Nach Streit mit Pelosi Trump soll Rede zur Lage der Nation nun am 5. Februar halten

Nach langem Hin und Her haben sich Nancy Pelosi und Donald Trump nun doch noch auf einen Ort und Termin für seine Rede zur Lage der Nation geeinigt. Das teilte die Demokratin mit.

Donald Trump
MICHAEL REYNOLDS/EPA-EFE/REX

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US-Präsident Donald Trump soll seine Rede zur Lage der Nation nun am 5. Februar vor dem Kongress halten - und damit eine Woche später als ursprünglich geplant. Sie habe sich mit Trump auf dieses Datum geeinigt, sagte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. In einem veröffentlichten Brief an Trump lud die Frontfrau der oppositionellen Demokraten den Präsidenten offiziell ein, an diesem Tag im Saal des Abgeordnetenhauses zu sprechen.

Zuvor hatten sich Pelosi und Trump eine Auseinandersetzung um den Termin und den Ort für die Ansprache geliefert. Der US-Präsident hält traditionell Anfang des Jahres eine Rede zur Lage der Nation. Ursprünglich war dafür dieser Dienstag (Ortszeit) vorgesehen gewesen.

Wegen des wochenlangen Teil-Stillstands der US-Regierung hatte Pelosi jedoch darauf gedrungen, die Rede zu verschieben - bis nach dem Ende dieses längsten "Shutdowns" in der Geschichte der USA. Nach einigem Hin und Her hatte Pelosi schließlich von ihrem Hausrecht Gebrauch gemacht und Trump die Ansprache verweigert, solange der "Shutdown" andauerte.

Am Freitag ist der teilweise Stillstand der Regierungsgeschäfte nun zunächst für eine dreiwöchige Übergangsphase zu Ende gegangen. Damit war der Weg frei dafür, einen neuen Termin für die Rede festzusetzen.

Video zum vorläufigen Ende des Shutdown: Pelosi 1 - Trump 0

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Da Trump allerdings nach wie vor keine Haushaltsgelder für seine Mauer bereitgestellt bekommen hat, hat er bereits mit einem neuen Shutdown gedroht. Als Alternative erwägt er auch die Ausrufung des Notstandes, um sich die Gelder unter Umgehung des Kongresses zu besorgen.

aar/dpa/AFP



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