Treffen mit Stoltenberg Trump nennt Nato "nicht länger obsolet"

Bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat US-Präsident Trump seine Kritik revidiert, die Nato sei überholt. Die Allianz sei ein "Bollwerk" des Friedens - zugleich ermahnte er die Bündnispartner.

REUTERS

US-Präsident Donald Trump hat sich in deutlichen Worten zur Nato bekannt. Er wolle mit den anderen Ländern zusammenarbeiten, um das Bündnis zu stärken, sagte Trump am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Trump hatte im Wahlkampf wiederholt die Zukunftsfähigkeit der Nato bezweifelt und das Bündnis als überholt bezeichnet. Er habe sich "vor langer Zeit" darüber beschwert, dass die Nato nicht genug im Kampf gegen den Terrorismus tue. Dann habe das Bündnis das geändert. "Ich habe gesagt, es ist obsolet. Es ist nicht länger obsolet." Trump bezeichnete die Nato als "Bollwerk" für Frieden und Sicherheit.

Die Nato hatte im Februar einen Ausbau des Stützpunkts in Neapel beschlossen, um das Engagement im Antiterrorkampf stärken zu können. In Bündniskreisen wurde aber damals betont, dass die Pläne nicht im direkten Zusammenhang mit der Wahl Trumps standen.

Stoltenberg sagte, er sei sich mit Trump darüber einig, dass die Nato auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung mehr tun könne. Das werde ein wichtiges Thema beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Allianz im Mai in Brüssel sein.

Erinnerung an finanzielle Verpflichtungen

Trump erklärte, er hoffe, dass die Nato eine größere Rolle bei der Unterstützung für den Irak im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) einnehmen werde. Er ließ offen, was er damit meint.

Die Nato betreibt ein Trainingsprogramm für irakische Militärs. Seit Oktober 2016 unterstützt die Nato die internationale Koalition gegen den IS mit Aufklärungsflügen, sie ist aber kein offizielles Mitglied des von den USA angeführten Bündnisses.

Der US-Präsident ermahnte die anderen Bündnispartner aber zugleich erneut, ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Bei dem Gipfel im Mai wird es auch um das Thema Verteidigungsausgaben gehen. Dort soll entschieden werden, ob alle Alliierten die von den USA geforderten nationalen Pläne zur Erreichung des Zweiprozentziels erstellen sollen.

Die Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten hatten 2014 in Wales gemeinsam festgelegt, dass jedes Bündnismitglied seine Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern soll. Nach dem jüngsten Jahresbericht der Nato erreichten 2016 neben den USA lediglich Griechenland, Estland, Großbritannien und Polen die Zielvorgabe.

Deutschland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben nur bei 1,2 Prozent (2015: 1,18 Prozent). Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben es bislang vermieden, in der Öffentlichkeit deutlich zu sagen, dass eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIP in Deutschland unrealistisch wäre.

mkl/dpa



insgesamt 83 Beiträge
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Filsbachlerche 13.04.2017
1. Sollte Dump-trump wirklich lernfähig sein?
Zu unser aller Wohl auf beiden Seiten des Atlantiks wäre es wohl wünschenswert.
zak73 13.04.2017
2. Fragt sich wie lange
Wenn es morgen in Trumps Kram passt, dann ist die NATO halt doch wieder obsolet. Was Trump heute sagt ist morgen Schnee von gestern. Auf einen solchen Partner sollte sich die NATO und insbesondere Europa im Ernstfall nicht verlassen. Jedenfalls ist es Trump gelungen durch den Syrienangriff von seiner desolaten Innenpolitik und seinen politschen Fehltritten abzulenken. Wenn er das nächste Mal von seiner Inkompetenz ablenken will, liegt es doch nahe Nordkorea anzugreifen. Mit Weitsicht und Konsequenzen muss sich Trump impulsiv-narzißstischer Charakter ja nicht weiter auseinandersetzen.
Euclid 13.04.2017
3. Tatsache ist...
dass wir keinen Missionar des Kriegs Stoltenberg und keine NATO brauchen , sie hat uns nie was genützt, wir sollten das Geld sparen und für sinnvollere Zwecken verwenden. Wenn Stoltenberg NATO will, soll er sie haben, dann soll er auch dafür zahlen. Herr Trump hat dafür ein offenes Ohr. Ist es nicht denkbar, dass Herr Stoltenberg NATO allein zu seinem eigenen Schutz gegen Deutschland will? Man denke doch mal scharf nach.
naive is beautiful 13.04.2017
4. hmmmm...
Also, wenn immer mehr bisher als obsolet deklarierte erklärte Personen, Organisationen und/oder Regierungen nun doch als nicht wirklich ganz so obsolet erkannt und verortet werden, machen sich im Umkehrschluss alle diejenigen Protagonisten obsolet, die solche Personen, Organisationen und/oder Regierungen bisher für obsolet erklärt haben. Oder erliege ich damit gerade etwa irgendeinem obsoleten Denkfehler...?
unumvir 13.04.2017
5.
Was auch immer mit Trump in den letzten Wochen passiert sein mag, er scheint nun endgültig an den gleichen Fäden zu hängen, an denen bereits seine Vorgänger zappelten. Die Wiederwahl kann er damit wohl in den Wind schreiben, gibt er doch gerade jene Positionen auf, für die ihn seine Anhänger ins Amt gehievt haben.
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