Verteidigung Größte EU-Armeen sollen zusammenarbeiten

Bislang blockierten die Briten jeden Fortschritt, doch nun drückt die EU aufs Tempo: Die Länder mit den vier größten Armeen wollen künftig stärker zusammenarbeiten. Die Blaupause dafür schickten sie jetzt nach Brüssel.

Verteidigungsministerin von der Leyen, Soldaten
Jirka Ohk/ Bundeswehr/ DPA

Verteidigungsministerin von der Leyen, Soldaten

Von , Brüssel


Die deutsch-französische Initiative für eine stärkere Zusammenarbeit der EU-Staaten bei der Verteidigung bekommt Rückenwind. Erstmals schließen sich nun Italien und Spanien den Vorschlägen an, die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr französischer Kollege Jean-Yves Le Drian unlängst verbreitet hatten.

In einem gemeinsamen Brief an EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprachen sich die vier Minister für "eine stärkere, realistische und glaubwürdige europäische Verteidigungspolitik" aus. Der Brief liegt SPIEGEL ONLINE vor.

Nötig werde dies, so die Minister, da sich die EU in absehbarer Zeit "äußerst wahrscheinlich" in Gegenden engagieren müsse, "in denen die Nato keinen Einsatz erwägt" - wie bereits in Mali, in Somalia oder in der Vergangenheit im Kongo. Europa, so die Verteidigungsminister, müsse daher in die Lage versetzt werden, notfalls selbst militärische Einsätze "bis zu einem hohen Intensitätsgrad" durchzuführen.

In dramatischen Worten beschreiben die Verteidigungsminister die gegenwärtige Krise in der EU und ihrer Nachbarschaft. "Wir glauben, dass in der komplexen politischen Situation, die durch die Migrationskrise, wirtschaftliche Schwierigkeiten und die Unsicherheit, die der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU mit sich bringt, vor allem aber wegen des schlechter werdenden Sicherheitsumfeldes innerhalb und außerhalb Europas, eine robuste europäische Verteidigung unabdingbar ist."

Mit ihrem Brief wollen die Verteidigungsminister einerseits dem Eindruck entgegentreten, die EU sei wegen des Brexit gelähmt. Vor allem aber geht es darum, den Boden für einen Beschluss des Europäischen Rates im Dezember zu bereiten. Spätestens dann sollen die Staats- und Regierungschefs es einer kleineren Gruppe von EU-Mitgliedern erlauben, bei der Sicherheitspolitik stärker zusammenzuarbeiten. Die EU-Verträge sehen diese Möglichkeit vor.

Zusammenarbeit ja, "EU-Armee" nein

Die EU-Mitglieder hatten schon mehrfach versucht, in Verteidigungsfragen enger zusammen zu arbeiten. Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft scheitere 1954 jedoch an den Franzosen, später leisteten vor allem die Briten Widerstand. Davon will man sich nun nicht mehr abhalten lassen. Eine bessere Verzahnung macht auch deshalb Sinn, weil mit Großbritannien ausgerechnet das Land mit dem größten Militärbudget die EU verlässt.

Konkret schlagen die vier Länder vor:

  • Die Verteidigungsminister sollen sich öfter und regelmäßig treffen, um sich über Sicherheitsfragen auszutauschen.
  • In einem gemeinsamem Hauptquartier in Brüssel sollen Entscheidungen vorbereitet werden.
  • Die Fähigkeiten von Nato und EU sollten besser verzahnt werden, gerade im zivil-militärischen Bereich habe die EU Fähigkeiten, die der Nato fehlten.
  • Die Finanzierung der EU-Missionen soll, anders als bislang, auf eine tragfähige Grundlage gestellt werden. Die Kosten möglicher Militärmissionen sollen künftig, wenn möglich, nach dem sogenannten Athena-Mechanismus auf die EU-Mitglieder aufgeteilt werden.
  • Zudem soll die europäische Verteidigungsindustrie künftig enger zusammenarbeiten.

Grundlage für die gemeinsame Sicherheitspolitik sollen die Armeen der Mitgliedstaaten bleiben. "Um es klar zu sagen: Eine 'EU-Armee' ist nicht unser Ziel", heißt es in dem Brief.

Die Initiative sei zudem nicht als Alternative zur Nato angelegt, sondern als Ergänzung, schreiben die Verteidigungsminister. Die vier Länder wollen dabei keinen exklusiven Klub bilden, sondern laden die anderen EU-Länder ein, mitzumachen. "Wir würden es bevorzugen, all diese Vorschläge zu 28., oder, nach dem Brexit, zu 27. umzusetzen." Mit Großbritannien wird auch für die Zeit nach dem Brexit eine enge Zusammenarbeit angestrebt.

Wie schlagkräftig die EU durch diese Zusammenarbeit wird, ist offen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte entsprechende Bestrebungen zwar unlängst begrüßt. Gleichzeitig weisen EU-Diplomaten darauf hin, dass die Bedeutung der EU in Militärfragen nach einem Austritt der Briten deutlich schrumpfen würde. 80 Prozent des Nato-Budgets würden dann von nicht-EU-Mitgliedern wie Großbritannien, den USA und Kanada aufgebracht.

insgesamt 97 Beiträge
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Seite 1
inrebe 12.10.2016
1. Hä?
Wozu dient eigentlich das 1994 in Dienst gestellte Eurokorps? War und ist das nur eine Übung?
opinio... 12.10.2016
2. Keine macht den Generalen
Friedensnobelpreisträger EU braucht keine nationalen Armeen. Die EU braucht eine schlagkräftige Selbstverteidigungsarmee. Also, einigt euch endlich ihr Mitgliedsstaaten der EU
jackohnereacher 12.10.2016
3. Jeder Krieg
ist ein Verbrechen!
ich-bin-erschüttert 12.10.2016
4. Au ja,und die Bundeswehr übernimmt dann das Beschaffungswesen.
Schließlich liegen da vorzeigbare Ergebnisse vor. Ich freue mich auf weitere Artikel aus den Bereich Sandkastenspiele. Hurra!
joG 12.10.2016
5. Dann wollen wir Mal hoffen...
...dass es nicht so ist, wie bei der EU so oft und nicht eine Abgrenzung zur Nato nach einiger Zeit eintritt. Gegen die Nato wird schließlich schon jetzt gehetzt und das kann richtig schlecht werden.
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