Richtungswechsel Trump erwägt, Obamacare doch zu erhalten - zumindest teilweise

"Obamacare ist ein Desaster" - das hat Donald Trump im Wahlkampf oft genug betont. Der amtierende hat den designierten US-Präsidenten aber zumindest teilweise umgestimmt.

AFP


Der gewählte US-Präsident Donald Trump überlegt, die Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama nun doch nicht komplett abzuschaffen. Das sagte Trump beim ersten Interview seit seinem Wahlsieg gegenüber dem "Wall Street Journal". Obama habe ihm bei ihrem Treffen am Donnerstag vorgeschlagen, Teile des "Obamacare"-Programms zu erhalten. "Ich habe ihm gesagt, dass ich seine Vorschläge überdenken werde", sagte Trump im Interview, "und aus Respekt für ihn werde ich das auch tun."

Bei Obamas Vorschlägen handelt es sich offenbar um zwei Teile seines wichtigsten Gesetzeswerkes: Womöglich soll nun unter Trump weiterhin verboten bleiben, dass Krankenversicherungen Patienten wegen bestehenden Krankheiten ablehnen. Außerdem sollen Eltern mit ihrer Krankenversicherung auch den Versicherungsschutz ihrer Kinder abdecken können.

Während seines Wahlkampfs hatte sich Trump noch als unerbittlicher Gegner von Obamas Gesundheitsreform gezeigt. "An Tag eins der Trump-Administration werden wir den Kongress bitten, Obamacare komplett aufzuheben", heißt es auch jetzt noch auf Trumps Homepage. Was er als Alternative plant, verriet der republikanische Präsidentschaftskandidat während des Wahlkampfs nicht im Detail. Im Interview mit dem "Wall Street Journal" klang diese Ansage schon anders: "Obamacare wird entweder geändert oder abgeschafft oder ersetzt", sagte Trump.

Ohnehin kann Obamas "Affordable Care Act" nicht innerhalb eines Tages abgeschafft werden. Dafür haben selbst die Republikaner im Kongress nicht genug Stimmen. Nur verknüpft mit einem neuen Haushaltsplan könnte Trumps konservative Partei einschneidende Veränderungen an der Gesundheitsreform durchführen. Doch bis der neue Präsident einen Haushalt geplant und beschlossen bekommt, kann es Monate dauern.

hch/AP

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