Verteidigungspolitik Macron will Europa unabhängiger von USA machen

Frankreichs Präsident Macron drängt auf eine Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik. Der Kontinent könne seine Sicherheit nicht mehr den Vereinigten Staaten überlassen.

Emmanuel Macron
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Der französische Präsident Emmanuel Macron treibt ein europäisches Verteidigungsprojekt voran. In einer Rede vor französischen Botschaftern in Paris sprach er sich für mehr Unabhängigkeit von den USA aus. "Europa kann seine Sicherheit nicht mehr den Vereinigten Staaten überlassen", sagte Macron.

Nachdem die USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausstiegen und Liefersperren gegen die Islamische Republik in Kraft setzten, droht Präsident Donald Trump aktuell mit Sanktionen gegen europäische Unternehmen, die weiter mit Iran Handel treiben.

Macron bezeichnete die Politik Trumps als einen aggressiven Isolationskurs. "Der Partner, mit dem Europa die neue Nachkriegsordnung aufbaute, scheint dieser gemeinsamen Geschichte den Rücken zuzukehren", sagte er. Europa solle hingegen souveräner als Handels- und Wirtschaftsmacht auftreten und sich in Zukunft finanziell und strategisch mit Mitteln verteidigen, die in der Lage seien, US-Sanktionen abzuwehren.

Auf europäischer Ebene wird derzeit geprüft, wie die Finanzkanäle für Iran-Geschäfte offengehalten werden können, um das Atomabkommen aufrechtzuerhalten. Die von Macron geplanten Gespräche über eine Verteidigungszusammenarbeit sollen deshalb alle europäischen Länder und Russland einschließen. Einzige Bedingung: Es müssten Fortschritte zum Thema Ukraine mit der russischen Regierung erzielt werden.

Die Europäische Union geschlossen zu halten, sei auch wichtiger als eine enge Partnerschaft mit Großbritannien nach dem Brexit, so Macron. Die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und Großbritannien stagnieren derzeit vor allem wegen der Nordirland-Frage. EU-Diplomaten rechnen mit Verzögerungen und einem Sondergipfel im November.

mje/dpa



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