Mission "Sophia" Italien nimmt doch wieder Flüchtlinge von EU-Marineschiffen auf

Eigentlich wollte Italien keine Flüchtlinge mehr von EU-Schiffen aufnehmen. Jetzt hat es sich die Regierung in Rom anders überlegt - zumindest vorerst. Das deutsche Schiff "Mosel" ist schon wieder in See gestochen.

Schiff der italienischen Küstenwache
AFP

Schiff der italienischen Küstenwache


Italien hatte mehrfach mit einer Blockade gedroht - jetzt will das Land doch weiter von Schiffen der EU-Marinemission "Sophia" aus dem Meer gerettete Flüchtlinge aufnehmen. Das hat die Regierung in Rom zugesagt - zumindest für eine Übergangsphase.

Das Versprechen gelte bis zu der von der EU angestrebten Neuausrichtung des Einsatzes, die innerhalb der kommenden fünf Wochen erfolgen soll, sagte der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi nach einem Treffen mit Heiko Maas in Berlin. Der Bundesaußenminister zeigte sich nach dem Gespräch mit seinem Amtskollegen erleichtert.

Bisher 50.000 Menschen gerettet

Mit der EU-Marinemission vor der libyschen Küste, bei der auch Schiffe der Bundesmarine beteiligt sind, will die EU in erster Linie Schleuser im Mittelmeer festnehmen. Wenn das Geschäft der Menschenschmuggler zerstört wird, dann sterben weniger Menschen auf der Überfahrt über das Mittelmeer, so die Hoffnung der EU. Zudem soll sich "Sophia" auch um die Ausbildung der libyschen Küstenwache kümmern und das Waffenembargo der Vereinten Nationen vor Libyen überwachen.

Die EU-Schiffe nehmen allerdings immer wieder Flüchtlinge auf, die in Seenot geraten sind. Diese wurden bisher danach in Italien an Land gebracht.

Seit 2015 haben die Soldaten fast 50.000 Schiffbrüchige aus dem Mittelmeer gerettet. Die italienische Regierung fordert nun eine Verteilung der Flüchtlinge auch auf andere EU-Länder, stellt den Einsatz aber nicht grundsätzlich infrage.

"Operation ist in Struktur nicht gefährdet"

Das deutsche Schiff "Mosel" stach am Montag nach einem längeren Aufenthalt in einem Hafen der griechischen Insel Kreta wieder in See. Außenminister Maas sagte, man wolle nun "Schritt für Schritt" eine langfristige Lösung mit Italien suchen.

Er begrüßte, dass die italienische Regierung den Einsatz übergangsweise so weiterlaufen lassen will wie bisher. "Denn das letztlich bedeutet, dass diese Operation in ihrer Struktur nicht gefährdet ist. Und das ist eine wichtige und eine gute Information gewesen."

"Es geht nicht um eine neue Mission Sophia, es geht um die operativen Regeln", sagte Moavero Milanesi. Er hoffe auf ein "ausgewogenes Ergebnis" der anstehenden Beratungen.

Krisengespräche mit EU-Partnern

Die italienische Regierung hatte zuletzt gedroht, keine geretteten Migranten mehr aufzunehmen. Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten an Bord nehmen, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der italienische "Sophia"-Einsatzführer Enrico Credendino in der vergangenen Woche angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis zu diesem Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen.

Die anderen EU-Staaten sagten Italien daraufhin nach Krisengesprächen zu, in den nächsten fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren.

tin/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.