Vor US-Kongresswahlen Pence wirft China gezielte Kampagne gegen Trump vor

China soll versucht haben, sich in die US-Zwischenwahlen im November einzumischen. Das glaubt nicht nur US-Präsident Trump, auch sein Vize Pence ist überzeugt: Die Volksrepublik verfolge ein klares Ziel.

US-Vizepräsident Mike Pence im Hudson Institute in Washington
AP

US-Vizepräsident Mike Pence im Hudson Institute in Washington


US-Vizepräsident Mike Pence hat China Wahlbeeinflussung und eine gezielte Kampagne gegen Präsident Donald Trump vorgeworfen. China unternehme beispiellose Anstrengungen, um vor der Kongresswahl im November "die öffentliche Meinung in den USA zu beeinflussen", sagte Pence in einer Rede beim konservativen Hudson Institute in Washington.

Demnach sei das Ziel Pekings sei letztlich ein Machtwechsel im Weißen Haus. "Um es offen zu sagen: Präsident Trumps Führungsstil funktioniert - und China will einen anderen US-Präsidenten", sagte Pence.

Er warf der chinesischen Regierung unter anderem vor, mit ihren Sonderzöllen gegen die USA klar auf jene Industrien und Bundesstaaten abzuzielen, die bei den Zwischenwahlen eine große Rolle spielten und in denen sich viele Trump-Unterstützer fänden.

Trump hatte China bereits vergangene Woche beschuldigt, sich in Manipulationsabsicht in die Kongresswahl im November einzumischen. Die Führung im Peking wolle seinen Wahlerfolg nicht, "da ich der erste Präsident bin, der China jemals beim Handel entgegengetreten ist", sagte Trump in einer Sitzung des Uno-Sicherheitsrats in New York.

Details hatte Trump nicht genannt

Trump führte nicht aus, in welcher Weise sich Peking in die Wahl eingemischt haben soll. Die US-Geheimdienste hatten bislang vor allem Russland beschuldigt, Wahlen in den USA manipulieren zu wollen. Den Geheimdiensten zufolge intervenierte Russland bei der Präsidentschaftswahl 2016 zugunsten Trumps.

Pence sagte nun, ein "ranghoher" Geheimdienstvertreter habe ihm kürzlich gesagt, "was die Russen machen, verblasst im Vergleich zu dem, was China im ganzen Land macht". Deshalb könne es "keinen Zweifel geben: China mischt sich in die amerikanische Demokratie ein", sagte Pence.

Bei den Zwischenwahlen am 6. November in den USA werden ein Drittel der Senatoren und das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt. Die Kongresswahlen finden in der Mitte der vierjährigen Amtszeit des Präsidenten statt - und sind damit auch eine Abstimmung über dessen bisherige Regierungsarbeit.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind derzeit sehr angespannt. Beide Länder sind in einen erbitterten Handelsstreit verstrickt.

cop/dpa/AFP/Reutes



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