EU-Plan Panzer sollen schneller durch Europa rollen

Panzer, Truppen und Munition sollen im Krisenfall zügiger in Europa vorankommen. Diesen Plan hat die EU-Kommission vorgelegt. Hintergrund ist die Angst vor einem Angriff Russlands.

Schützenpanzer des Typs Marder
DPA

Schützenpanzer des Typs Marder

Von , Brüssel


Die Russen, so lautete ein gängiger Witz im Kalten Krieg, können mit ihren Panzern gar nicht in Windeseile Deutschland überrollen: Spätestens am Kamener Kreuz stünden sie im Stau. Inzwischen würde der Witz eher andersherum funktionieren: Die Nato könnte ihre Ostgrenze gar nicht gegen die Russen verteidigen - weil ihre Panzer in der EU an Grenzkontrollen steckenbleiben oder von Brücken fallen würden.

Das zumindest war das Fazit eines geheimen Nato-Berichts, der zweifeln ließ, ob das Militärbündnis schnell genug auf einen russischen Überraschungsangriff auf das Baltikum reagieren könnte. Brücken könnten unter der Last schwerer Kampfpanzer zusammenbrechen, Unterführungen seien zu niedrig für schweres Gerät, hieß es. Zudem könnten bürokratische Hürden den schnellen Transport von Gefahrgütern erschweren.

Die EU-Kommission will das nun ändern. Laut einem am Mittwoch vorgestellten Aktionsplan soll so etwas wie ein militärischer Schengen-Raum entstehen, in dem sich Truppen, schweres Gerät und Munition schneller bewegen können. Dazu sollen zunächst Tunnel, Straßen, Brücken und Schienen bis 2019 auf ihre Belastbarkeit geprüft und nötigenfalls nachgebessert werden. Dafür will die EU-Kommission im künftigen Etat ab 2020 zusätzliches Geld lockermachen.

"Vollumfängliche Verteidigungsunion"

Außerdem will die Brüsseler Behörde Vorschriften, etwa für den Transport von Munition und anderem Gefahrengut zwischen EU-Ländern, angleichen. Aus ihrer Sicht bestehen dabei zwischen den einzelnen EU-Staaten zeitraubende regulatorische Unterschiede und Hindernisse.

Bei künftigen Infrastrukturvorhaben sollen zudem zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten bedacht werden. "Unser Ziel ist, unsere Transportwege besser zu nutzen und sicherzustellen, dass militärische Anforderungen bei der Planung von Infrastrukturprojekten berücksichtigt werden", sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc.

Die Hauptstädte müssten dem Plan noch zustimmen. Hintergrund ist das Ziel von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, bis 2025 eine "vollumfängliche Verteidigungsunion" aufzubauen.

Angst vor Russland im Baltikum und in Polen

Der Aktionsplan nennt Russland zwar nicht ausdrücklich als Bedrohung, doch Moskaus Politik der vergangenen Jahre spielt eine entscheidende Rolle. In Georgien hält Russland seit dem Krieg von 2008 Gebiete besetzt, 2014 besetzte das russische Militär die Krim, die inzwischen annektiert ist, und rückte in der Ostukraine ein.

Das hat in den östlichen Nato- und EU-Mitgliedsländern Estland, Lettland, Litauen und Polen Ängste vor einem Konflikt mit Russland geschürt. Die Nato hat daraufhin 4000 Soldaten in die östlichen Länder verlegt, darunter auch Bundeswehr-Truppen. Doch im Ernstfall könnte es zu lange dauern, bis Verstärkung aus Mittel- und Westeuropa eintrifft, wie es in dem Nato-Bericht hieß.

Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz bezeichnete es als "richtig, dass die EU-Kommission mit ihrem Plan dazu beträgt, die Sicherheit europäischer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten". Allerdings sollte die EU sich zugleich verstärkt um Abrüstung bemühen. "Das entspricht auch der Position der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament", so Lietz.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte zuletzt bereits ein "militärisches Schengen" gefordert. "Wenn man im Spannungs- oder Krisenfall schnell Truppenbewegungen über große Strecken innerhalb Europas unternehmen muss, dann muss das genau geplant sein und mit großer Geschwindigkeit und Effizienz vor sich gehen", sagte sie.

Im grenzkontrollfreien Schengenraum können Personen sich bereits uneingeschränkt bewegen. Im Baltikum gibt es eine solche grenzfreie Zone auch schon für militärische Zwecke.

Mit Material von AFP und dpa

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Cyberfeld 28.03.2018
1.
Früher war die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee , dann immer mehr Auslandseinsätze mit Gerät und Waffen die dafür nicht gedacht waren (und halt teilweise schon sehr alt sind) , z.b Helikopters die eigentlich nicht für solche heiße Umgebung gedacht waren und eine Sturmgewehr(G-36) , das auch nicht damit zurecht kommt. Wehrendessen hat man alles was geht an Truppen ihm Auslandseinsatz, so hätten wir ziemlich viel nichts was den Russen entgegen Stände ihm Ernstfall. Kern des Problems ist wie bei Harz 4 und der Infrastruktur Problemen Sparerei früher Zeiten und hinzukommt der Anspruch Big Player zu sein z.b Merkels frühere Versuch Deutschland einen ständigen Sitz ihm Sicherheitsrat zu beschaffen und daher will man überall mitmischen hat aber dabei eigentlich nicht die Rückendeckung der Bevölkerung da die Kriegsbeteiligungen ablehnt. Deswegen musste schon eine Bundespräsident gehen nur damit der nächste dasselbe noch mal sagt.
oldman2016 28.03.2018
2. Aghanistan ist weit
Zunächst einmal wäre zu überlegen, ob die Freiheit Deutschlands wie von Politikern und Medien immer wieder den Bürgern gesagt wird, am Hindukusch oder sonstwo außerhalb Europas verteidigt wird. Das sind doch Märchen. Am Hindukusch werden seit Jahren nur Korruption und Drogenanbau verteidigt. In Deutschland sind Truppneverlegung alleine wegen eines drohenden Fahrbotes gar nicht möglich. Die Schadstoffbelatung von Panzern ist einfach zu hoch. Die EU sollte besser den Transport von Geldscheinen und die Möblichkeiten der Steuervermeidung harmonisieren. Zu allem anderen taugt sie nicht.
Rhinkiekerrees@gmail.com 28.03.2018
3. wollt ihr Krieg
In Russland leben genauso Menschen wie du und ich. Alle haben Angst in Ost und West das irgendwann etwas aus dem Ruder läuft und es zu gefährlichlichen Konflikten führt. Und meine Herren Politiker. Rüstet verbal ab und redet miteinander.
nadennmallos 28.03.2018
4. Wir wären gut beraten einen diplomatischen Kurs ...
.. der Stärke zu zeigen: Unabhängig von den USA, gesprächsbereit mit Russland und offen für China (Auch wenn dort sich alles in Richtung Alleinherrschaft bewegt). Die USA halte ich, was die Nato betrifft, für einen unsicheren Kandidaten, denn die würden im Ernstfall rufen:"America first". Russland hat nicht unbedingt vor, in Europa einzumarschieren. Nur, falls sie diesen Fehler (Europa als Handelspartner ist viel interessanter) begehen würden, hätte Europa der russichen Armee nichts bis garnichts entgegen zu setzen. Warum: Die russische Ausbildung ist mit Sicherheit härter, das Waffenmaterial in den meisten Fällen besser und zuverlässiger und die Motivation höher als bei den hiesigen "normalen" Streitkräften (Ausgenommen Einheiten wie die Fremdenlegion, sowie diverse Eliteeinheiten). Breite Strassen und schnelle Zugtrassen reißen nix raus. Eine europäische Armee, die noch aufzustellen wäre, ja das ist ein Ziel! Aber im Ernst, wie sieht es denn mit einem einigen Europa aus? Na also!
jonashof 28.03.2018
5. Unglaublich
Das sind Zustände wie im kalten Krieg. die Nato reagiert vollkommen über. Man bedenke, GB hat bis heute keine stichfesten Beweise vorgelegt und wir bereiten uns bereits zum kalten Krieg gegen Russland vor. Einfach unfassbar.
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