+++ US-Newsblog +++ Geheimdienstdirektor spricht mit Trump über angebliches Dossier

In einem Gespräch mit Trump hat US-Geheimdienstdirektor Clapper gesagt, dass noch kein Urteil darüber getroffen worden sei, ob die angeblichen Erpressungsdossiers glaubwürdig sind. Der US-Newsblog.

James Clapper
AP

James Clapper


04:18 Uhr

Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA, James Clapper, hat nach eigener Aussage mit Donald Trump über die kürzlich veröffentlichten angeblichen Erpressungsdossiers gesprochen. Clapper teilte mit, er habe Trump gesagt, dass die Geheimdienste "bislang in keinster Weise ein Urteil darüber getroffen hätten, ob die Inhalte der Dossiers glaubwürdig sind". Außerdem glaube er nicht, dass die Dokumente von Mitgliedern der Geheimdienste an die Presse weitergegeben worden seien, so Clapper.

23:45 Uhr

Der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto hat sich zu möglichen Verhandlungen mit der neu gewählten US-Regierung geäußert. Mexiko sei bereit mit dem Trump-Kabinett über Handel, Sicherheit und Migration zu verhandeln, sagte er vor Diplomaten.

Doch bei einem Thema zeigte er sich unmissverständlich: Mexiko werde nicht für den Bau einer Mauer aufkommen. Sein Land werde in sicherere Grenzen investieren, aber keine Mauer, betonte er. Die USA trügen ebenso die Verantwortung für Immigration und sollten sich darauf konzentrieren, dass keine Waffen in den Süden gelangten.

Rex Tillerson
AFP

Rex Tillerson

16.40 Uhr

Erfahrung mit der Politik hat Rex Tillerson kaum. Dennoch soll der bisherige Chef des Energiekonzerns ExxonMobil der Außenminister von Donald Trump werden. Bei seiner Anhörung im Senat äußerte er sich kritisch über Russland. Moskau stelle eine Gefahr dar. Russland sei aber nicht unberechenbar, was die Verfolgung seiner eigenen Interessen angehe, sagte Tillerson. Auch die Nato-Verbündeten der USA hätten "Grund zur Beunruhigung".

Tillersons Anhörung wurde überschattet von Berichten über kompromittierendes Material, das Russland angeblich über den künftigen Präsidenten Donald Trump gesammelt haben soll.

Trump hatte Tillerson Mitte Dezember als Außenminister nominiert. Er verfügt über enge Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin. Auch Trumps freundliche Haltung gegenüber Moskau hatte in den vergangenen Monaten viele Spekulationen ausgelöst.


13.40 Uhr

Donald Trump und sein künftiger Stabschef Reince Priebus haben Meldungen, wonach Russland über pikante Informationen über ihn verfüge, dementiert. Donald Trump nahm auf Twitter Stellung zu den Medienberichten: Die Russen hätten keine Informationen gesammelt, die sie gegen ihn verwenden könnten. "Ich habe nichts mit Russland zu tun - keine Abmachungen, keine Geldgeschäfte, rein gar nichts."

Auch Moskau habe erklärt, dass die Berichte erfunden und kompletter Unsinn seien, schreibt Trump. Wenig später erhob er schwere Vorwürfe gegen die US-Geheimdienste - die hätten nicht zulassen dürfen, dass erfundene Vorwürfe ("fake news") an die Öffentlichkeit gelangten: "Leben wir denn in Nazi-Deutschland?"

Stabschef Reince Priebus verteidigte Trump ebenfalls im Gespräch mit dem Nachrichtensender NBC. Er habe mit dem designierten Präsidenten über das Thema gesprochen und der Republikaner habe die Meldungen als "totalen Blödsinn" bezeichnet.

12.50 Uhr

Um 17 Uhr MEZ wird Donald Trump seine erste Pressekonferenz nach dem Wahlsieg vom November abhalten. Die Märkte macht der Termin des designierten US-Präsidenten nervös. Zuletzt hatte die Unsicherheit um Trumps künftige Politik die Gewinne am deutschen Aktienmarkt begrenzt. Es lasse sich nur schwer sagen, was von Trump erwartet werden könne, kommentierte Marktanalyst James Hughes vom Broker GKFX. Alles sei möglich. Anleger dürften vor allem auf Aussagen zur Fiskalpolitik achten.

10.20 Uhr

Der Kreml hat US-Medienberichte zurückgewiesen, wonach Moskau im Besitz brisanter Informationen über das Privatleben und die Finanzen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump sein soll. Russland besitze keine kompromittierenden Dokumente zu Trump, sagte Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow. Es handele sich um Falschinformationen mit dem Ziel, den Beziehungen Russlands zu den USA zu schaden. Donald Trump wird gegen 17 Uhr mitteleuropäischer Zeit erstmals seit seinem Wahlsieg wieder eine Pressekonferenz geben. Ob er sich in New York auch zu diesen Meldungen äußern wird, ist unklar.

Donald Trump
Getty Images

Donald Trump



09.50 Uhr

Ein Gericht in New York hat die Verleumdungsklage gegen Donald Trump wegen beleidigender Twitter-Nachrichten abgewiesen. Die Nachrichten vom Februar 2016 über die Politikberaterin Cheryl Jacobus seien zwar eindeutig herabsetzend und erniedrigend gemeint gewesen, schreibt die Richterin des Obersten Gerichts des Bundesstaates New York in ihrer Entscheidung. Die Kurznachrichten hätten allerdings Trumps Meinungen widergegeben. Es sei unmöglich festzustellen, ob sie dem Ruf der Klägerin geschadet hätten.

Trump hatte die Politikberaterin auf Twitter als "dumm" und "Riesen-Verliererin" bezeichnet, nachdem sie ihn im Fernsehen kritisiert hatte. Er hatte außerdem geschrieben, sie habe "meine Leute um einen Job angefleht", sei zweimal abgewiesen worden und daraufhin "feindselig" geworden.

Jacobus zufolge hatte sie 2015 ein Jobangebot von Trumps damaligem Wahlkampfchef Corey Lewandowski abgelehnt. Sie reichte im vergangenen April die Klage gegen Trump, dessen Wahlkampforganisation und Lewandowski ein. Darin forderte sie laut Medienberichten vier Millionen US-Dollar (rund 3,78 Millionen Euro) als Ersatz für entgangene Arbeitsgelegenheiten wegen des Schadens an ihrem Ruf.

08.00 Uhr

Den US-Geheimdiensten liegt nach Informationen von Medien Material vor, mit dem der künftige US-Präsident Donald Trump offenbar erpressbar gemacht werden sollte. Die Informationen, deren Wahrheitsgehalt nicht bestätigt ist, seien von russischen Geheimdiensten und Regierungsstellen gewonnen worden. Ein ehemaliger britischer Agent des Auslandsgeheimdienstes MI6 soll sie im Auftrag von Trumps parteiinternen Rivalen bei den Republikanern und später des Clinton-Lagers zusammengetragen haben, berichteten unter anderem CNN, "New York Times" und "Guardian". Eine erste Einordnung über die Verlässlichkeit der Informationen lesen Sie hier.

Barack Obama
AP

Barack Obama

06.20 Uhr

Mit einem Aufruf zur Geschlossenheit hat sich US-Präsident Barack Obama von seinen Landsleuten verabschiedet. Die Demokratie in den USA sei nur dann funktionsfähig, wenn alle Bürger, "unabhängig von unserer Parteizugehörigkeit oder unserem spezifischen Interesse, dazu beitragen, das Bewusstsein einer gemeinsamen Bestimmung wiederherzustellen", sagte Obama in seiner Abschiedsrede in Chicago. Dieses Bewusstsein werde derzeit "dringend gebraucht". 20.000 Menschen feierten Obama bei seinem bewegenden Auftritt. Weitere Bild, Videos und Eindrücke unserer Korrespondenten aus Chicago gibt es hier.

mho/dpa



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