Truppenbesuche des US-Präsidenten Trumps kontroverser Trip

Die Reise von US-Präsident Trump in den Irak und nach Deutschland ist vorbei. Offenbar hat er dabei geheime Standorte seiner Truppen auf Twitter verraten. Auch mit Aussagen über Soldatengehälter sorgte er für Kopfschütteln.


Die Kurzvisite kam überraschend. US-Präsident Donald Trump und seine Frau Melania haben Soldaten auf einer Militärbasis westlich der irakischen Hauptstadt Bagdad besucht. Für den Präsidenten war es der erste Besuch bei Truppen in einem Krisengebiet in seiner Amtszeit.

Truppenbesuche von Präsidenten in Kampfgebieten, auch und gerade an Feiertagen, sind eigentlich üblich und in der Öffentlichkeit in den USA gern gesehen - als moralische Unterstützung für die Soldaten im Einsatz. Anders als seine Amtsvorgänger hatte Trump bisher in seiner Präsidentschaft aber noch nie US-Kampftruppen im Ausland besucht. Auf dem Rückweg legte Trump in der Nacht zu Donnerstag einen Zwischenstopp in Deutschland ein, auf dem Militärstützpunkt Ramstein.

Im Irak kam es offenbar zu einem peinlichen Fauxpas. Trump hat wohl unbeabsichtigt den Stationierungsort eines Teams der US-Spezialeinheit Navy Seals öffentlich gemacht. Der Präsident veröffentlichte bei Twitter ein Video, das ihn zeigt, wie er mit US-Soldaten posiert, Hände schüttelt und Autogramme gibt. In einer Szene reckt er an der Seite von Soldaten, bei denen es sich offenbar um Spezialkräfte handelt, den Daumen in die Höhe.

Laut Protokoll des Truppenbesuchs hatte ein Mann namens Kyu Lee dem US-Präsidenten in einem Speisesaal des Luftwaffenstützpunkts Al-Asad gesagt, er sei der Militärgeistliche von Navy Seal Team 5. Nach Lees Aussage entgegnete Trump darauf: "Hey, wenn das so ist, lasst uns ein Foto machen."

Standorte werden nicht verraten

Üblicherweise wird der Standort von Spezialkräften der US-Armee geheim gehalten. Wenn ihre Mitglieder auf Fotos oder Filmen aus Einsatzgebieten zu sehen sind, werden ihre Gesichter und andere Eigenheiten, mit denen sie identifiziert werden könnten, unkenntlich gemacht.

Trump hat als Präsident weitreichende Befugnisse, geheime Informationen für die Öffentlichkeit freizugeben. Mit seinem Video dürfte er also nicht gegen offizielle Regeln verstoßen haben. Beobachter kritisierten dennoch, Trumps Video gefährde die Sicherheit von Armeeeinsätzen.

Malcolm Nance, ein früherer Geheimdienstspezialist bei der US-Armee, sagte dem Magazin "Newsweek", wenn die Identität von Spezialkräften öffentlich werde, bestehe die Gefahr, dass sie "von einer feindlichen Regierung inhaftiert oder von einer terroristischen Gruppe gefangen genommen" würden. Das US-Kommando für Spezialeinsätze (Socom) äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Vorfall.

Einige Soldaten könnten gegen Pentagon-Verhaltensrichtlinien verstoßen haben

Trump nutzte den Irakaufenthalt von nur wenigen Stunden, um seine umstrittene Entscheidung für einen Truppenabzug aus Syrien zu verteidigen. Die Entscheidung wurde national wie international kritisiert. Experten halten die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) nicht für besiegt und einen Abzug für falsch; der Schritt spiele vor allem Ländern wie Russland und der Türkei in die Hände. US-Verteidigungsminister James Mattis kündigte wegen grundlegender Meinungsverschiedenheiten mit Trump seinen Rücktritt an.

Bei dem Besuch kam es nicht nur zu den üblichen Bildern von einem lächelnden Präsidenten und jubelnden Soldaten. Aufnahmen zeigen Trump beim Signieren von "Make America Great Again"-Kappen während seines Besuchs im Irak.

Darin könnte ein Verstoß gegen Verhaltensrichtlinien des US-Verteidigungsministeriums liegen, die politische Aktivitäten der Bediensteten regeln. Diese untersagen Angehörigen der Streitkräfte, die sich im Einsatz befinden, parteipolitische Aktivitäten. "Make America Great Again" war einer von Trumps Slogans während des Präsidentschaftswahlkampfs der Jahre 2015 und 2016. Er wird von Trump auch nach seinem Einzug ins Weiße Haus verwendet.

Auch bei Trumps Zwischenlandung in Ramstein kam es offenbar zu ähnlichen Szenen. Eine Reporterin der Nachrichtenagentur Bloomberg veröffentlichte bei Twitter ein Foto von einer Gruppe von US-Soldaten, die "Make America Great Again"-Kappen in den Händen halten, sowie ein weiteres Foto, auf dem eine Soldatin zu sehen ist, die offenbar eine Flagge mit dem Namen des Präsidenten hält. Die Soldatin habe diese demnach fallen gelassen, nachdem sie die Reporterin gesehen habe.

Trump macht unwahre Behauptungen über Gehaltserhöhungen

Bei seiner Ansprache vor den Soldaten im Irak sagte Trump: "Ihr beschützt uns, und wir werden euch immer beschützen. Und das habt ihr auch gesehen, denn ihr habt gerade eine der größten Gehaltserhöhungen bekommen, die ihr je gekriegt habt. Ihr habt mehr als zehn Jahre lang keine bekommen, mehr als zehn Jahre lang."

In Wahrheit gab es laut der unabhängigen Fact-Checking-Website PolitiFact seit Jahrzehnten jedes Jahr eine Gehaltserhöhung für die Angehörigen des Militärs. 2018 gab es eine Gehaltserhöhung von 2,4 Prozent, 2019 wird die Gehaltserhöhung 2,6 Prozent betragen.

Dabei handelt es sich zwar um die größte Gehaltserhöhung seit 2010. Der Wert bleibt jedoch deutlich hinter dem von Trump behaupteten zurück: Viele Leute seien an ihn herangetreten und hätten gesagt, man könnte die Gehälter um zwei bis vier Prozent erhöhen. "Ich habe aber gesagt: Nein, erhöht sie um zehn Prozent, um mehr als zehn Prozent."

asa/jat/dpa/afp

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