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Drohgebärden Richtung Iran: Israel setzt auf Brachial-Diplomatie

Von Ulrike Putz, Beirut

Ein Raketentest, militärische Manöver, Verbalattacken der Regierung - Israel startet massive Drohgebärden gegen Iran. Vieles scheint auf einen baldigen Krieg mit dem Regime hinzudeuten, doch womöglich ist alles nur ein Polit-Poker um Teherans Atomprogramm.

Israels Premier Netanjahu: Druck aufbauen vor dem Iran-Report? Zur Großansicht
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Israels Premier Netanjahu: Druck aufbauen vor dem Iran-Report?

Wo Rauch ist, ist auch Feuer: Glaubt man diesem Sprichwort, könnte ein israelischer Angriff auf das iranische Atomprogramm unmittelbar bevorstehen. Denn selten wurde so offen und so heftig über eine mögliche Attacke auf das mutmaßliche Atomwaffenprogramm Teherans debattiert wie in den vergangenen Tagen in Israel. Minister der Regierung, Moderatoren der großen Fernsehshows, der einfache Mann in Straßenumfragen: Es schien, als könne bald jeder Israeli darüber mitentscheiden, ob Israel Iran angreifen soll oder nicht.

Der ehemalige Chef des israelischen Auslandsgeheimdiensts Mossad warnte am Mittwoch schließlich davor, die Diskussion über einen so schwerwiegenden Entschluss weiter in aller Öffentlichkeit zu führen. "Das Bild ist wesentlich komplexer, als es erscheint", mahnte er in einer Rede vor Wirtschaftsvertretern in Tel Aviv. "Man muss auch mit einbeziehen, was am Tag danach geschehen wird. Es ist sehr einfach, schlaue Ratschläge zu geben", so der Mossad-Chef.

Dagans Versuch, der Iran-Diskussion ein Ende zu setzen, dürfte vergeblich sein - denn diese scheint von höchster Stelle angezettelt: Die Debatte trägt die Handschrift einer von den Strategen der Regierung Netanjahu betriebenen Kampagne, die ganz bewusst und nach Drehbuch geführt wird. Die Abfolge der Ereignisse bislang war denn auch zu schön, um nicht aus dem Handbuch für politische Stimmungsmache zu stammen: Am Morgen berichtete die Zeitung "Haaretz" unter Berufung auf regierungsnahe Quellen, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu werbe bei seinen Kabinettskollegen für einen Angriff auf Iran. Auch Verteidigungsminister Ehud Barak dränge demnach zu einer Attacke auf die iranische Atomanlagen.

Vorbereitungen für einen Schlag gegen Iran?

Am Nachmittag dann testete die israelische Armee (IDF) auf dem Stützpunkt Palmachim südlich von Tel Aviv erfolgreich ein atomwaffenfähiges Raketensystem vom Typ "Jericho 3", das Atomwaffen tragen und mit rund 7000 Kilometern Reichweite auch Iran treffen könnte. Weniger als drei Stunden nach dem Waffentest gab das Militär dann bekannt, dass die israelische Luftwaffe in der vergangenen Woche über Sardinien ein Manöver absolviert hat, bei dem unter anderem drei F-16-Kampfflugzeuge den Angriff auf weit entfernte Ziele, Betankung in der Luft und die Abwehr von Boden-Luft-Raketen geübt hätten. Zeitgleich mit dem Bericht über das Manöver veröffentlichte die Pressestelle der Armee bedeutungsschwere Zitate zweier anonymer Luftwaffenoffiziere. "Die Zeit ist gekommen, sich mit dem Unbekannten auseinanderzusetzen", wurde der eine zitiert. "Wir trainieren für Langstrecken-Szenarien und bereiten uns auf alle Eventualitäten vor", sagte der andere.

Auch die Briten haben laut "Guardian" bereits sehr konkrete Pläne, sich an einem möglichen Krieg zu beteiligen. Armeestrategen überlegen dem Bericht zufolge, wo sie ihre Militärschiffe und U-Boote - bestückt mit "Tomahawk"-Marschflugkörpern - am besten stationieren könnten. Offenbar gehen die Briten davon aus, dass die USA in den kommenden Monaten einen Militärschlag per Luft und See gegen einige iranische Atomanlagen durchführen könnten.

Doch trotz allem zur Schau gestellten Aktionismus: Israel sei einem Angriff auf Iran nicht näher als sonst, sagen israelische Beobachter. "Mindestens einige dieser Schachzüge sind Teil einer sorgfältig orchestrierten Kampagne, deren Ziel nicht unbedingt ein israelischer Angriff ist", schreiben Amos Harel und Avi Issacharoff, die Sicherheitsexperten der Zeitung "Haaretz". Die israelische Debatte könne nur ein Instrument sein, um eine breite diplomatische Debatte über weitere Sanktionen gegen Iran auszulösen. Auch die "Yedioth Ahronoth" wiegelte am Donnerstag ab: Die zeitliche Nähe des Raketentests und der Bekanntgabe der Manöver in Sardinien seien vermutlich ein Spin, mit dem die öffentliche Diskussion über den Iran-Angriff angeheizt werden solle.

Tatsächlich könnte Jerusalem versuchen, vor der Veröffentlichung eines neuen Iran-Berichts der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in der kommenden Woche durch die jetzige Angriffsdebatte Druck auf die Weltgemeinschaft auszuüben. Israel drängt seit langem darauf, dass der Westen Teheran mit weiteren Sanktionen belegen müsse. Indem Jerusalem nun vorgibt, konkrete Pläne für einen Angriff auf Iran zu haben, könnte es seiner Forderung nach Sanktionen Nachdruck verleihen.

Nato hat "nicht einmal die entfernteste Absicht" zu intervenieren

Das neu erwachte Interesse Israels an Strafmaßnahmen gegen Iran scheint mit den Fortschritten zusammenzuhängen, die das iranische Atomprogramm offenbar jüngst gemacht hat. Dem Bericht des "Guardian" zufolge könnte Iran in den nächsten zwölf Monaten das Material zur Herstellung einer Atombombe so gut versteckt haben, dass es mit Flugkörpern nicht mehr erreichbar sei, zitiert die Zeitung eine namentlich nicht genannte Quelle. Versuche des Westens, das Anreicherungsprogramm Irans zu unterminieren, seien weniger erfolgreich gewesen, als zunächst gedacht, sagte ein anderer Informant dem Blatt. "Iran scheint eine neue Aggressivität an den Tag zu legen, und wir wissen nicht genau, warum", wird der Informant zitiert.

Die Nato ist nach Angaben von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nicht in etwaigen Angriffsplänen gegen Iran beteiligt. Das Bündnis, so Rasmussen, habe keinerlei Pläne, ja noch nicht mal die entfernteste Absicht, gegen Iran zu intervenieren. Allerdings unterstrich Rasmussen die weltweite Forderung, das Land müsse die diplomatische Krise rund um sein Atomprogramm lösen und sich an die Vorgaben der Vereinten Nationen halten. Israel gehört nicht zur Nato, allerdings steht das Land in intensivem Dialog mit dem Bündnis. Rasmussen hatte Israel dieses Jahr bereits besucht.

Die Aussagen Rasmussens illustrieren, dass mögliche Angriffspläne - wenn es diese überhaupt gibt - von einzelnen Ländern wie den USA kommen. Innerhalb der Nato wären solche Pläne nach Aussagen von Diplomaten nicht durchsetzbar. In Brüssel hieß es von kundigen Beobachtern vielmehr ebenfalls, durch solche Pläne wolle man in Washington weiteren Druck auf Teheran machen, sich bei den Verhandlungen um das Atomprogramm endlich zu bewegen. Dass die Briten ihrem strategischen Partner jedoch im Fall des Falls Schützenhilfe geben würden, sei eine Selbstverständlichkeit. Daher seien die Aussagen aus dem "Guardian" wenig überraschend.

Mitarbeit: Matthias Gebauer

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
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1. Wann hat Griechenland das letzte Mal keine Brachial-Diplomatie angewendet?
Siresmokalot 03.11.2011
Ausser Schalits Freilassung fällt mir da nicht viel ein (und selbst in diesem Fall ist noch Operation Cast Lead zu nennen). Der Iran hat in den letzten 2000 Jahren seiner Geschichte nicht einen einzigen Angriffskrieg gestartet, also muss man den bewaffneten Konflikt wohl auf diese Weise erzwingen
2. ?????
Emil Peisker 03.11.2011
Zitat von SiresmokalotAusser Schalits Freilassung fällt mir da nicht viel ein (und selbst in diesem Fall ist noch Operation Cast Lead zu nennen). Der Iran hat in den letzten 2000 Jahren seiner Geschichte nicht einen einzigen Angriffskrieg gestartet, also muss man den bewaffneten Konflikt wohl auf diese Weise erzwingen
Griechenland???
3. ..,_
Die_Geistwurst, 03.11.2011
Zitat von sysopEin Raketentest, militärische Manöver, Verbalattacken*der Regierung - Israel startet massive Drohgebärden gegen Iran.*Vieles scheint auf einen*baldigen Krieg mit dem Regime hinzudeuten, doch*womöglich ist alles nur ein Polit-Poker um*Teherans Atomprogramm. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,795656,00.html
Die Zeit, in der die Welt nach der amerikanischen- bzw. die Levante nach der isrealischen Pfeife getanzt hat, ist vorbei. Daran ändert israelisches Omnipotenzgehabe nichts. Hoffentlich sind die maßgeblichen israelischen Politiker intelligent genug, Iran nicht anzugreifen.
4. ...
Bundeskanzler20XX 03.11.2011
Immer auf die kleinen. Die sind doch nur erboßt, weil der Iran sein angereichertes Uran selbst herstellt und nicht bei ihnen kauft. Ob der Iran wirklich A-Waffen bauen will ist mal dahingestellt, gut möglich aber nicht bewiesen. Der Irak verfügte ja auch über B- und C-Waffen ^^ Wenn der Iran schlau ist verkündet er bald, das er Atomwaffen besitzt und sie im Falle eines Angriffs auch benutzen wird. Dann möchte ich mal sehen wie die Amerikaner, Engländer oder Israelis reagieren...
5. Griechenland ?
True_Blood 03.11.2011
Zitat von SiresmokalotAusser Schalits Freilassung fällt mir da nicht viel ein (und selbst in diesem Fall ist noch Operation Cast Lead zu nennen). Der Iran hat in den letzten 2000 Jahren seiner Geschichte nicht einen einzigen Angriffskrieg gestartet, also muss man den bewaffneten Konflikt wohl auf diese Weise erzwingen
ich glaube dieses Dauer-Griechenland-bashing ist nicht gut wie man sieht...
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Irans Atomprogramm
Streit
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Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.
Geschichte Israels

DER SPIEGEL
Interaktiv: Das Heilige Land im Wandel


Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 79,476 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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