Europaparlament Rechtspopulisten scheitern mit Fraktionsbildung

Die Allianz rechtsextremer Parteien im neuen EU-Parlament ist vorerst gescheitert. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders sagte, seine PVV werde nicht um jeden Preis Teil einer Fraktion. Problem sei eine polnische Partei.

Rechtspopulisten Le Pen, Wilders: Vorerst gescheitert
DPA

Rechtspopulisten Le Pen, Wilders: Vorerst gescheitert


Amsterdam - Die Differenzen zwischen den rechtsextremen Parteien sind offenbar zu groß: Die Bildung einer gemeinsamen Fraktion im Europaparlament ist vorerst gescheitert. Das erklärte Geert Wilders von der Freiheitspartei PVV, wie der niederländische Rundfunk in der Nacht zum Dienstag meldete. Der Rechtspopulist verwies demnach unter anderem auf Probleme mit der polnischen Partei KNP. Deren Chef Janusz Korwin-Mikke werden antisemitische Äußerungen zugeschrieben, das Wahlrecht für Frauen lehnt er ab.

Seine Partei wolle eine Fraktion nicht um jeden Preis bilden, erklärte Wilders. Deswegen sei es nicht gelungen, bis Fristablauf am Dienstag ein Bündnis zu bilden. Damit ist das Thema einer rechten Allianz in Europa jedoch noch nicht vom Tisch: PVV-Parteichef Wilders hoffe, dass die Bildung noch im Jahresverlauf gelinge, erklärte er. Dabei wolle er weiter mit anderen gleichgesinnten Parteien aus Österreich, Belgien und Italien sowie mit dem Front National (FN) aus Frankreich zusammenarbeiten.

Eine Rechtsextremen-Fraktion gab es bislang im Europäischen Parlament nicht. Wilders hatte bereits gemeinsam mit der Chefin des französischen FN, Marine Le Pen, sowie weiteren rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien verhandelt. Zur Bildung einer Fraktion im Europaparlament müssen sich Abgeordnete aus mindestens sieben der 28 EU-Länder zusammenschließen. Der Fraktionsstatus bietet mehr Redezeit und eine größere finanzielle Unterstützung.

vek/dpa/Reuters/AFP

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insgesamt 91 Beiträge
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Seite 1
depiedn 24.06.2014
1. Das die Polen....
so heftig drauf sind wusste ich gar nicht.
ratxi 24.06.2014
2. ...nicht mehr vertreten fühlen.
Zitat von sysopDPADie Allianz rechtsextremer Parteien im neuen EU-Parlament ist vorerst geplatzt. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders sagte, seine PVV werde nicht um jeden Preis Teil einer Fraktion. Problem sei eine polnische Partei. http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-parlament-rechte-scheitern-mit-fraktionsbildung-der-eu-feinde-a-977031.html
Tja, vorerst. Aber sie werden die Fraktion wohl schmieden. Und dass sie so stark geworden sind, ist nicht zuletzt eine Folge davon, dass sich immer mehr Menschen von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen.
Mähtnix 24.06.2014
3.
Zitat von sysopDPADie Allianz rechtsextremer Parteien im neuen EU-Parlament ist vorerst geplatzt. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders sagte, seine PVV werde nicht um jeden Preis Teil einer Fraktion. Problem sei eine polnische Partei. http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-parlament-rechte-scheitern-mit-fraktionsbildung-der-eu-feinde-a-977031.html
Man fragt sich ja sowieso, wie diese Typen darauf kommen, gemeinsam eine Fraktion bilden zu können. Klar ist das verlockend: Mehr Rechte, mehr Kohle. Aber Grundlage für eine Fraktion (wenn sie denn kein Fake sein soll) müssen gleichartige politische Interessen sein. Und da wird es schwierig bei dumpfnationalorientierten Parteien in einem *internationalen* Parlament - bruahha. Das einzige derzeit *gemeinsame* politische Interesse, das die haben, ist doch, die EU abzuschaffen. Und das wird von dem zweiten egoistischen Interesse der einzelnen Abgeordneten überholt: An den Fleischtöpfen der Macht zu bleiben. Jeder, der diese Rechtspopulisten gewählt hat (ab CSU nach rechts gehend), muss sich fragen, ob er einen an der Klatsche hat.
Hupert 24.06.2014
4. Das einzig Gute...
Zitat von sysopDPADie Allianz rechtsextremer Parteien im neuen EU-Parlament ist vorerst geplatzt. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders sagte, seine PVV werde nicht um jeden Preis Teil einer Fraktion. Problem sei eine polnische Partei. http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-parlament-rechte-scheitern-mit-fraktionsbildung-der-eu-feinde-a-977031.html
...an dieser rückwärtsgewandten Bagage und ihrer peinlichen Wählerschaft ist der Umstand das alle ganz vorne im Bus sitzen wollen in Verbindung mit einem hohen Maß an mangelnder Kompromissbereitschaft. Weiter so...
mightyschneider 24.06.2014
5.
Eine "rechtsextreme" Fraktion wird es auch weiterhin nicht geben, denn "Rechtsextreme" haben in Strassburg zurecht nichts verloren. Eine rechte Fraktion hingegen ist bitter nötig. Ich bin zuversichtlich, dass sie sich im Laufe der Monate finden wird.
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