EU-Abgeordneter Schwedischer Parlaments-Pirat tritt Grünen-Fraktion bei

Sie teilen die gleichen politischen Anliegen: Die Fraktion der Grünen im Europa-Parlament nimmt den frischgebackenen Abgeordneten der schwedischen Piratenpartei in ihre Reihen auf - und lobt den "politischen Sachverstand" des Neuzugangs.


Brüssel - Die Grünen im Europäischen Parlament nehmen den schwedischen Europaabgeordneten der Piratenpartei, Christian Engström, in ihre Fraktion auf. "Wir haben festgestellt, dass die Piratenpartei den Grünen am nächsten steht", sagte die Fraktionsvorsitzende der europäischen Grünen, Rebecca Harms, am Donnerstag in Brüssel. Bürgerrechte, Datenschutz, Schutz der Privatsphäre im Internet und starke Konsumentenrechte seien auch für die Grünen ein wichtiges Anliegen. "Wir freuen uns, dass wir mit Engström zu diesem Thema neuen politischen Sachverstand für unsere Fraktion gewinnen konnten", sagte Harms.

Schwedischer Anhänger der Piratenpartei: Abgeordneter tritt Fraktion der Grünen bei
AFP

Schwedischer Anhänger der Piratenpartei: Abgeordneter tritt Fraktion der Grünen bei

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen wies darauf hin, dass die schwedische Piratenpartei im Europawahlkampf gezielt junge Leute angesprochen habe "und die Diskussion um Bürgerechte im Internet belebt worden ist". Für sie sei wichtig gewesen, dass die Piratenpartei ihren Wahlkampf ausdrücklich pro-europäisch geführt und einer jungen Wählerschaft näher gebracht habe.

Engström tritt der Fraktion als unabhängiges Mitglied bei. In gemeinsamen Abstimmungen werde er aber die Linie der Grünen-Fraktion mitverfolgen, sagte Harms. Sie zeigte sich überzeugt, dass es keine Interessenkonflikte zwischen dem Anliegen eines freien Internets und den Belangen von Kulturschaffenden geben werde.

"Wir wollen keineswegs, dass Autoren, Filmemacher ohne Rechte dastehen", betonte Harms, die selbst Dokumentarfilmerin ist. Die Grünen stünden ebenso wie die Piraten dafür, dass nicht allein die Rechte der Unterhaltungsindustrie geschützt würden.

Die Piratenpartei entstand Anfang 2006 in Schweden. Ihre Mitglieder setzen sich für das freie Kopieren von Musik- und Filmtiteln der Unterhaltungsindustrie ein. Im Mittelpunkt steht zudem der Kampf gegen eine lückenlose Überwachung der Bürger durch den Staat. Der deutsche Ableger gründete sich am 10. September 2006 in Berlin. In Deutschland hat die Partei knapp 2400 Mitglieder, die in 13 Landesverbänden aktiv sind. Bei der Europawahl erzielte die Piratenpartei 0,9 Prozent der Stimmen.

beb/ddp



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