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Drama auf Lampedusa: Berlusconi will alle Flüchtlinge aufs Festland bringen

Seit Wochen herrscht auf Lampedusa Notstand - jetzt besuchte Italiens Ministerpräsident Berlusconi die Insel und verspricht eine Menge: Abtransport aller Flüchtlinge binnen drei Tagen und einen Friedensnobelpreis. Was mit den tunesischen Migranten passieren soll, ist weiterhin unklar.

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Italiens Premierminister Silvio Berlusconi: "Lampedusa wird zum Paradies werden"

Lampedusa - Spätestens bis Samstag sollen alle 6000 Flüchtlinge die winzige süditalienische Insel Lampedusa verlassen haben. Dann werde die Insel "nur noch von Einwohnern bewohnt", versprach der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi am Mittwoch den besorgten Bürgern auf der Auffanginsel.

Berlusconi war aus Rom angereist, um sich ein Bild von der dramatischen Lage vor Ort zu machen. Die Zahl der tunesischen Flüchtlinge übersteigt seit Tagen die der Einwohner. Für rund 2000 Immigranten fehlt das Essen; unzählige Menschen müssen die Nächte im Freien verbringen. Nach wochenlangem Notstand sind die Insulaner auf den Barrikaden in Angst vor Gesundheitsgefahren und in Sorge um ihre Haupteinkommensquelle neben der Fischerei, den Tourismus.

Im Passagierhafen, wo sich Tag und Nacht tausende Einwanderer drängen, gibt es nur drei provisorische Toiletten und keine Duschen. Italiens Gesundheitsminister Ferruccio Fazio gab zu, dass "aus Sicht der Hygiene die Situation wirklich beunruhigend ist". "Lampedusa wird wieder zum Paradies werden", sagte Berlusconi und versprach Steuervergünstigungen und einen "Piano Verde" zur Begrünung des felsigen Eilands.

Berlusconi kaufte am Vormittag ein Haus auf Lampedusa

Weil die Insel Unannehmlichkeiten erlitten habe, wolle die italienische Regierung Lampedusa außerdem für den Friedensnobelpreis vorschlagen. Offenbar um zu beweisen, dass er an eine gute Zukunft für die Insel glaubt, verriet der 74-Jährige, dass er "seit gestern Abend im Internet nach einem Haus auf Lampedusa geguckt" habe. Und nicht nur das: "Ich habe ein sehr schönes gefunden - und heute Morgen habe ich es gekauft."

Unterdessen begannen die Vorbereitungen für den Abtransport der Bootsflüchtlinge. Sechs große Schiffe sollten bis Mittwochabend auf Lampedusa eingetroffen sein, um die meisten der 6000 Immigranten von dort aufzunehmen. Die Flüchtlinge werden wahrscheinlich einige Tage auf den Schiffen verbringen, bis die Aufnahmelager auf Sizilien sowie in der Toskana und anderen Regionen bereit sind. "Die Last des Immigrationsnotstands muss auf alle Regionen verteilt werden", sagte Berlusconi. Am Donnerstag soll das Kabinett über das weitere Vorgehen entscheiden.

Berlusconis Regierung verhandelt nach einem Bericht der Zeitung "Corriere della Sera" zudem mit der neuen tunesischen Führung, um schon bis zum Wochenende bis zu 1000 Tunesier direkt in die Heimat zurückzubringen. Eines der Schiffe könnte also direkt Kurs auf Tunesien nehmen. Italien hatte betont, bei den Immigranten aus Tunesien handele es sich nicht um politische Flüchtlinge.

EU-Kommission für Rückführung der Flüchtlinge nach Tunesien

Auch die EU-Kommission befürwortete am Mittwoch die Rückführung tunesischer Flüchtlinge in ihr Herkunftsland. "Während die EU den Schutzbedürftigen internationalen Schutz anbietet, müssen wir auch sicherstellen, dass diejenigen, die keinen solchen Schutz benötigen und kein Aufenthaltsrecht in der EU haben, zurückgeführt werden", erklärten die zuständigen EU-Kommissare Cecilia Malmström und Stefan Füle in Brüssel.

Italien hatte die EU wegen des Ansturms mehrfach um Hilfe gebeten. Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte, EU-Geld stehe bereit. Auf die italienische Bitte, die Flüchtlinge auf andere EU-Staaten zu verteilen, ging er jedoch nicht ein. Die Sprecherin des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) in Italien, Laura Boldrini, warf der Regierung vor, "eine Sackgasse auf der Insel" geschaffen zu haben, indem sie bewusst den Transfer der Flüchtlinge verzögert habe. Das UNHCR und die Opposition hatten untragbare hygienische Zustände auf der Insel beklagt.

Seit dem Sturz des tunesischen Präsidenten Zine El-Abidine Bel Ali im Januar sind rund 18.000 Migranten aus Tunesien auf dem nur 20 Quadratkilometer großen Lampedusa angekommen, das selbst nur etwa 4500 Einwohner zählt. Die Insel liegt 130 Kilometer vor der tunesischen Küste und gilt seit langem für viele aus Afrika als "Tor nach Europa". Auch am Mittwoch trafen wieder Schiffe mit Hunderten Flüchtlingen ein.

lgr/dpa/AFP

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1. ...
bleifuß 30.03.2011
Zitat von sysopSeit Wochen herrscht auf Lampedusa Notstand - jetzt besuchte Italiens Ministerpräsident Berlusconi die Insel und verspricht eine Menge: Abtransport aller*Flüchtlinge binnen drei Tagen und einen Friedensnobelpreis. Was mit den tunesischen Migranten*passieren soll, ist weiterhin unklar. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,754148,00.html
Das nenne ich mal Platzmanagment :-). Mir stellt sich gerade die Frage, wie man von Politische Flüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge unterscheiden kann, steht das im Pass? Haben die überhaupt Pässe? Wenn nicht was dann? bleifuß
2. Unterscheidung, Pässe die sind meistens nicht vorhanden
law1964 30.03.2011
Zitat von bleifußDas nenne ich mal Platzmanagment :-). Mir stellt sich gerade die Frage, wie man von Politische Flüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge unterscheiden kann, steht das im Pass? Haben die überhaupt Pässe? Wenn nicht was dann? bleifuß
Die Migranten, werden befragt, durch die beschwerliche Reise gehen oft die Pässe verloren. Die Staatsangehörigkeit, sowie die persönlichen Daten werden dann nach eigenen Angaben aufgenommen und als Führungspersonalien benutzt. Liegt kein Asylgrund vor, bzw soll die Person abgeschoben werden, muss der genannte Staat überzeugt werden, dass diese Person sein Bürger ist. Gelingt dies nicht, kann die Person nicht abgeschoben werden wird sie halt geduldet.
3. ...
bleifuß 30.03.2011
Zitat von law1964Die Migranten, werden befragt, durch die beschwerliche Reise gehen oft die Pässe verloren. Die Staatsangehörigkeit, sowie die persönlichen Daten werden dann nach eigenen Angaben aufgenommen und als Führungspersonalien benutzt. Liegt kein Asylgrund vor, bzw soll die Person abgeschoben werden, muss der genannte Staat überzeugt werden, dass diese Person sein Bürger ist. Gelingt dies nicht, kann die Person nicht abgeschoben werden wird sie halt geduldet.
Was das im Endeffekt heißt, können wir uns denken aber die "paar" Tausend wird die EU schon verkraften... bleifuß
4. Ttt
Sackaboner 31.03.2011
Auch ohne Pass kann man Leute identifizieren. Wenn die tatsächlich ihre Pässe wegwerfen, dann beweisen sie ja dadurch ihre Absicht, nie mehr aus Europa wegzugehen. Wer allerdings keine Papiere hat, und über seine Identität schweigt, kann nachher auch schlecht behaupten, eine Familie zu haben, die er nachkommen lassen will. Davon abgesehen: Wenn Europa zulässt, dass jeder, der sich mit dem Boot aufmacht, auch in Europa bleiben darf, dann brauchen wir keine Einwanderungsgesetze mehr, weil diese schlichtweg umgangen werden. Berlusconi könnte jetzt das richtige Signal setzen, indem er die Schiffe nicht nach Italien, sondern nach Tunesien fahren lässt.
5. Suche...
bibernell 31.03.2011
Zitat von SackabonerAuch ohne Pass kann man Leute identifizieren. Wenn die tatsächlich ihre Pässe wegwerfen, dann beweisen sie ja dadurch ihre Absicht, nie mehr aus Europa wegzugehen. Wer allerdings keine Papiere hat, und über seine Identität schweigt, kann nachher auch schlecht behaupten, eine Familie zu haben, die er nachkommen lassen will. Davon abgesehen: Wenn Europa zulässt, dass jeder, der sich mit dem Boot aufmacht, auch in Europa bleiben darf, dann brauchen wir keine Einwanderungsgesetze mehr, weil diese schlichtweg umgangen werden. Berlusconi könnte jetzt das richtige Signal setzen, indem er die Schiffe nicht nach Italien, sondern nach Tunesien fahren lässt.
nach Mitforisten, die mir schlüssig und ausführlich erklären können, warum die tunesischen (vorwiegend jungen) Männer sich aufgemacht haben, was für ein Bleiben spricht, was dagegen. Wie ist die Bildungsstruktur der Flüchtlinge, wie viele Frauen und Kinder bleiben zurück ? Biete: gelehriges Lesen.
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Fotostrecke
Flüchtlingschaos auf Lampedusa: Erschöpfte Migranten, eifernde Rechtspopulisten

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Fotostrecke
Lampedusa: Sonne, Sand und Flüchtlinge

Fläche: 301.336 km²

Bevölkerung: 60,796 Mio.

Hauptstadt: Rom

Staatsoberhaupt:
Sergio Mattarella

Regierungschef: Matteo Renzi

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