Neue US-Sanktionen Russland verurteilt Trumps Kuba-Wende

Donald Trump hat Teile der US-Entspannungspolitik mit Kuba rückgängig gemacht. Russland fühlt sich deshalb an die "Rhetorik des Kalten Kriegs" erinnert und sichert dem Karibikstaat seine Solidarität zu.

Tourismus in Kubas Hauptstadt Havanna
AP

Tourismus in Kubas Hauptstadt Havanna


Russland hat die USA wegen ihrer Wende in der Kuba-Politik kritisiert und dem Karibikstaat seine Solidarität zugesichert. Die neue Haltung der USA gegenüber Kuba erinnere an "die Rhetorik des Kalten Krieges", erklärte das Außenministerium in Moskau. Trumps Kursänderung zeige, dass der "Anti-Kuba-Diskurs immer noch weit verbreitet ist", hieß es in der Erklärung weiter. Dies sei bedauerlich. Zugleich drückte Moskau seine "unerschütterliche Solidarität" mit Kuba aus.

US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag Teile der Entspannungspolitik seines Vorgängers Barack Obama in der Kuba-Frage rückgängig gemacht. Unter anderem sollen US-Bürgern Reisen in den Karibikstaat erschwert und Geschäfte von US-Firmen mit dem kubanischen Militär blockiert werden.

Es ist allerdings keine komplette Abkehr von der Entspannungspolitik Obamas. Die diplomatischen Beziehungen will die US-Regierung aufrechterhalten.

Zuvor hatte die Regierung in Havanna Trumps Kurswechsel bereits kritisiert. "Kuba verurteilt diese neuen Maßnahmen zur Verschärfung der Blockade, die zum Scheitern verurteilt sind", hieß es in einer Mitteilung der Regierung in Havanna. Jeder Versuch der Einflussnahme auf das politische, wirtschaftliche und soziale System werde misslingen.

Im Kalten Krieg war die Kubakrise im Oktober 1962 ein Höhepunkt der Konfrontation zwischen den USA und der Sowjetunion.

Politik zielt auf Tourismuskonzern des Militärs

Durch Trumps Anordnung werden Finanztransaktionen mit dem kubanischen Tourismuskonzern Gaesa verboten, hinter dem die Armee des Landes steht. Gaesa betreibt Joint Ventures auch mit US-Unternehmen, unter anderem mit der Hotelkette Marriott. An der Spitze des Tourismuskonzerns steht der Schwiegersohn des kubanischen Präsidenten Raúl Castro, Luis Rodríguez López-Callejas.

Der Tourismus mit vier Millionen Gästen im Jahr ist eine der wichtigsten Einnahmequellen Kubas. Trump will Einnahmen daraus in Richtung der privaten Zimmeranbieter umlenken. US-Bürger können weiter unter bestimmten Bedingungen nach Kuba reisen, etwa wenn sie Familienmitglieder besuchen wollen oder an einem kulturellen Austausch teilnehmen.

fab/AFP/dpa

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