EFSF Slowakisches Parlament bremst Euro-Rettungsfonds

Die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms ist vorerst gestoppt. Das slowakische Parlament sprach sich in einer Abstimmung gegen die Reform aus. Premierministerin Radicova verknüpfte das Votum mit der Vertrauensfrage - ihr Regierungsbündnis ist nun gescheitert.

Slowakische Premierministerin Radicova: Dramatische Euro-Abstimmung
AP

Slowakische Premierministerin Radicova: Dramatische Euro-Abstimmung


Bratislava - Der Verhandlungsmarathon im slowakischen Parlament dauerte den ganzen Tag an. Die Abstimmung endete dann mit dem Ergebnis, das sich abgezeichnet hatte: Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte gegen die geplante Ausweitung des Euro-Rettungsschirms.

In Europa war dieses letzte nationale Votum zum EFSF mit Spannung erwartet worden: Die Slowakei ist nun das einzige Euro-Land, das sich der Maßnahme verweigert.

Premierministerin Iveta Radicova hatte die Abstimmung zudem mit der Vertrauensfrage verknüpft - ihre Regierungskoalition ist somit gescheitert, die Niederlage in der Vertrauensfrage bedeutet nach slowakischer Verfassung automatisch den Sturz der gesamten Regierung.

Es wird jedoch erwartet, dass Radicova trotz der Niederlage die Verhandlungen zu einer neuen Regierungsbildung führen wird.

Eine zweite Abstimmung über den EFSF könnte in der Slowakei noch in dieser Woche stattfinden. Für diesen Fall wird mit einer Mehrheit für die Erweiterung gerechnet, da nun auch die Opposition dafür stimmen würde.

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vme/dpa

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insgesamt 85 Beiträge
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Demos, 11.10.2011
1. Herrlich!
Die Frage ist nur ob die Kleptokraten in Brüssel, Paris und Berlin nicht doch noch einen Weg finden ihren Unsinn weiterzuführen.
monkeyhead 11.10.2011
2. Danke!
Danke Slowakei! Danke SaS! Das letzte deomokratische Land in der EU.
DJ Doena 11.10.2011
3. Reboot
Vielleicht bekommen wir ja nun unser Ende mit Schrecken und können nach dem Reboot neu anfangen, anstatt uns in den nächsten Jahren von Rettungsschirm zu Rettungsschirm zu quälen.
Common_sense 11.10.2011
4. Sehr gut!
Zitat von sysopDie Ausweitung des Euro-Rettungsschirms ist vorerst gestoppt. Das slowakische Parlament sprach sich in einer Abstimmung gegen die Reform aus. Premierministerin Radicova verknüpfte das Votum mit der Vertrauensfrage - ihr Regierungsbündnis ist nun gescheitert. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,791269,00.html
Meinen aufrichtigen Dank an die Slowakei, Ich denke dass Millionen von Deutschen der gleicher Meinung sind!
instant_karma 11.10.2011
5. .
Die Slowakei! Ein Gewinn für die Europäische Union! Danke für euer Rückrat!
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