"Bump Stocks" Trump will Nachrüstung von Gewehren verbieten lassen

Kommt das Aus für "Bump Stocks"? US-Präsident Trump will Waffenaufsätze verbieten lassen, mit denen halbautomatische Gewehre zu vollautomatischen umgerüstet werden können. Einen Durchbruch bedeutet die Maßnahme nicht.

Donald Trump
AFP

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US-Präsident Donald Trump hat das Justizministerium angewiesen, sogenannte bump stocks verbieten zu lassen. Damit kann man für wenig Geld halbautomatische Schusswaffen zu vollautomatischen umrüsten.

Das teilte Trump bei einer Veranstaltung im Weißen Haus mit. Offenbar reagiert Trump mit dieser Maßnahme auf öffentlichen Druck, der nach dem Amoklauf an einer Schule in Florida entstanden war. Dort hatte am vergangenen Mittwoch ein ehemaliger Schüler um sich geschossen. 17 Menschen starben, viele weitere wurden verletzt.

Erneut hatte anschließend eine Debatte um eine Verschärfung der US-Waffengesetze eingesetzt.

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Scott Pappalardo

Die von Trump nun angekündigte Maßnahme ist allerdings kein Durchbruch: Bereits nach dem Amoklauf in Las Vegas im Oktober 2017 hatte die mächtige US-Waffenlobby National Rifle Association (NRA) signalisiert, ein Verbot von "bump stocks" nicht behindern zu wollen. Geschehen war seither jedoch nichts.

Der Attentäter von Las Vegas hatte den Plastikaufsatz genutzt und Dutzenden Menschen sowie sich selbst getötet.

Bei dem Amoklauf in Florida hatte der Täter das in den USA äußerst beliebte Sturmgewehr AR-15 benutzt, dessen Verbot die US-Demokraten seit Längerem fordern. Diese Forderung griff Trump jedoch nicht auf, sondern sagte stattdessen: "Wir müssen Klischees und abgegriffene Debatten überwinden und uns auf faktengestützte Lösungen und Sicherheitsmaßnahmen konzentrieren, die tatsächlich funktionieren." Er erwarte, dass die neuen Vorschriften "sehr bald" umgesetzt würden.

Trumps Anweisung an das Justizministerium hat aber einen weiteren Haken: Das Ministerium hatte in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass es ein "bump stock"-Verbot zwar empfehlen, aber nicht selber durchsetzen könne. Das sei Aufgabe des Gesetzgebers.

cop/Reuters/dpa



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