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Brüssel: Misslungene Kandidaten-Kür verzögert Junckers Start

Abgelehnte Kandidatin Bratusek: "Respekt vor der Entscheidung" Zur Großansicht
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Abgelehnte Kandidatin Bratusek: "Respekt vor der Entscheidung"

Für EU-Kommissionschef Juncker wird sich der Start ins Amt wohl verschieben: Kommissar-Kandidatin Bratusek wurde erst abgelehnt - und warf dann hin. Nun kann das Kabinett womöglich erst 2015 seine Arbeit aufnehmen.

Berlin/Brüssel - Die künftige EU-Kommission wird ihre Arbeit offenbar erst später aufnehmen können als geplant. Nach derzeitigem Stand könne die Mannschaft von Jean-Claude Juncker "ihr Amt nicht am 1. November antreten", verlautete am Donnerstag aus EU-Kreisen in Brüssel. Wahrscheinlicher sei ein Arbeitsbeginn "zum 1. Dezember, oder sogar im Januar".

Die EU-Abgeordneten hatten am Mittwochabend die slowenische Kommissionskandidatin Alenka Bratusek durchfallen lassen. Die frühere slowenische Ministerpräsidentin hätte eigentlich als Vizepräsidentin für die Energieunion zuständig sein sollen. Sie hatte die Parlamentarier aber bei ihrer Anhörung nicht überzeugen können. Slowenien muss nun einen neuen Kandidaten benennen, was die Regierung in Ljubljana noch in dieser Woche tun will.

Nach der Benennung des neuen Kandidaten müssten neue Anhörungen vor dem EU-Parlament angesetzt werden, hieß es am Donnerstag weiter in Brüssel - was den Arbeitsbeginn der neuen Kommission verzögern dürfte. Ursprünglich wollte das Parlament am 22. Oktober über die neue EU-Kommission als Ganzes abstimmen.

Die Abgeordneten hatten sich am Mittwochabend mit großer Mehrheit gegen Bratusek ausgesprochen. Andere Wackelkandidaten wie der Spanier Miguel Arias Cañete als Energie- und Klimakommissar, der Franzose Pierre Moscovici als Wirtschaftskommissar und der Brite Jonathan Hill als Finanzmarktkommissar wurden dagegen durchgewunken.

Juncker hatte zunächst an ihr festhalten wollen, doch die Slowenin verzichtete als Reaktion auf den Widerstand im EU-Parlament auf den Posten. Davor habe er "viel Respekt", teilte Juncker mit. "Durch ihre Entscheidung hilft sie mir, die Zusammensetzung der Europäischen Kommission zu beenden."

amz/dpa/AFP

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1. Jedes Bisschen hilft!
Questionator 09.10.2014
Das Parlament lehnt Gottseidank nicht Einzelkandidaten ab, sondern die ganze Truppe... Das gibt vielleicht den Entsendern des einen oder anderen fast ebenso umstrittenen Kandidaten Gelegenheit zum Nachdenken. Ebenso Gottseidank ist auch Schulz nicht der "Chef" sondern nur der "Präsident", mit dem kann man also so lange in ständigem Kontakt sein, wie man will, zu sagen hat er nix!
2. Ein Dreamteam
EuroLoser 09.10.2014
Wenn alle Kommissionsmitglieder so fähig sind wie Öttinger, dann sollte man dieses Team völlig auflösen. Wer will denn nur von solchen Nieten regiert werden? Ich kenne nicht EINEN.
3. Klasse
Thomas_Ba_Wü 09.10.2014
je mehr sich der Brüssler Wanderzirkus mit den Kommisionsclows sebst beschäftigt desto besser ist den Bürgern Europas gedient.
4. Juncker lernt es offensichtlich nicht,
cmann 09.10.2014
wer wusste wie die Kandidatur von Frau Bratusek zustande gekommen war konnte diese wegen ihrer vorangegangenen Manipulationen (sich selbst auf die Nominierungsliste der Rumänen, entgegen der Bestimmungen zu lancieren und sich dann selber wählen) konnte diese Kandidatin Junkers nicht wählen, zumal ihr eine gewisse "Empfänglichkeit für Wohltaten" nachgesagt wird. Warum auch immer wollte Juncker die Dame unbedingt durchdrücken Mann kann froh sein, das ihm dies "Gott sei Dank" nicht gelungen ist. Das Parlament ist gut beraten Junckers Handlungen kritisch zu begleiten und ihn gegebenenfalls zu stoppen.
5. Ein bisschen Informationen zum Hintergrund wären
chris4you 09.10.2014
hilfreich, so steht Frau Alenka Bratusek unter Korruptionsverdacht, z.B. wird Ihr u. a. vorgeworfen, sich in ihrem Land selbst für den Posten nominiert zu haben.... Und die Herren sind eigentlich Lobbyisten für die jeweiligen Ämter gewesen... (sozusagen den Wolf zum Schaf machen und hoffen das es funktioniert)...
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Junckers EU-Kommission

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Die Maastricht-Kriterien
DPA
Die Teilnahme an der Europäischen Währungsunion ist nach dem Vertrag von Maastricht an fünf Kriterien geknüpft. Sie sollen sicherstellen, dass die Euro-Länder sich wirtschaftlich so angenähert haben, dass sie reif für eine gemeinsame Währung sind:

1. Die Neuverschuldung soll nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen.

2. Für die Staatsverschuldung gilt ein Richtwert von 60 Prozent des BIP, den die Länder einhalten oder dem sie sich annähern sollen.

3. Die Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über dem Durchschnitt der drei preisstabilsten Länder liegen.

4. Die langfristigen Zinssätze dürfen nicht mehr als zwei Prozentpunkte über dem Durchschnitt der drei preisstabilsten EU-Länder liegen.

5. Die Währung muß sich mindestens zwei Jahre spannungsfrei und ohne Abwertung im Europäischen Währungssystem bewegt haben.



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