Rüstungsreport USA verlieren militärische Dominanz

Ein Bericht über die militärischen Fähigkeiten soll US-Kongressabgeordnete aufrütteln: Trotz Rüstungsausgaben von 716 Milliarden Dollar im Jahr bestünde die Gefahr, einen Krieg gegen China oder Russland zu verlieren.

F-35-Jet der US-Luftwaffe beim Überschallflug
US AIR FORCE/C ALEXANDER COOK HANDOUT/EPA-EFE/REX/Shutterstock

F-35-Jet der US-Luftwaffe beim Überschallflug


Die USA büßen offenbar ihren militärischen Vorsprung gegenüber anderen Großmächten ein. Außerdem bestehe die Gefahr, dass man einen möglichen Krieg gegen China oder Russland verlieren könnte. So dramatisch klingt der Bericht einer überparteilichen Kommission für den US-Kongress, aus dem die "Washington Post" zitiert. Das Papier wurde unter anderem erstellt, um die Verteidigungsstrategie von US-Präsident Donald Trump für die nächsten Jahre zu bewerten.

Der Bericht befürwortet zwar die strategischen Ziele Trumps für einen neuen Wettlauf der globalen Großmächte. Kritik gibt es allerdings daran, dass die US-Regierung zu langsam und zu wenig investiere. Damit riskiere die Trump-Administration ein weiteres Erodieren der US-amerikanischen Dominanz, welche ein nationales Sicherheitsrisiko werden könnte.

Hinzu komme, dass China und Russland derzeit ihre Dominanz in ihren jeweiligen Weltregionen stärkten, und ihre Fähigkeit ausbauten, ihre militärische Macht auch global zu nutzen. Aufrüstungsbestrebungen beider Länder zielten außerdem direkt auf die USA, so der Bericht.

Weißes Haus und US-Demokraten wollen Pentagon-Ausgaben senken

Kathleen H. Hicks, eine frühere Pentagon-Beraterin unter der Obama-Regierung und Mitglied der Kommission, sagte der Zeitung, gefährlich sei vor allem das selbstzufriedene Gefühl, dass "die USA alles, was sie wollten, in aller Welt erreichen könnten, auch militärisch". Mit dem Bericht versuche man zu vermitteln, dass die Warnlampen bereits rot aufleuchteten, so Hicks.

In einem Rüstungswettlauf, der an den Kalten Krieg erinnere, fehle es dem US-Militär an Innovationen, Mitteln und der richtige Prioritätensetzung, damit sich das Militär gegenüber China und Russland behaupten könne.

Trotz 716 Milliarden Dollar an Verteidigungsausgaben im laufenden Jahr - und damit viermal mehr als China und sogar zehnmal mehr als Russland - seien die Anstrengungen für eine Umstrukturierung des US-Militärwesens zu gering. Die Empfehlung der zwölfköpfigen Kommission schlägt deshalb vor, Budgetgrenzen in den kommenden zwei Jahren aufzuheben.

Der Bericht kommt zu einem Zeitpunkt, in dem die US-Demokraten sich darauf vorbereiten, nach den Midterm-Wahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu übernehmen. Bislang wird erwartet, dass sie ihre Mehrheit nutzen, um Pläne des Verteidigungsministeriums zu beschränken.

Außerdem hatte das Weiße Haus kürzlich vom Pentagon verlangt, die Ausgabepläne für 2019 um 33 Milliarden Dollar oder 4,5 Prozent zu kürzen. Damit sollen die Steuersenkungen gegenfinanziert werden, mit denen die Trump-Regierung ein wichtiges Wahlversprechen von 2016 einlösen will.

cht

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