Von Tel Aviv nach Jerusalem Trump informiert Abbas über geplante Verlegung von US-Botschaft

Anruf in Ramallah: US-Präsident Trump hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas über seine Absicht informiert, "die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen". Einen Zeitpunkt nannte er nicht.

Altstadt von Jerusalem
AFP

Altstadt von Jerusalem


Eigentlich war die Entscheidung bereits am Montag erwartet worden, ob US-Präsident Donald Trump die Botschaft der Vereinigten Staaten von Tel Aviv nach Jerusalem anordnet. Der Schritt wurde allerdings verschoben. Nun hat Trump Palästinenserpräsident Mahmud Abbas über seine Absicht informiert, "die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen". Das teilte das Büro von Abbas am Dienstag nach einem Telefonat zwischen Trump und dem Palästinenserführer mit.

Aus der Erklärung ging nicht hervor, ob Trump den Umzug der US-Botschaft in Israel unverzüglich oder erst zu einem späteren Zeitpunkt anstrebt. Derzeit befinden sich alle ausländischen Botschaften in Israel in Tel Aviv, weil der Status von Jerusalem nicht endgültig geklärt ist. Sowohl Israel als auch die Palästinenser beanspruchen Jerusalem als Hauptstadt.

Abbas' Sprecher sagte, der Präsident habe Trump "vor den schwerwiegenden Auswirkungen dieser Entscheidung auf den Friedensprozess sowie Sicherheit und Stabilität in der Region und der Welt gewarnt". Abbas habe bekräftigt, es werde keinen Palästinenserstaat ohne Ost-Jerusalem als Hauptstadt geben. Er werde mit Staatschefs in aller Welt in Kontakt bleiben, um diesen "inakzeptablen Schritt" zu verhindern, sagte der Sprecher. Abbas habe sich bereits an Russlands Präsidenten Wladimir Putin, an Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron oder den Papst gewandt.

Trump hatte laut Palastangaben ebenfalls per Telefon mit dem jordanischen König Abdullah gesprochen. Auch dieser warnte den US-Präsidenten demnach daraufhin vor "gefährlichen Auswirkungen auf die Stabilität und Sicherheit der Region".

Die Europäische Union und Deutschland warnten die USA vor einer Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt von Israel gewarnt. Alles, was die Friedensbemühungen und die Schaffung zweier Staaten für Israelis und Palästinenser untergrabe, müsse absolut vermieden werden, forderte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Es müsse auf dem Verhandlungswege geklärt werden, wie Jerusalem künftig Hauptstadt beider Staaten sein könne.

Der geschäftsführende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel warnte die USA vor weitreichenden Folgen. "Eine Lösung der Jerusalem-Problematik kann nur durch direkte Verhandlungen zwischen beiden Parteien gefunden werden", sagte er in Berlin. "Alles, was die Krise verschärft, ist kontraproduktiv in diesen Zeiten."

dop/kev/dpa/AFP



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