auf den "Shutdown" der US-Regierung reagiert und den Demokraten die Schuld gegeben. Um Mitternacht Ortszeit war in den USA eine Haushaltssperre in Kraft getreten.

Weil die Schuldenobergrenze erreicht ist, müssen weite Teile der US-Bundesregierung und des öffentlichen Dienstes ihr Handeln einstellen (mehr dazu lesen Sie hier). Und das genau am ersten Jahrestag der Amtsübernahme Trumps.

Der US-Präsident schrieb, die Demokraten hätten leicht eine Einigung erreichen können, sie wollten aber mit dem "Shutdown" lieber ein politisches Spiel betreiben. Gewiss hätten sie ihm zu seinem einjährigen Amtsjubiläum ein "hübsches Geschenk" machen wollen.

Trump verwies darauf, dass die Republikaner im Senat bei der entscheidenden Abstimmung nur 51 Stimmen hatten. Es seien aber 60 nötig gewesen, um den "Shutdown" ein weiteres Mal kurzfristig aufzuschieben. Deswegen, so Trump, müssten bei den anstehenden Kongresswahlen im November noch mehr Republikaner gewählt werden.

Eine Lösung scheiterte vor allem am schon länger schwelenden Streit über die rigidere Immigrationspolitik des Präsidenten. Die Verhandlungen im Senat sollten im Laufe des Samstags wieder aufgenommen werden.

mho/dpa/Reuters



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