Sicherheit EU-Kommission dringt auf Ende von Grenzkontrollen

Mit den Grenzkontrollen zwischen europäischen Staaten soll nach dem Willen der EU-Kommission bald wieder Schluss sein. In Brüssel sollen an diesem Donnerstag neue Pläne zur Migrationspolitik vorgestellt werden.

Grenzkontrolle zwischen Deutschland und Österreich
DPA

Grenzkontrolle zwischen Deutschland und Österreich


Als die Flüchtlingskrise im Jahr 2015 ihren Höhepunkt nahm und Hunderttausende Migranten einreisten, waren zwischen mehreren europäischen Staaten Grenzkontrollen wieder eingeführt worden. Auch zwischen Deutschland und Österreich gab es seitdem wieder Kontrollen. Damit soll aus Sicht der EU-Kommission möglichst bald wieder Schluss sein.

"Wir haben den Weg für einen maximalen Schutz und eine Kontrolle der Außengrenzen der EU geebnet. Das sollte uns dazu bringen, so schnell wie möglich zur normalen Funktionsweise von Schengen zurückzukehren", sagte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Im Schengenraum, dem 22 EU-Staaten angehören, gibt es in der Regel keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen.

Dimitris Avramopoulos
PATRICK SEEGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Dimitris Avramopoulos

Kontrollen gibt es aktuell nicht nur an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich, sondern auch in Frankreich, Dänemark, Schweden und im Nicht-EU-Land Norwegen. Die Staaten begründen das mit Sicherheitsproblemen, die aus der Flüchtlingskrise resultieren. All diese Kontrollen sollen nun wieder abgeschafft werden. An diesem Donnerstag stellt Avramopoulos in Brüssel Details der Kommissionsvorschläge zur Migrationspolitik vor.

Avramopoulos sagte: "Schengen ist eine der größten Errungenschaften der europäischen Integration. Wir müssen alles tun, um es zu sichern - und mit den neuen Vorschlägen tragen wir noch einmal dazu bei." Zur Diskussion über eine Abschottung der EU vor Migranten aus arabischen Staaten und Afrika sagte er: "Wir haben nicht die Absicht, jemals eine Festung Europa zu bauen. Europa ist und bleibt ein Platz, in dem jene internationalen Schutz bekommen können, die ihn wirklich benötigen."

aev/dpa



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