SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

14. November 2017, 18:58 Uhr

Kontakte zu Russland

Trumps Justizminister erinnert sich wieder an Gespräch über Russlandreise

Als im Trump-Wahlkampf über Russlandkontakte gesprochen wurde, saß der heutige US-Justizminister Sessions doch mit am Tisch. Das fiel ihm aber erst nach jüngsten Enthüllungen wieder ein.

Der Druck auf Donald Trumps angeschlagenen Justizminister Jeff Sessions wächst. Am Dienstag versuchte Sessions vor dem Justizausschuss des US-Kongresses seine Rolle als außenpolitischer Berater im Wahlkampfteam Trumps zu erklären.

Entgegen einer früheren Aussage gab Sessions an, sich nun doch an ein Gespräch zu erinnern, dem er vorsaß und in dem Kontakte der Trump-Präsidentschaftskampagne zu Russland Thema waren. "Ich erinnere mich jetzt an das Gespräch", so Sessions.

In der Runde im Trump Tower im März 2016, an die er vor Kurzem noch keine Erinnerung gehabt haben will, habe er sich "entschieden gegen" ein Treffen Trumps mit Russlands Präsident Wladimir Putin oder ein Treffen von Mitarbeitern mit russischen Abgesandten ausgesprochen.

Nicht Sessions erste Erinnerungslücke zu Russland

Erst nachdem der inzwischen wegen Meineids angeklagte Kampagnenmitarbeiter George Papadopoulos aussagte, es habe das Gespräch gegeben, sei ihm die Sache wieder eingefallen, so Sessions. Über Russlandkontakte des Trump-Lagers habe er immer die Wahrheit gesagt, und die Behauptung "dass ich unter Eid gelogen hätte, ist eine Lüge".

Papadopoulos, ein unbezahlter, laut Weißem Haus unwichtiger Helfer der Trump-Kampagne, ist ein wichtiger Kronzeuge des Russland-Sonderermittlers Robert Mueller. Der untersucht seit Monaten Verbindungen des Trump-Lagers zum Kreml. Papadopoulos waren von einem russischen Professor belastende E-Mails und "Schmutz" gegen die Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton angeboten worden. Papadopoulos räumt ein, den Mann mehrfach in London getroffen zu haben.

Sessions hatte sich bereits mit widersprüchlichen Aussagen während seiner Anhörung als designierter Minister im Januar in Schwierigkeiten gebracht. Damals sagte Sessions auf Nachfrage, er habe im US-Wahlkampf keine Vertreter Russlands getroffen. Später gab er zu, mindestens zweimal mit den russischen Botschafter Sergej Kisljak zusammengetroffen zu sein. An den Inhalt der Gespräche könne er sich aber nicht erinnern, so Sessions im Juni.

Sessions prüft Sonderermittler gegen Clinton-Stiftung

Während demokratische Kongressabgeordnete Sessions vor allem zu Trump und Russland fragten, interessierte die Republikaner ein anderes Thema in der Anhörung weitaus mehr: 2015 hatte der frühere US-Präsident Bill Clinton eingeräumt, dass die Clinton-Stiftung Geld aus dem Umfeld des kanadischen Uranunternehmens Uranium One erhalten hatte. 2010, zu der Zeit, in der Hillary Clinton Außenministerin war, stimmten mehrere US-Behörden, darunter auch solche unter Clintons Führung, dem Verkauf der Firma mit Minen in den USA an die russische Atomholding Rosatom zu.

Wie aus einem Schreiben Sessions' an die Parlamentarier hervorgeht, prüfen Staatsanwälte derzeit in seinem Auftrag die Einsetzung eines weiteren Sonderermittlers zu dem Fall. Bisher befasst sich nur der Sonderermittler Robert Mueller mit der Russland-Affäre. Vor allem seitens der Republikaner, von Präsident Donald Trump und konservativer Medien wurde ein zweiter Ermittler gefordert.

Doch Sessions erteilte ihnen vor dem Justizausschuss des Abgeordnetenhauses in Washington vorläufig eine Absage: "Manchmal muss man einfach die Fakten studieren." Der bloße Anschein sei nicht ausreichend, um einen Sonderermittler zu etablieren. Dafür sei eine gewisse Faktenbasis notwendig.

Durch die Untersuchungen sollen vor allem Verfehlungen der in konservativen Kreisen verhassten Hillary Clintons, sowohl in ihrer Zeit als Außenministerin als auch im Wahlkampf 2016 unter die Lupe genommen werden.

Der Vorwurf der Käuflichkeit gegen Clinton war 2015 von Peter Schweitzer, Ex-Mitarbeiter der konservativen Hoover Institution, in dem Buch "Clinton Cash" veröffentlicht worden. Brian Fallon, damals Sprecher von Clintons Präsidentschaftskampagne, hatte damals betont, an dem Kauf seien zahlreiche US-Behörden und die kanadische Regierung beteiligt gewesen seien. Einen Zusammenhang zu Hillary Clinton herzustellen, sei "völlig gegenstandslos".

cht/AP/Reuters

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH