Atomabkommen Trump will Iran-Entscheidung am Dienstag bekanntgeben

Steigen die USA aus dem Atomabkommen mit Iran aus - und riskieren damit schwere internationale Verwerfungen? Präsident Trump kündigt per Twitter eine Entscheidung schon am Dienstag an.

Donald Trump
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US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung zum Atomabkommen mit Iran bereits am Dienstagabend MESZ verkünden. Dies teilte Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.

Ein US-Gesetz schreibt ihm vor, bis spätestens kommenden Samstag über die mögliche Wiederinkraftsetzung von suspendierten Sanktionen gegen Iran zu entscheiden. Dazu sind die USA im Rahmen des Atomdeals verpflichtet. Im Gegenzug verpflichtet sich Iran, auf einen Großteil seiner Urananreicherung zu verzichten.

Die Entscheidung wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem Abkommen angesehen.

Trump sowie sein Außenminister Mike Pompeo nannten das internationale Atomabkommen mit Teheran den "schlechtesten Deal aller Zeiten". Die Laufzeit bis 2025 sei zu kurz. Ferner gehe das seitens der USA von der Vorgängerregierung unter Barack Obama und Außenminister John Kerry ausgehandelte Abkommen nicht ausreichend auf das ballistische Raketenprogramm Irans und Teherans Rolle als destabilisierender Faktor in der Nahost-Region ein.

Möglicher Beginn einer neuen Nahost-Krise

Israel und Saudi-Arabien bestärken die USA zum Ausstieg aus dem Atomabkommen. Vergangene Woche fühlte sich Trump in seiner Haltung gegenüber Teheran zu "hundert Prozent" bestätigt, als der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu angeblich sichergestellte Dokumente präsentierte, die Iran zum Bau einer Atombombe für einen möglichen künftigen Gebrauch heimlich aufbewahrt haben soll.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA überwacht das Abkommen sehr streng. Sie bescheinigt Iran, die Auflagen zu erfüllen.

Da die Wiederinkraftsetzung von suspendierten Sanktionen gegen Iran der Beginn einer neuen Nahost-Krise mit unabsehbaren Folgen sein könnte, versuchen europäische Spitzenpolitiker, ihn davon abzuhalten.

Die Vereinbarung wurde 2015 unter Trumps Vorgänger Barack Obama zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrats, Deutschland und Iran geschlossen, auch die EU war beteiligt.

cop/dpa



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noworriesmate 07.05.2018
1. Hardliner
Sollte sich der amerikanische Präsident für einen Ausstieg aussprechen, unterstützt er damit die ultrakonservativen Hardliner im Iran die den Reformkurs des gemäßigten Präsidenten Rohani ohnehin nicht mögen. Natürlich wissen die amerikanischen Berater das. Bei einem Ausstieg wird dann mehr als nur in der Region gezündelt, dann wird ein Flächenbrand ungeahnten Ausmaßes ausgelöst, da es dann keine geltende Vereinbarung zwischen den Staaten geben wird an die sich irgendjemand halten muss.
jaybeexxx 07.05.2018
2. SPON Ihr tanzt nach seiner Pfeife
Trump spannt die Medien meisterlich für seine Zwecke ein. Mit seinen sinnleeren Tweets bekommt er immer wieder die Schlagzeile, egal wie wenig Nachrichtenwert sie haben. Bitte SPON würdet Ihr Euren Job machen und die Relevanz von Nachrichten bewerten? Dieser Lügner kündigt doch dauernd irgend etwas an, was dann doch nicht passiert oder doch passiert, wirft Nebelkerzen, droht, alles ohne jede Bedeutung, nur um die Berichterstattung zu kontrollieren. Es ist erschreckend wie sehr alle, SPON inklusive, sich auf dieses Spiel einlassen.
sven2016 07.05.2018
3.
Nach den bisherigen Erfahrungen mit Trump dürfte er sich für den falschen Weg entscheiden. Im nächsten Jahr könnten er und Netanyahu schon im Gefängnis sitzen. Den Nahen Osten können sie vorher noch vollends ruinieren. Den Iran von seinen Expansionsgelüsten abzuhalten wäre ein zusätzliches neues Abkommen wert. Das hat mit dem bisherigen nichts zu tun.
alfredov 07.05.2018
4. Ich denke daß die USA aus dwem Atomabkomen aussteigen sollte
Die Jahre bis 2025 gehen schnell vorbei und dann? Was machen die Europäer dann? Einen neuen Vertrag aushandeln? Ich glaube nicht. Denn der Iran wird sich nicht mehr auf einen neuen Vertrag einlassen. Das was der Iran versteht ist eine harte Sprache. Und so gebe ich Präsident Trump Recht.
geotie 07.05.2018
5.
Dieser Mann mit der Intelligenz einer Ganz will einfach Verträge auflösen, weil er einfach der Stärkere ist und er es somit machen kann. Ob sich andere ebenfalls über den Tisch gezogen fühlen und einfach Verträge auflösen, scheint ihm nicht zu interessieren. Was für Verträge haben wir mit den US-Staaten? Passt einer nicht, einfach für ungültig erklären! Gleiches Recht für jeder Mann oder Staat! Lohnt es sich überhaupt noch, Verträge mit den US-Staaten zu machen, wenn man sich doch nicht auf so einen verlassen kann? Vielleicht erwartet er die Einhaltung, aber die US-Staaten brauchen sich nicht daran halten. Die OS-Amis haben sich wirklich zu einem unglaubwürdigen Haufen entwickelt. Was sagen unsere Trumpfans? Alles geplant und korrekt? Oder muss man wieder erst einmal abwarten was als nächstes von Trump kommt. Eigene Meinung war ja bei Trumpisten nicht so.
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