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Streit um EU-Posten für Juncker: Noch gibt Cameron nicht auf

Von , London

Cameron und Juncker (Archivbild): Nötige Zeit für eine Entscheidung nehmen Zur Großansicht
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Cameron und Juncker (Archivbild): Nötige Zeit für eine Entscheidung nehmen

Großbritanniens Premier Cameron droht mit seinem Widerstand gegen Jean-Claude Juncker als neuer EU-Kommissionspräsident zu scheitern. Um die britische Position zu sichern, bringt er komplizierte Personalrochaden ins Gespräch.

Noch hat David Cameron nicht aufgegeben: In den kommenden Tagen wird der britische Premier einen weiteren Anlauf nehmen, um Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsidenten zu verhindern. In Telefongesprächen vor dem EU-Gipfel Ende Juni will er seine Kollegen in Europas Hauptstädten überzeugen, den Luxemburger fallenzulassen.

"Wir brauchen den richtigen Mann oder die richtige Frau an der Spitze der EU-Kommission", sagte ein hochrangiger britischer Regierungsvertreter am Montag SPIEGEL ONLINE. Dafür brauche man eine "echte Diskussion" über mehrere Kandidaten.

Es sei "eine Einbildung, dass Herr Juncker oder Herr Schulz die demokratische Wahl des europäischen Volkes sind". Der Spitzenkandidaten-Prozess sei "ein Missbrauch der EU-Verträge". Die Briten halten nichts von der Idee, dass der Spitzenkandidat der siegreichen Fraktion im EU-Parlament als Erster Zugriff auf das Amt des Kommissionspräsidenten haben soll.

Doch scheint der britischen Regierung allmählich zu dämmern, dass ihr Widerstand gegen Juncker angesichts der Mehrheitsverhältnisse im EU-Rat vergeblich sein könnte. Daher wird nun betont, das Wichtigste sei das "richtige Paket" in Brüssel. Es gebe "eine große Auswahl an Männern und Frauen, die für den EU-Kommissionsvorsitz und die anderen EU-Spitzenposten in Frage kommen", sagte der Regierungsvertreter. Er nannte die Namen Pascal Lamy, Helle Thorning-Schmidt, Enrico Letta, Michel Barnier, Jyrki Katainen, Enda Kenny, Christine Lagarde, Dalia Grybauskaite und Valdis Dombrovskis.

Die Regierungschefs sollten sich bemühen, eine "einvernehmliche Lösung über ein Paket" zu finden, so der Brite. Dafür sollten sie sich die nötige Zeit nehmen, notfalls auch über die Sommerpause hinaus. Es sei wichtiger, die richtige Entscheidung zu treffen als eine "künstliche Frist" einzuhalten.

Eine schnelle Abstimmung beim kommenden EU-Gipfel (26. bis 27. Juni), wie von Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann im SPIEGEL gefordert, lehnt London ab. Eine offene Spaltung des EU-Rats wäre ein "schwerer Fehler", sagte der Regierungsvertreter und "nicht in Europas Interesse".

Beobachter spekulieren, dass Cameron Juncker akzeptieren könne, wenn er gewisse Zugeständnisse erhält: So könnte der Kommissionspräsident mit britischen Beamten umgeben werden oder das Land einen Superkommissar bekommen, der mehrere Schlüsselressorts verwaltet. Die Regierung wollte die Gerüchte nicht kommentieren.

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1. Kreadife Kramatik
5Pfennig 16.06.2014
Sie schreiben: "Großbritanniens Premier Cameron droht ...gegen Jean-Claude Juncker als neuer EU-Kommissionspräsident zu scheitern." Würde es sich nicht besser lesen, wenn man schreiben würde: Großbritanniens Premier Cameron droht mit ...gegen Jean-Claude Juncker als neuem EU-Kommissionspräsident zu scheitern.
2. Laie meint Jain
dauersinnkrise 16.06.2014
Zitat von 5PfennigSie schreiben: "Großbritanniens Premier Cameron droht ...gegen Jean-Claude Juncker als neuer EU-Kommissionspräsident zu scheitern." Würde es sich nicht besser lesen, wenn man schreiben würde: Großbritanniens Premier Cameron droht mit ...gegen Jean-Claude Juncker als neuem EU-Kommissionspräsident zu scheitern.
"als neuer" bedeutet eigentlich, Cameron als neuer EU-KP drohe zu scheitern. Aber gegen wen (Akkusativ/4.Fall) scheitert er? gegen J-C J. als neuen EU-KP. Aber ich kann mich auch irren... und er scheitert ganz und gar nicht.
3. Wenn schon, denn schon...
purgator 16.06.2014
müsste es wohl heißen "Großbritanniens Premier Cameron droht mit seinem Widerstand gegen Jean-Claude Juncker als neuen Kommissionspräsidenten zu scheitern". Auf die Präposition "gegen" folgt der Akkusativ.
4. Juncker steht...
Tungay 16.06.2014
Zitat von sysopDPAGroßbritanniens Premier Cameron droht mit seinem Widerstand gegen Jean-Claude Juncker als neuer EU-Kommissionspräsident zu scheitern. Um die britische Position zu sichern, bringt er komplizierte Personalrochaden ins Gespräch. http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-kommission-camerons-widerstand-gegen-juncker-droht-zu-scheitern-a-975485.html
....für alles was an der EU abzulehnen ist nebst Bankenlobbyismus und Verlogenheit. "Wenn es ernst wird muss man lügen" Juncker Zitat. Wählt den mal, das beschleunigt die Abwärtsbewegung.
5. Vielleicht will er aber nur
v.papschke 16.06.2014
den Briten-Rabatt für lange Zeit festschreiben oder sogar vergrößern. Dann hätte Cameron sogar gewonnen.
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