EU-Krise: "Den Europäern fehlt es an Gemeinsamkeiten"

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SPIEGEL ONLINE: Herr Blom, Dänemark will auf Druck der rechtspopulistischen Partei DF an seinen Grenzen wieder Kontrollen einführen. Gerät mit dem Ende der europäischen Reisefreiheit auch die europäische Idee in Gefahr?

Blom: Die europäische Idee ist schon in Gefahr, aber es gibt zu ihr keine Alternative. Helmut Schmidt hat vor kurzem in einem Aufsatz vorgerechnet, dass die Europäer Anfang des 20. Jahrhunderts 25 Prozent der Weltbevölkerung gestellt haben, Ende des 21. Jahrhunderts werden es demnach nur noch fünf Prozent sein. Wenn sich diese Länder dann auch noch zersplittert um ihre eigenen Interessen kümmern wollen, haben sie keine Stimme mehr in der Welt.

SPIEGEL ONLINE: Außer dem Schengen-Streit sorgen auch die Euro-Rettung und die Debatte über Finanzhilfen für Konflikte. Viele EU-Bürger sehen Europa eher als Schreckgebilde denn als Verheißung. Wie ist es dazu gekommen?

Blom: Dafür trägt leider auch die Politik die Verantwortung. Man muss nur schauen, was mit den Flüchtlingen der arabischen Revolutionen geschieht: Die EU hat Italien mit diesem Problem alleingelassen. Die Franzosen wollten ihre Grenzen dichtmachen, die Österreicher auch. Da zeigt sich einerseits ein Mangel an Solidarität. Andererseits schieben Politiker gern der EU all das in die Schuhe, was in ihrem eigenen Land schiefläuft.

SPIEGEL ONLINE: Hat sich die EU auch durch die Erweiterung angreifbar gemacht?

Blom: Es scheint mir, dass sich die EU jenseits ihrer Handlungsfähigkeit vergrößert und sich damit noch nicht institutionell arrangiert hat. Dazu kommt ein gigantisches Demokratiedefizit: Für einfache Menschen ist es sehr schwer einsehbar, wie Entscheidungsprozesse in Brüssel zustande kommen. Oder nehmen wir das Debakel zur Europäischen Verfassung - ein Beispiel, das verdeutlicht, mit welcher Arroganz in Brüssel oftmals vorgegangen wird: Was wäre falsch daran gewesen, dass alle Europäer Mitglieder zu einer verfassunggebenden Versammlung wählen, die dann die Verfassung formulieren kann? Stattdessen wurde den Menschen einfach ein hochkomplexes Dokument vorgelegt und signalisiert: Jetzt sagt bitte schön ja dazu.

SPIEGEL ONLINE: Wie ließen sich denn Konstruktionsfehler im Gebilde EU beheben?

Blom: Auf der theoretischen Ebene funktioniert dies sicher. Aber in der praktischen Welt gibt es ein unendliches Geflecht von Nationalinteressen, Karrierefaktoren und Kuhhandelei. Neue Konstruktionsprinzipien bedeuten Machtverzicht für Individuen und Parteien, und dafür muss sich der Druck auf Europa enorm erhöhen.

SPIEGEL ONLINE: Nicht nur in Dänemark feiern Rechtspopulisten und Euro-Skeptiker Erfolge. Kehrt in Europa der Nationalismus zurück?

Blom: Er ist leider schon längst zurückgekehrt. Zum Teil ist das Ausdruck des Vakuums, das wir haben: Die großen Volksparteien haben über Jahrzehnte auch zum Teil legitime Sorgen von Wählern ignoriert, sie wollten sie nicht wahrnehmen - etwa das Thema Migration. Leider waren dann die Rechtsaußenparteien die Einzigen, die diese Fragen offensiv artikuliert haben. Europäische Länder haben wie jeder andere Staat auch das Recht, die Migration in das eigene Gebiet zu steuern - kein Mensch findet das bei Australien, Neuseeland oder Kanada bedenklich. Auch der soziale Friede innerhalb eines Landes ist wichtig, es geht aber um folgende Frage: Wollen wir eine offene, integrative Gesellschaft sein, in der sich Menschen unterschiedlicher Kulturen und unterschiedlicher Horizonte friedlich miteinander arrangieren oder wollen wir das nicht? Die Rechtsaußenparteien wollen die offene, integrative Gesellschaft nicht - aber einige der Ängste, die sie artikulieren, die sind einfach da. Das Schlimmste, was man als liberaldenkender Mensch oder liberaldenkende Partei tun könnte, wäre, davor die Augen zu verschließen und zu sagen, es handle sich um nationalistische Vorurteile.

SPIEGEL ONLINE: Wie hat sich der Blick auf Europa in den vergangenen Jahrzehnten gewandelt?

Blom: Er ist wesentlich ernüchterter geworden. Das Misstrauen gegenüber der weit entfernten Institution Europa ist gestiegen. Das liegt zum Teil auch daran, dass es die Politiker in Brüssel nicht geschafft haben, Kommunikationskanäle zu ihren Wählern in den Heimatländern zu schaffen. Europawahlen werden von nationalen Partien und anhand von nationalen Fragen bestritten, nicht von europäischen Parteien. Es existiert keine genuin europäische Öffentlichkeit. Es gibt zum Beispiel keine Fernsehsendung, die alle Europäer sehen können, es gibt keine Gemeinsamkeiten, die sich aus Europa ergeben - jenseits der gemeinsamen Währung.

SPIEGEL ONLINE: Glauben Sie daran, dass es so etwas wie eine europäische Öffentlichkeit jemals geben wird?

Blom: In einer Demokratie ist Öffentlichkeit unabdingbar. Wenn Europa eine Demokratie sein will, die mehr ist als eine mittelgroße europäische Stadt, in der sich Parlamentarier treffen, die niemand kennt, dann wird es diese Öffentlichkeit entwickeln müssen. Dann wird es den Menschen effektiver als bisher zeigen müssen, wie es das Leben der EU-Bürger positiv beeinflusst. Dass es ihnen Wohlstand, Stabilität und Frieden gebracht hat und bringt - und dass es nicht nur die Krümmung von Bananen reguliert, worüber sich die Boulevardmedien freuen.

SPIEGEL ONLINE: "Der taumelnde Kontinent" lautet der Titel Ihres Buchs über Europa in der Zeit von 1900 bis 1914. Wie würde er lauten, wenn Sie ein Buch über das Europa unserer Tage schreiben würden?

Blom: Es wäre wohl so etwas wie "Der erstickende Kontinent", aber durchaus mit einem Fragezeichen versehen. Ich meine das auf das kulturelle Selbstverständnis bezogen. Die Berufung auf die Werte, die Europa möglich gemacht haben, ist immer hohler geworden. Wir müssen uns mit diesen Werten und Ideen wieder offensiv beschäftigen.