"Ergenekon"-Verfahren Mammutprozess gegen türkischen Geheimbund wird zum Polit-Krimi

Es ist das Jahrhundertverfahren der Türkei: Dutzende Politiker, Ex-Militärs und Auftragskiller stehen vor Gericht. Als Mitglieder der mutmaßlichen Terrorgruppe "Ergenekon" sollen sie einen Putsch geplant haben. Der Prozess zieht sich hin - es droht ein neuer Machtkampf der Eliten.

Von , Istanbul


Istanbul - In den türkischen Kinos läuft momentan "Vali", ein ziemlich nationalistischer Schinken. Im Mittelpunkt steht ein braver Provinzgouverneur, der zum Spielball undurchschaubarer Mächte wird. Um ihn herum sterben reihenweise Menschen. Im Hintergrund ziehen böse Kräfte die Fäden, das Ausland natürlich, der Westen. Das Vaterland, lautet die Botschaft, ist in höchster Gefahr. Jemand muss es retten.

Demonstranten beim Auftakt des "Ergenekon"-Prozesses in Istanbul: "Zu viele Ungereimtheiten"
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Demonstranten beim Auftakt des "Ergenekon"-Prozesses in Istanbul: "Zu viele Ungereimtheiten"

Für viele Türken spiegelt das Gruselstück die Wirklichkeit in der Türkei wider: Da gibt es diejenigen, die sich schon immer von ihren Gegnern bedroht und verfolgt fühlen, und es gibt diejenigen, die sich als ohnmächtige Zuschauer sehen in einem Polit-Krimi, der das ganze Land erfasst hat, und der immer undurchsichtiger wird.

Das Stück heißt "Ergenekon" und führt - so viel ist jetzt schon klar - zu einem der größten und brisantesten Prozesse in der Geschichte des Landes.

Es gibt viele Verdächtige, viele Anschuldigungen, und keiner weiß, wie dieses Drama ausgehen wird.

Rund 150 Politiker, Ex-Militärs, Journalisten, Polizisten, Auftragskiller und Halbweltgrößen stehen unter Anklage. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, sie hätten von langer Hand einen gewaltsamen Umsturz vorbereitet. Die Mitglieder eines geheimen Netzwerkes, das sich nach einem mythischen Hochtal der Urtürken "Ergenekon" nennt, hatten Attentate auf die politische und kulturelle Elite des Landes ausgeheckt.

So sollte die Türkei in Angst und Chaos versinken, und am Ende würde dann die Armee mit einem Putsch wieder für Ruhe und Ordnung sorgen. Die Streitkräfte verstehen sich ja als Hüter der Nation und des Erbes von Atatürk, dem Gründer der modernen Türkei: Dreimal haben sie massiv eingegriffen, 1960, 1971 und 1980.

Jahrhundertprozess gilt als einmalige Chance

Seit Oktober findet der Prozess vor einem Gericht in der Nähe von Istanbul statt. Das Verfahren begann wirr, die rund 2500 Seiten dicke Anklageschrift blieb lückenhaft und schwammig. Dennoch gilt der Jahrhundertprozess als einmalige Chance, endlich Licht auf die Hintermänner von politischen Morden und eine Jahrzehnte alte Tradition des Terrors im Namen des Staates zu werfen.

Denn tatsächlich existiert das, was die Türken den "tiefen Staat" nennen, nicht erst seit der "Ergenekon"-Untersuchung, die mit einem Waffenfund vor fast zwei Jahren ihren Anfang nahm. Paramilitärische Organisationen, die den Auftrag hatten, das Land gegen vermeintliche Feinde im Aus- und Inland zu schützen - gegen Griechen und Armenier, später gegen Linke, heute gegen Islamisten - gab es schon immer in der modernen Türkei.

Nur wurden in der Vergangenheit Ermittlungen immer wieder blockiert, wie im Fall der "Susurluk"-Affäre, als bei einem tödlichen Verkehrsunfall nahe der Stadt Susurluk ein ehemaliger Polizeichef, ein Politiker der Partei des Rechten Weges und ein international gesuchter Mafiaboss im selben Wagen saßen.

Bis heute ist der Vorfall unaufgeklärt, und viele hoffen, dass dem "Ergenekon"-Prozess nicht das gleiche Schicksal widerfährt.

Dutzende neue Festnahmen nach Razzia

An diesem Donnerstag gesellten sich zur bunten Truppe der Beschuldigten ein alternder Gewerkschaftsboss und ein bekannter Fernsehkommentator. Sondereinheiten der Polizei hatten in den frühen Morgenstunden in Istanbul, Ankara und anderen Städten Büros der Gewerkschaft Türk Metal, des Fernsehsenders Avrasya TV, Privatwohnungen und ein Hotel durchsucht. Mehr als 30 Personen wurden festgenommen. Die türkischen Medien sprechen von der "elften Welle" seit Beginn der Verhaftungen.

Weitaus spektakulärer aber war die "zehnte Welle" zu Jahresbeginn. Da gruben Fahnder in einem Kiefernwäldchen bei Ankara ein Waffendepot mit Raketenwerfern, Plastiksprengstoff und Munition aus. Dazu fand sich eine Lageskizze im Haus des Terrorverdächtigen Ibrahim Sahin, der früher selbst Chef einer Anti-Terror-Einheit der Polizei war.

Festgenommen wurde auch Tuncer Kilinc, der frühere Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates, dem obersten Militärgremium der Türkei, das bislang als unantastbar galt.

Kurz darauf kam es zu einem Vieraugengespräch zwischen dem neuen Generalstabschef Ilker Basbug und Ministerpräsident Erdogan, der anschließend sehr blass ausgesehen haben soll. Dass sich der Premier genötigt sah, Kilinc - und mit ihm zwei weitere ehemalige Militärs - wieder freizulassen, ist ein erster Rückschlag für die Regierung, die mit besonderem Eifer die Ermittlungen vorantreibt.

Generalabrechnung mit der säkulären Republik?

Nun soll es wöchentliche Treffen zwischen der Militärspitze und der Regierung geben - wahrscheinlich, um den Fahndern Grenzen zu setzen, vielleicht aber auch, um die Beteiligung der Streitkräfte an der Wahrheitsfindung zu demonstrieren, wie die Militärexpertin Lale Sariibrahimoglu von der Tageszeitung "Todays Zaman" glaubt: "Es ist wichtig, dass sich die Armee an den 'Ergenekon'-Ermittlungen beteiligt, um nicht an öffentlicher Glaubwürdigkeit zu verlieren."

Im Lager der kemalistischen Opposition aber steigt die Wut. Politiker der Republikanischen Volkspartei (CHP) halten den Prozess für eine Generalabrechnung mit der säkularen Republik, für eine willkommene Gelegenheit, nicht nur Putschisten, sondern auch Regierungskritiker abzuservieren. Der Machtkampf zwischen den zwei politischen Lagern - den säkularen und nationalistischen Kemalisten in Militär, Justiz und Gesellschaft sowie den Anhängern der islamischen Regierungspartei unter Recep Tayyip Erdogan - ist ja nicht ausgestanden.

Viele halten "Ergenekon" lediglich für ein weiteres Schlachtfeld - für einen Rachefeldzug, nach dem die AKP im vergangenen Sommer nur knapp den "Putsch der Juristen" überlebte.

"Es gibt zu viele Ungereimtheiten"

Tatsächlich gibt es Hinweise, dass die Ermittler übers Ziel hinausschießen. Zum Beispiel im Falle Kemal Gürüz, der Präsident des Hochschulrates war. Er hatte das Kopftuchverbot an den Hochschulen durchgesetzt. Für die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) ist er seither ein rotes Tuch. Oder der Fall von Sabih Kanadoglu, der als Verfassungsrichter verantwortlich für das Verbot der islamistischen Wohlfahrtspartei Refah von Ex-Premier Necmettin Erbakan war. Erbakan war ja der politische Ziehvater Erdogans.

"Es gibt zu viele Ungereimtheiten", sagt der Fernsehkommentator Mehmet Ali Birand. "Es gibt zu viele Angeklagte, die acht oder neun Monate im Gefängnis sitzen, ohne zu wissen warum."

Auf diese Weise könnte der "Ergenekon"-Prozess diskreditiert werden oder gar im Sande verlaufen. Und dann hätten die Türken erneut Grund, sich als Spielball dunkler Mächte zu fühlen.



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