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Eklat auf Abrüstungskonferenz: Ahmadinedschad brüskiert USA mit Atom-Tirade

Irans Präsident Ahmadinedschad hat bei Uno-Abrüstungsberatungen einen Eklat provoziert. Atomwaffen zu besitzen, sei "widerlich und beschämend" - er warf den USA vor, andere mit ihrem Arsenal zu bedrohen. Delegierte verließen den Saal, Außenministerin Clinton forderte die Welt auf, Iran Einhalt zu gebieten.

Irans Präsident Ahmadinedschad: Atomwaffen "beschämend und widerlich" Zur Großansicht
dpa

Irans Präsident Ahmadinedschad: Atomwaffen "beschämend und widerlich"

New York - Überschattet von einem Eklat um den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad hat in New York die Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag begonnen.

Die Delegierten der USA, Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs verließen den großen Plenarsaal der Vereinten Nationen in New York, als Ahmadinedschad die USA und Israel scharf angriff. Den Sperrvertrag nannte er "schwach" und "ungerecht". Ahmadinedschad warf den Vereinten Nationen vor, in sechs Jahrzehnten unfähig gewesen zu sein, weltweite Sicherheit zu schaffen.

"Die Vereinigten Staaten haben nicht nur die Bombe eingesetzt, sie bedrohen damit auch andere Länder, darunter meines", sagte Ahmadinedschad. "Diejenigen, die als erste die Bombe eingesetzt haben, müssen zu den am meisten gehassten Menschen gehören." Die erste Atombombe wurde am 6. August 1945 von den USA gegen Japan eingesetzt.

Die USA hätten einen "Schatten der Angst" über die Welt gelegt, polterte Ahmadinedschad. Der Besitz von Atomwaffen sei kein Anlass zu Stolz, "er ist widerlich und beschämend", sagte er. "Und noch beschämender ist es, die Furcht vor diesen Waffen zu benutzen. Das ist mit keinem anderen Verbrechen in der Geschichte zu vergleichen." Ahmadinedschad wies erneut den Vorwurf zurück, sein Land strebe nach dem Besitz von Nuklearwaffen. Dafür gebe es "keinen einzigen glaubhaften Beweis", sagte er.

Clinton: Die Welt muss Iran Einhalt gebieten

Die US-Regierung kritisierte den Auftritt Ahmadinedschads. Er sei in seiner Rede nicht auf die Verpflichtungen durch den Vertrag eingegangen, gegen die Iran verstoße, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs. "Diejenigen, die an der Konferenz über den Atomwaffensperrvertrag teilnehmen und ihre Verpflichtungen erfüllen, hätten gerne gehört, wie die Iraner ihren Verpflichtungen nachkommen." Präsident Barack Obama selbst sagte zum Atomwaffensperrvertrag, jene Länder würden sich in einer unsicheren und isolierten Position finden, die ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht erfüllen.

Außenministerin Hillary Clinton warf Ahmadinedschad auf der Konferenz vor, alles zu tun, "was möglich ist", um von seinen eigenen Atombestrebungen abzulenken. Irans Verhalten bedrohe die Zukunft des Atomwaffensperrvertrags. Die Welt müsse dem Einhalt gebieten. Die USA dagegen würden die Errichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten unterstützen.

"Es liegt bei Iran, die Zweifel zu beseitigen"

Bis zum 28. Mai wollen Delegierte aus fast allen 192 Uno-Staaten bei der Konferenz beraten, wie der Vertrag, der die Ausbreitung von Atomwaffenverhindern soll, effektiver werden kann. Das 1970 in Kraft getretene Papier erlaubt den damaligen Atommächten USA, Sowjetunion/Russland, China, Großbritannien und Frankreich den Besitz der Bombe. Alle anderen Länder verpflichteten sich im Tausch gegen Unterstützung bei der zivilen Atomforschung zum Verzicht auf Atomwaffen. Dennoch haben seitdem mehrere Länder Atomwaffen gebaut, darunter Indien, Pakistan und nach eigenem Bekunden Nordkorea. Die Konferenz, die bis zum 28. Mai dauert, findet alle fünf Jahre als Folgetreffen zum Vertrag von 1970 statt.

Parallel zu dem Treffen legten die USA am Montag erstmals Zahlen zu ihrem Atomwaffenarsenal offen. Nach Angaben des Pentagon verfügt das Land über 5113 einsatzfähige Atomsprengköpfe. Dazu würden "mehrere Tausend" Sprengköpfe auf die Verschrottung warten. Bislang hatten die Zahlen strenger Geheimhaltung unterlegen.

In seiner Eröffnungsrede hatte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon die Führung in Teheran aufgefordert, Bedenken gegen ihr Nuklearprogramm auszuräumen. Ahmadinedschad müsse den ersten Schritt machen. "Um Klarheit zu schaffen: Es liegt bei Iran, die Zweifel zu beseitigen und Sorgen über das Programm zu zerstreuen." Das Land müsse alle Uno-Resolutionen befolgen. Ban rief zugleich Nordkorea auf, "so schnell wie möglich und ohne Bedingungen" in den Vertrag zurückzukehren, "um eine überprüfbare atomwaffenfreie Halbinsel Korea zu schaffen", sagte der Südkoreaner. Das kommunistische Nordkorea war im seit Jahren andauernden Streit um sein Atomwaffenprogramm 2003 aus dem Atomwaffenvertrag ausgetreten.

Ban hatte zuvor weniger Nuklearwaffen und mehr zivile Atomkraft gefordert. Die Welt müsse sich endlich vom Schatten der Atomwaffen befreien. Zugleich solle die zivile Nuklearforschung vorangetrieben werden. Die Atomkraft müsse sicherer und moderner werden. Ziel sei eine "Renaissance der Atomenergie, um auf den wachsenden Energiebedarf zu reagieren und zugleich klimaschädigende Gase zu vermeiden".

Die Delegierten gingen ohne eine Abschlusserklärung auseinander. Vom diesjährigen Treffen erhoffen sich Diplomaten und Experten eine Belebung des Vertrags. Israel, das als einziger Staat im Nahen Osten wohl über Atomwaffen verfügt, ist dem Vertrag nicht beigetreten und bleibt der Konferenz fern.

ffr/dpa/AFP/Reuters/apn

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
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1. wenn er Recht hat, hat er Recht!
unente, 03.05.2010
Zitat von sysopIrans Präsident Ahmadinedschad hat bei Uno-Abrüstungsberatungen einen Eklat provoziert. Er nannte den Besitz von Atomwaffen "widerlich und beschämend" - und warf den USA vor, andere mit ihrem Arsenal zu bedrohen. Etliche Delegierte unter anderem aus Deutschland verließen den Saal. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,692801,00.html
...und wo soll da der "Eklat" sein? Recht hat der Mann, wenn er sich dann auch noch tatsächlich an sein Versprechen hält, Uran nur für friedliche Zwecke anreichern zu wollen.
2. huch
davehapp 03.05.2010
Jetzt hat er schon wieder die Wahrheit ausgesprochen. Der Mann wird langsam lästig ...
3. Ahmadinedschad
hansjörg123 03.05.2010
"'Die Vereinigten Staaten haben nicht nur die Bombe eingesetzt, sie bedrohen damit auch andere Länder, darunter meines', sagte Ahmadinedschad." Obwohl er eine streitbare Persönlichkeit ist, in dieser Rede jedoch spricht er die Wahrheit.
4. Die erste Bombe wurde von den USA
Fritz Katzfuß 03.05.2010
am 6. August 1945 gegen die Menschen von Hiroshima eingesetzt, die zweite am 9. August gegen die Menschen von Nagasaki. Sonst hat kein Staat der Erde, keine Regierung je eine Atombombe gegen Menschen eingesetzt. Das sind die Fakten, und sie sprechen eine sehr deutlcihe Sprache.
5. warum das wort eklat?
schwarzer Schmetterling, 03.05.2010
Zitat von sysopIrans Präsident Ahmadinedschad hat bei Uno-Abrüstungsberatungen einen Eklat provoziert. Er nannte den Besitz von Atomwaffen "widerlich und beschämend" - und warf den USA vor, andere mit ihrem Arsenal zu bedrohen. Etliche Delegierte unter anderem aus Deutschland verließen den Saal. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,692801,00.html
der eigentliche eklat ist das fehlen israels, welches atomwaffen hat und dort fehlt - kann ich aber verstehen - könnten ja unangenehme fragen kommen. warum man dann den saal verläßt verstehe ich nicht - war wohl eher der reflex wie castor dem pollux - beschämend ist wohl nicht die rede, sondern die unfähigkeit der uno in nahost.
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Geschichte der Abrüstung
Nach dem Schock der Kuba-Krise 1962 versuchten die Großmächte, mit Verträgen die Gefahr eines Atomkriegs zu verringern. Die wichtigsten Abkommen - klicken Sie auf die Überschriften...
Atomwaffen-Sperrvertrag (1968)
Danach dürfen die fünf offiziellen Atommächte keine Nuklearwaffen an Dritte weitergeben. Beigetretene "Atom-Habenichtse" dürfen keine produzieren oder erwerben.
Vereinbarung über Atomunfälle (1971)
Bei Zwischenfällen müssen sich die Supermächte sofort benachrichtigen. So soll einem "unbeabsichtigten Kernwaffenkrieg" vorgebeugt werden.
Salt I (1972):
Der auf fünf Jahre befristete Interimsvertrag begrenzte die Zahl der Abschussvorrichtungen für landgestützte Interkontinentalraketen und ballistische U-Boot-Raketen.
ABM-Vertrag (1972)
Er erlaubt nur im Umkreis der Hauptstädte Moskau und Washington die Aufstellung von ABM-Systemen (Anti Ballistic Missiles) zur Abwehr feindlicher Raketen. Die USA kündigen den Vertrag im Dezember 2001 einseitig.
Salt II (1979)
Die Trägersysteme für strategische Atomwaffen werden auf je 2400 (Raketen und schwere Bomber) begrenzt. Der Vertrag - von den USA nicht ratifiziert, aber beachtet - wird 1991 durch Start I überholt.
Mittelstreckenraketen-Vertrag (1987)
Alle landgestützten Raketen in Europa mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern (darunter Pershing II und SS-20) werden kontrolliert vernichtet.
Start I (1991)
Die Bestände weitreichender Systeme über 5000 Kilometer sollen um durchschnittlich 25 bis 30 Prozent verringert werden. Der Vertrag lief im Dezember 2009 aus.
Start II (1993)
Das Abkommen zwischen den USA und Russland sieht eine weitere Verringerung der Bestände und den völligen Verzicht auf landgestützte Interkontinentalraketen mit Mehrfachsprengköpfen vor. Den USA verbleiben danach noch 3500 Sprengköpfe, Russland noch 3000.
Vereinbarung zur Meldung von Raketenabschüssen (2000)
Auch die amerikanisch-russische Vereinbarung zur Unterrichtung über Raketenstarts und Raumflüge soll die Atomkriegsgefahr verringern.
Sort (2002)
Das zwischen den USA und Russland geschlossene Abkommen zum Abbau nuklearer Angriffswaffen soll die Atomarsenale bis 2012 auf jeweils 1700 bis 2200 Sprengköpfe reduzieren.
Start III
Das am 8. April 2010 von den USA und Russland unterschrieben Abkommen sieht vor, die Zahl der nuklearen Sprengköpfe in den nächsten sieben Jahren um 30 Prozent zu senken - von je 2200 auf je 1550. Die Zahl der Trägersysteme (Interkontinentalraketen, U-Boot-gestützte Langstreckenraketen und Langstreckenbomber) wird dem Start-III-Vertrag zufolge auf je 800 halbiert. Das neue Abkommen soll zehn Jahre gelten.


Irans Atomprogramm
Streit
AP
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.
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Nuklearwaffen: Alle Atommächte und ihre Arsenale


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