Bei illegalem Befehl durch Trump  US-General würde Order zum Atomschlag verweigern

Was wäre, wenn US-Präsident Donald Trump auf die Idee käme, den nuklearen Ernstfall auszulösen? Sollte es in einem erratischen Anfall von Übermut sein, käme er wohl nicht weit.

Donald Trump im Garten des Weißen Hauses
REUTERS

Donald Trump im Garten des Weißen Hauses


Der für das US-Atomarsenal zuständige General würde nach eigenen Angaben einen illegalen Befehl von Präsident Donald Trump zum Einsatz von Kernwaffen verweigern. "Ich glaube, einige Leute halten uns für blöd", sagte John Hyten, Kommandeur des Strategic Command, am Samstag auf einem Sicherheitsforum in Kanada. "Wir sind keine dummen Menschen. Wir machen uns über diese Dinge viele Gedanken", sagte Hyten laut einer Aufzeichnung der Debatte auf Facebook.

Er berate den Präsidenten, der ihm dann sage, was er zu tun habe. "Was glauben Sie was passieren würde, wenn es etwas Illegales ist? Dann werde ich ihm sagen, 'Herr Präsident, das ist illegal'." Dann würde über Alternativen diskutiert werden, sagte Hyten. "So kompliziert ist das nicht. "Das US-Verteidigungsministerium nahm zu der Aussage zunächst nicht Stellung.

Air Force General John Hyten
AP

Air Force General John Hyten

Trump hatte Nordkorea bei seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung mit der "totalen Vernichtung" gedroht. Die zunehmenden Spannungen zwischen beiden Staaten haben bei US-Abgeordneten beider Parteien zu einer Diskussion über die Befugnisse des Staatsoberhaupts geführt.

Am Dienstag beriet ein Senatsausschuss zum ersten Mal seit mehr als vier Jahrzehnten darüber, ob die Autorität des US-Präsidenten zur Anordnung eines Atomwaffenangriffs geändert werden sollte. Bei der Ausschusssitzung äußerten mehrere Senatoren Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Präsidenten.

"Labil und unberechenbar"

Trump sei "so labil, so unberechenbar" und habe einen "überspannten Entscheidungsfindungsprozess", sagte der demokratische Senator Chris Murphy. Es sei "beunruhigend", dass der Präsident im Alleingang einen Atomangriff anordnen könne.

In den vergangenen Monaten hatten sich die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea massiv verschärft. Das Regime in Pjöngjang hatte Anfang September seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen - und will sogar eine Wasserstoffbombe getestet haben. Trump hatte daraufhin wiederholt mit einem Militärschlag gedroht.

Geleitet wurde die Sitzung am Dienstag von Trump-Kritiker und führendem republikanischem US-Senator Bob Corker. "Wenn der Befehl einmal gegeben und bestätigt ist, gibt es keinen Weg, ihn zu widerrufen", warnte Corker mit Blick auf einen Angriffsbefehl. Eine Debatte über die Atombefugnisse des US-Präsidenten wurde ihm zufolge seit 1976 nicht mehr geführt.

Im Falle eines Angriffs oder einer konkret drohenden Gefahr dagegen, da waren sich die Politiker und Experten im Ausschuss des US-Kongresses einig, sollte der Präsident weiterhin auf Atomwaffen zugreifen können. Im Einklang mit der US-Verfassung solle er weiter volle Kompetenzen zur Anordnung eines atomaren Gegenangriffs besitzen.

Atomkoffer des US-Präsidenten
REUTERS

Atomkoffer des US-Präsidenten

Die Diskussion drehte sich insbesondere um die oberste Befehlsgewalt des US-Präsidenten zu einem atomaren Erstangriff. Die Experten im Ausschuss sagten, dass eine solche Bedrohungslage nicht präzise definiert sei. So könne eine nordkoreanische Rakete durchaus als Bedrohung angesehen werden - doch es gebe auch andere Szenarien.

Trump selbst hatte vor einigen Monaten angekündigt, die USA müssten "ihre nuklearen Fähigkeiten erheblich verstärken und ausbauen, bis die Welt in Sachen Atomwaffen zur Vernunft kommt". Dass es durch die von ihm angestoßene Modernisierung der Atomwaffenarsenale auch kleinere und präzisere Nuklearwaffen geben soll, könnte die Hemmschwelle für den Einsatz senken.

jat/Reuters/AP

© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.