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Aufregung um US-Sanktionen: Iran und das iPad-Problem

Von Vandad Sohrabi

Die Studentin Sahar Sabet aus dem US-Bundesstaat Georgia wollte mit ihrem iranischen Onkel ein iPad kaufen. Doch der Verkäufer soll sich geweigert haben, ihnen ein Tablet zu übergeben. Der eigentümliche Boykott hat einen ernsten Hintergrund - den Konflikt zwischen Washington und Teheran.

Kunden im New Yorker Apple-Store: Und wehe, du sprichst Farsi Zur Großansicht
AFP

Kunden im New Yorker Apple-Store: Und wehe, du sprichst Farsi

Berlin - Ein kurioser Fall sorgt für Aufsehen in den US-amerikanischen Medien: Die 19-jährige Studentin Sahar Sabet aus Georgia berichtet, ihr sei kein iPad verkauft worden, weil sie im Apple-Laden mit ihrem Onkel Farsi gesprochen habe. "Als ich sagte, wir kommen aus Iran, sagte der Verkäufer 'Ich kann Ihnen das Gerät nicht verkaufen, unsere Länder haben schlechte Beziehungen zueinander'", berichtet sie WSB-TV, einem Nachrichtensender aus Atlanta.

Sabet hat den Angaben zufolge die amerikanische Staatsbürgerschaft und studiert an der Universität Georgia. Sie sei schockiert von der Aussage des Verkäufers und fühle sich zugleich gedemütigt. "Das war sehr schmerzhaft und peinlich. Ich habe den Laden weinend verlassen", sagt sie laut dem Nachrichtensender. Das iPad sollte ein Geschenk für einen Cousin in Iran sein, aber sie wurde nach eigenen Angaben nicht nach dem Verwendungszweck gefragt.

Der Verkaufsboykott ist dem Bericht zufolge kein Einzelfall. "Wenn du ein iPhone kaufen willst, solltest du ihnen nichts von Iran erzählen", berichtet Zack Jafarzadeh, amerikanischer Staatsbürger aus Virginia mit iranischem Vater dem Sender. Jafarzadeh wollte einem befreundeten Austauschstudenten aus Iran helfen, ein Telefon zu kaufen. Dabei hat er nach eigenen Angaben ähnliche Erfahrungen in einem anderen Apple-Laden in Georgia gemacht. "Wir sprachen einfach nur Farsi, und der Verkäufer weigerte sich, uns etwas zu verkaufen", sagt Jafarzadeh laut WSB-TV. Er betont, dass er nicht einmal danach gefragt worden sei, ob das Telefon in Iran landen könnte. "Der Angestellte fragte lediglich nach meiner Nationalität", erklärt er.

Apple bekennt sich zu US-Embargo-Politik

Auf Nachfrage des TV-Senders verweist der Manager des Apple-Ladens auf die Firmenpolitik. Diese richtet sich nach dem US-Embargo, das den Verkauf von Produkten und ihren Export in Länder wie Iran, Kuba und Nordkorea ohne spezielle Genehmigung durch die US-Regierung verbietet.

"Sobald ein Verdacht besteht, dass ein Apple-Produkt in Iran landen könnte, kann das Unternehmen Apple auch Privatpersonen den Verkauf verweigern", erklärt der deutsche Anwalt und US-Exportrechts-Experte Harald Hohmann. "Dabei muss nicht nach dem konkreten Verwendungszweck gefragt werden", sagt er. Damit könne iranischen Touristen, Austauschstudenten und selbst Amerikanern mit iranischem Hintergrund der Verkauf verweigert werden, wenn die Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie die Produkte nach Iran einführen.

Das Unternehmen Apple bekennt sich in einer Richtlinie im Internet dazu, die US-Embargo-Politik gegen Iran einzuhalten. "Wenn Apple regelmäßige Stichproben durchführt, um zu gewährleisten, dass die Richtlinie umgesetzt wird, dann ist das Unternehmen als Ganzes nicht haftbar, wenn Apple-Produkte in Iran landen. Einzig die jeweilige Apple-Verkaufsstelle kann dafür belangt werden", erklärt Hohmann.

"Das fühlt sich an wie eine rassistische Diskriminierung von Iranern"

Verkaufen also die Apple-Läden in Georgia an Sabet oder Jafarzadeh, und die Produkte gelangen nach Iran, dann kann die Verkaufsstelle wegen Fahrlässigkeit von den US-Behörden belangt werden. Die Strafen sind empfindlich: Bis zu 250.000 Dollar können diese maximal betragen. Daher empfiehlt Hohmann, der selbst Unternehmen bei Embargo-Fragen berät: "Sofern es unklar ist, ob das Gerät in Iran landen könnte - besser nicht verkaufen."

Wie ist es in Deutschland? "Auch für Apple-Deutschland gelten die US-amerikanischen Exportbestimmungen", erklärt Stephan Müller, Anwalt und Experte für Außenwirtschaftsrecht aus Köln. Demnach darf kein deutscher Standort Apple-Produkte an Iran direkt verkaufen und haftet, wenn ein Produkt dort landet. Pressesprecher von Apple-Deutschland, Georg Albrecht, möchte weder zu Exportbestimmungen noch zum Verkauf von Apple-Produkten an Iraner in Deutschland Stellung nehmen.

Hohmann hält es aus rechtlicher Sicht für korrekt, dass keine Apple-Produkte an Iraner verkauft werden, wenn die Gefahr besteht, dass Produkte in Iran eingeführt werden könnten. Aber grundsätzlich hat er Bedenken, was die Exportvorschriften der USA in der Iran-Frage angehen: "Insgesamt halte ich die Exportbestimmungen für problematisch aus völkerrechtlicher Perspektive. Es stellt ein Total-Embargo gegen Iran dar und ist als solches nicht vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen genehmigt."

Müller hingegen gibt zu bedenken: "Das US-Recht verbietet nicht unmittelbar, dass Unternehmen Produkte an Iraner verkaufen. Häufig gehen Unternehmen aber von sich aus über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus und verweigern den Verkauf an Iraner allgemein. Es muss juristisch geprüft werden, ob dieses Verhalten nicht gegen US-amerikanische Anti-Diskriminierungs-Bestimmungen verstößt."

Der Rat für amerikanisch-islamische Beziehungen (CAIR) fordert nun Apple auf, seine Firmenpolitik zu ändern. Der nationale Geschäftsführer Nihad Awad sagt dazu: "Das Unternehmen Apple muss sicherstellen, dass Verbraucher nicht wegen ihrer Religion, ethnischen Herkunft oder Nationalität diskriminiert werden." Seiner Meinung nach müsste nach derselben Logik auch spanischsprechenden Kunden der Verkauf von Produkten verweigert werden, da diese in Kuba landen könnten.

"Das fühlt sich an wie eine rassistische Diskriminierung von Iranern - und ich bin entsetzt", betont Zack Jafarzadeh. "Das ist eine Form rassistischer Diskriminierung. Ein Verkäufer hat kein Recht, mich nach meiner Nationalität zu fragen", sagt Sabet. Dabei wird die Richtlinie offenbar inkonsequent angewendet: Ein Angestellter einer Service-Hotline soll Sabet nach ihren eigenen Angaben empfohlen haben, das Produkt im Internet zu kaufen.

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1. Interessant
grubbi 21.06.2012
Zitat von sysopAFPDie Studentin Sahar Sabet aus dem US-Bundesstaat Georgia wollte mit ihrem iranischen Onkel ein iPad kaufen - doch der Verkäufer soll sich geweigert haben, ihnen ein Tablet zu übergeben. Der eigentümliche Boykott hat einen ernsten Hintergrund - den Konflikt zwischen Washington und Teheran. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,840264,00.html
Apple trägt also dazu bei, daß der Bevölkerung eines unterdrückten Landes ein einfacher Zugang zum Internet gewährt wird. Interessant...
2. Völkerrechtswidriger Totalboykott des Iran
gbilow 21.06.2012
Zitat: "Insgesamt halte ich die Export-Bestimmungen für problematisch aus völkerrechtlicher Perspektive. Es stellt ein Total-Embargo gegen Iran dar und ist als solches nicht vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen genehmigt." So und nicht anders ist es! Medikamente und medizinische Geräte fallen auch unter das Embargo...Was das mit Atomkraft zu tun ist mir scheierhaft..Diese Sanktionspolitik ist schlicht und einfach scheinheilig und schäbig!!!!
3. ein Witz...
whocaresbutyou 21.06.2012
Das kann doch wohl hoffentlich nur ein Scherz sein... Was bitte ist an iZeugs so unglaublich, dass es unter Embargo-Bestimmungen fällt? Reden wir hier von Unterhaltungselektronik oder amerikanischer Spitzentechnologie zur Herstellung von Atomwaffen? Wenn der Iran (aus welchem Grund auch immer) iZeugs erwerben möchte, schickt er einfach einen Amerikaner in den nächsten Laden... ... oder er ersteigert es auf eBay oder er bestellt es bei Amazon.
4. skandaloes
dekalb 21.06.2012
habe mein ipad entsorgt. produkte solcher firmen habe in einem anstaendigen haus nichts verloren.
5. Es bestärkt mich darin ...
ratem 21.06.2012
... den überteuerten Müll von Apple weiterhin nicht zu kaufen.
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Fläche: 1.648.195 km²

Bevölkerung: 79,476 Mio.

Hauptstadt: Teheran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ajatollah Ali Chamenei

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani

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Republik Iran
Land
REUTERS
Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa
Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Chamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis
Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz 5). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
REUTERS
Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2008 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 5200 Dollar. Begünstigt vom hohen Ölpreis wuchs die Wirtschaft zuletzt um etwa sechs Prozent. Neben der Arbeitslosenquote, die laut inoffiziellen Schätzungen bei etwa 30 Prozent liegt, ist die Inflation eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2008 soll sie bei fast 30 Prozent gelegen haben, für 2009 rechnet der IWF mit 25 Prozent. Im Jahr 2005 machten Teherans Ausgaben für das Militär laut Uno-Statistiken 5,8 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,4 Prozent).
Menschenrechte
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Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2009 mindestens 388 Menschen hingerichtet, das waren 42 Hinrichtungen mehr als im Vorjahr. Der Uno zufolge saßen 2007 pro 100.000 Einwohner 214 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 95). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2009 bei 180 beobachteten Staaten den 168. Rang ein (Deutschland: 14).
Irans Atomprogramm
Streit
Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.


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