Spitzenkandidat bei Europawahl CSU-Vize Weber will EU-Kommissionschef Juncker nachfolgen

Wird ein Deutscher Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Juncker? Nach SPIEGEL-Informationen will EVP-Fraktionschef Manfred Weber seine Kandidatur für die Europawahl am Mittwochmittag verkünden.

Manfred Weber
AP

Manfred Weber

Von , Brüssel


Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament (EVP) Manfred Weber wird sich für den Posten des Spitzenkandidaten seiner Parteienfamilie für die Europawahl im kommenden Mai bewerben. Eine entsprechende Erklärung will Weber nach Informationen des SPIEGEL am Mittwochvormittag zunächst in der Fraktionssitzung in Brüssel und dann um 12.45 Uhr vor der Presse abgeben.

In diesem Sinne wurden am Dienstag mehrere Mitarbeiter der Fraktion und Spitzenpolitiker unterrichtet. Ebenfalls am Dienstag holte sich Weber dafür die Unterstützung des CSU-Präsidiums. Eine offizielle Bestätigung des Schrittes, der lange erwartet worden war, war am Dienstagabend zunächst nicht zu erhalten.

Weber, der auch stellvertretender CSU-Chef ist, ist damit der erste Bewerber, der seinen Hut für die Kandidatur in den Ring wirft. Andere Bewerber der EVP können sich noch bis Mitte Oktober melden, die Entscheidung fällt dann beim EVP-Parteitag Anfang November in Helsinki. Die anderen Parteien wollen ihre Spitzenkandidaten erst später küren.

Angela Merkel gab nach SPIEGEL-Informationen ihr "Okay"

Weber will damit die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker antreten, der nicht für eine weitere Amtszeit kandidiert. Seit den Europawahlen 2014 ist die Wahrscheinlichkeit, dass der siegreiche Spitzenkandidat auch Kommissionschef wird, deutlich gestiegen. Einen entsprechenden Zusammenhang sehen die europäischen Verträge vor. Zudem gilt es als wahrscheinlich, dass die EVP als stärkste Partei aus den Wahlen hervorgeht.

Jean-Claude Juncker
REUTERS

Jean-Claude Juncker

Wie der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hatte sich Weber Dienstag vor einer Woche das Okay von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für seine Bewerbung geholt. Merkel gilt nicht als begeisterte Anhängerin des Spitzenkandidatenprinzips. Zudem kommt eine Festlegung bei europäischen Toppersonalien für die deutsche Kanzlerin zur Unzeit. Im kommenden Jahr steht nicht nur der Kommissionschef zur Neubesetzung an, sondern beispielsweise auch die Nachfolge des Präsidenten der Europäischen Zentralbank Mario Draghi.

Die Chancen für Bundesbankchef Jens Weidmann, den gerade konservative Unionsleute gern an der Bankspitze sähen, gehen gegen Null, wenn es bereits einen deutschen Kommissionschef geben sollte. Nach Information des SPIEGEL will Weber am kommenden Montag an der Sitzung der CDU-Führungsgremien teilnehmen, die die Personalie abnicken sollen.

Weber gehört zum gemäßigteren, europafreundlichen CSU-Flügel. Für einen Europapolitiker ist er in der Partei sehr beliebt. Im Flüchtlingsstreit mit der Kanzlerin versuchte er früh, seine Parteifreude zum Einlenken zu bewegen. CSU-Chef Horst Seehofer hat der Personalie längst grünes Licht gegeben.



insgesamt 15 Beiträge
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bartsuisse 04.09.2018
1. akzeptabel
wenn dadurch Weidmann verhindert wird. Besser keiner der beiden
Europa! 04.09.2018
2. Warum nicht?
Manfred Weber ist ein Mann des Ausgleichs und der Vernunft. Er wäre ein guter Kandidat für die EVP.
kalsu 04.09.2018
3. Ein falsches Signal!
Wenn man Europa erneuern und weiterentwickeln will, darf man keinen Konservativen zum EU-Kommissionspräsident wählen. Progressive Erneuerung und Konservatismus schließen nun mal aus.
Pless1 04.09.2018
4.
Nach Delors, der immerhin französischer Wirtschafts- und Finanzminister war und ab 1985 die Kommission führte, waren alle Amtsinhaber zuvor bereits Regierungschefs ihrer Staaten gewesen. Nun kommen die Deutschen und nominieren den stellvertretenden Vorsitzenden einer Regionalpartei. Ist das der Rückenwind, den Europa jetzt braucht? Wohl kaum! Weber ist kein schlechter Mann. Aber nicht das politische Schwergewicht das es nun braucht. Das wäre Merkel. Ein starkes Signal für Europa und ein frei machen neuer Wege in Deutschland. Leider utopisch.
zynischereuropäer 04.09.2018
5.
Auch wenn ich Weber für seine gemäßigte, proeuropäische Einstellung Schätze, denke ich, dass er der falsche Kandidat zur Zeit ist. Momentan braucht man einen entschiedenen Proeuropäer, um wieder etwas Begeisterung zu schaffen und die gute Ausgangslage für die EU durch Trump, Brexit etc zu nutzen. Da ist ein Verwalter im eher merkelschen Stil völlig fehl am Platze. In einigen Jahren - sehr gerne! Aber nicht aktuell.
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