Brüssel-Straßburg Hunderte EU-Abgeordnete und Angestellte sitzen in Zug fest

Einmal im Monat müssen die EU-Parlamentarier nach Straßburg umziehen - viele finden das unnötig. Ihr Ärger dürfte nun umso größer sein: Einige mussten stundenlang in einem Zug aus Brüssel ausharren.

Thalys-Zug (Archivbild)
AFP

Thalys-Zug (Archivbild)


Für viele in der EU ist es ohnehin kaum nachvollziehbar, dass das Europäische Parlament noch immer zwei Sitze hat: In Brüssel. Und in Straßburg. Zu groß, zu teuer ist der logistische Aufwand, jeden Monat mehrere Tausend Abgeordnete und deren Mitarbeiter, Bedienstete des Parlaments, Übersetzer, Lobbyisten samt Gepäck und Akten für vier Tage nach Frankreich zu schaffen.

Diese Praxis ist, wenn man so will, mehr als 300 Parlamentariern und Parlamentsangestellten nun zum Verhängnis geworden. Wegen einer Strompanne in Frankreich saßen sie auf dem Weg nach Straßburg mehr als vier Stunden in einem Zug fest.

Sie mussten in dem in Brüssel gestarteten Schnellzug Thalys ausharren, bis sie in einen von einer Diesellok angetriebenen Ersatzzug umsteigen konnten, wie eine Sprecherin der EU-Volksvertretung mitteilte. Thalys gab die Verspätung mit 240 Minuten an.

Verlegung nach Brüssel gefordert

In Straßburg begann am Montagnachmittag die Juni-Plenartagung des Europaparlaments. In Brüssel wiederum finden die meisten Aktivitäten des Europaparlaments statt - Sitzungen der Ausschüsse und Fraktionen, Verhandlungen über Gesetzesvorlagen mit Vertretern der EU-Kommission und der Mitgliedstaaten. Eine Mehrheit der 751 Abgeordneten fordert seit Jahrzehnten, die Arbeit des Parlaments ganz nach Brüssel zu verlegen.

In der vergangenen Woche sprach sich dafür erstmals auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) öffentlich aus. Die Europäische Union müsse handlungsfähiger werden, sagte sie bei einer Klausurtagung der Europäischen Europäischen Volkspartei (EVP) in München. Dazu solle die Arbeit des Europaparlaments auf einen Standort konzentriert werden. Sie wisse aber, dass dies Frankreich und Luxemburg Probleme bereite, fügte Merkel hinzu.

Im EU-Vertrag ist verankert, dass Straßburg der offizielle Sitz des Europaparlaments ist und dass dort zwölf Plenarsitzungen pro Jahr stattfinden müssen. Einer Änderung des Vertrags müssten alle EU-Staaten zustimmen. Bisher scheiterte jeder Vorstoß für eine Verlegung des Parlamentssitzes nach Brüssel am entschiedenen Widerstand Frankreichs und Luxemburgs. Im Großherzogtum sind Teile der Parlamentsverwaltung angesiedelt.

kev/AFP/dpa



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