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Fraktion im Europaparlament: Rechtspopulisten versuchen es noch mal

Vorsitzender der britischen UKIP-Partei, Nigel Farage: Gibt seine Fraktion im EU-Parlament nicht auf Zur Großansicht
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Vorsitzender der britischen UKIP-Partei, Nigel Farage: Gibt seine Fraktion im EU-Parlament nicht auf

Ein Abgeordneter der umstrittenen polnischen Partei KNP will sich den EU-Skeptikern im Europaparlament anschließen und damit deren Fraktion wiederbeleben. Nigel Farage von der britischen Ukip triumphiert.

Brüssel - Der britische Rechtspopulist Nigel Farage will seine gescheiterte Fraktion der EU-Gegner im Europaparlament wiederbeleben. Den dafür benötigten Zuwachs in seinem Bündnis hat Farage nach eigenen Angaben im bisher fraktionslosen polnischen Abgeordneten Robert Iwaszkiewicz gefunden. Das Mitglied der umstrittenen Partei Kongress der neuen Rechten (KNP) schließt sich den Euroskeptikern an, die damit wieder die Bedingungen für die Bildung einer Fraktion im Europaparlament erfüllen.

"Die Euroskeptiker sind zurück mit einem Knall, obwohl wir nie weg waren", erklärte Farage in Brüssel. Doch so einfach ist das nicht: Zunächst müsse das förmliche Verfahren zur Bildung einer Fraktion neu eingeleitet werden, sagte der Sprecher des EU-Parlaments, Jaume Duch, in Straßburg. Wie lange die Prüfung dauern werde, blieb zunächst offen.

In der vergangenen Woche hatte die lettische Abgeordnete Iveta Grigule ihren Austritt aus Farages Gruppe Europa der Freiheit und der Demokratie (EFDD) angekündigt. Damit hatte die Fraktion nicht länger wie vorgeschrieben Mitglieder aus mindestens sieben EU-Ländern. Dieses Kriterium ist mit dem Eintritt von Iwaszkiewicz nun wieder erfüllt. Der Pole begründete seine Entscheidung damit, dass er zwei "wichtige Werte" unterstützen wolle: "Opposition gegen die EU-Bürokratie und Unterstützung für freie Märkte".

Der KNP ist für homophobe und antisemitische Äußerungen bekannt und will das Wahlrecht für Frauen abschaffen. Parteichef Janusz Korwin-Mikke hat nach Angaben des "Guardian" einmal gesagt, Adolf Hitler sei "wahrscheinlich nicht bewusst gewesen, dass die Juden ausgerottet wurden". Desweiteren soll er gesagt haben, dass der Unterschied zwischen Vergewaltigung und einvernehmlichem Sex "sehr fein" sei.

jbe/AFP/dpa

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1. vor zwei Tagen
malocher77 20.10.2014
War die Schadensfreude groß, jetzt die Ernüchterung bei den EU und Euro Fans.Farage wird eh nichts ändern, eher wird in Frankreich Marie Le Pen an dem Zustand der EU etwas ändern.
2. 10 Jahre
bridge04 20.10.2014
lang habe ich als Deutscher nun in Großbritannien gelebt und mich immer willkommen gefühlt. Leider hat Mr Farage das politische Klima in meinem geschätzten Gastland so vergiftet, dass selbst der Premierminister es für nötig hält, Stimmung gegen "EU Immigranten" zu machen, um nicht zu viele Stimmen an UKIP zu verlieren. Alles, was in diesem Land falsch läuft, scheint plötzlich mit Einwanderern insbesondere aus der EU zu tun zu haben. Sehr traurig, aber wahr.
3. Journalismus braucht keine Schmähartikel
DenkZweiMalNach 21.10.2014
Eine europakritische Fraktion in Brüssel und Antisemitismus, Frauenfeindlichkeit gepaart mit einer Verherrlichung des Faschismus sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Das Erstere sollte ein demokratisches Gremium aushalten können, während das Zweite klar bekämpft werden muss. Im Artikel wird jedoch nur einfach mit Dreck geworfen nach dem Motto: Es bleibt schon etwas hängen.
4. vielleicht...
naive is beautiful 21.10.2014
...schafft es Farage ja, doch noch eine rechte/ultrarechte Fraktion zu installieren. So what? Auch die euroskeptische AfD träumt davon, Europa destruktiv zu revolutionieren, und so manche Lemminge folgen gott- oder wem-auch-immer-gläubig einer solchen Partei, die außer ihrem ureigenen Lieblingsthema zu frönen bisher nichts gezeigt, geleistet, geschweige denn bewiesen hat. Meinetwegen mag auch eine fragile linke Fraktionsunion um Herrn Ramelow Thüringen vorübergehend zu regieren versuchen. I don't care - die Geschichte wird mittel- und langfristig schon alles regeln ;)
5. Verfahrenstricks mit Verfahrenstricks ausgekontert
WolfHai 21.10.2014
So hatte ich mir das vorgestellt: dass die EFDD-Gruppe (seit kurzem nicht mehr Fraktion) versuchen würde, die Verfahrenstricks der konventionellen Parteien durch eigene Verfahrenstricks auszukontern. Und jetzt ist es geschehen. Das Europaparlament wird mir durch diese Verfahrenstricks nicht sympathischer; die Auseinandersetzung kommt mir vor wie ein Streit zwischen Halbstarken, die sich gegenseitig niedermachen wollen. Und es ist gut möglich, dass dieser Kinderkram noch nicht zu Ende ist. Richtig wäre es hingegen, den Einwänden der EU-Gegner inhaltlich etwas entgegenzusetzen.
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