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16. November 2012, 14:54 Uhr

Merkel auf Europa-Tour

"Ave Angela"

Von Carolin Lohrenz

Angela Merkels Allgegenwart macht Europas Presse skeptisch. Sie trete auf wie Portugals "Lehnsherrin", schrieb der "Diário de Notícias"; alles "bloß Wahlkampf", vermutete in Paris "Les Echos". Und "Kathimerini" in Athen bangt: Bis zur Bundestagswahl schwebt Griechenland "in Ungewissheit".

Brüssel, London, Lissabon, Kaffee mit dem französischen, Konferenz mit dem finnischen und Abendessen mit dem niederländischen Regierungschef: Die Bundeskanzlerin war letzte Woche auf Europa-Tour, referierte über die Union, guckte Krimis mit David Cameron, sprach über den EU-Haushalt und die Schuldenkrise und war gefolgt von einer reichen Spur an Pressekommentaren. Und so ungelöst die europäische Schuldenkrise auch sein mag, so unübersehbarer werde doch, dass die Kanzlerin jetzt im Wahlkampf sei, schrieb Europas Presse. In Paris zog "Le Monde" das Fazit:

Anders als man meinen könnte, ist dieser Terminkalender nicht der von José Manuel Barroso, oder von Herman van Rompuy, sondern der von Angela Merkel. Vor dem EU-Gipfel der nächsten Woche ist die deutsche Kanzlerin wieder einmal an allen europäischen Schauplätzen zu finden - auf die Gefahr hin, dass man ihr vorwirft, sie wolle ein deutsches Europa erzwingen.
"Le Monde", Paris, 14. November

So in Portugal, wo Merkel am Montag zu einer sechsstündigen Blitzvisite weilte, rechtzeitig vorher von Intellektuellen zur Persona non grata erklärt wurde und von Gewerkschaften in Trauerkleidung empfangen werden sollte. Am Morgen des Besuchs ging die Tageszeitung "i" unverdrossen mit der Schlagzeile "Ave Angela - die Sterbenden grüßen dich" an den Kiosk. Und einer der Herausgeber von "Diário de Notícias" schrieb:

Was wir sahen, war mehr als die Unterstützung des Ministerpräsidenten. Das war ganz klar eine feudale Zeremonie: eine Lehnsherrin umringt von ihrem Hof, die ihre Vasallen besucht und ihnen Unterhalt und Schutz verspricht, wenn sie ihr Treue und Gehorsam schwören. Am besten vergessen wir diesen Tag...
"Diário de Notícias", Lissabon, 13. November

Doch der Protestierer waren es dann nur einige Hunderte. Und auch "Público" wollte eine "gutmütigere und solidarischere Version von Merkel" gesehen haben. Die Merkelsche Milde erkläre sich allerdings weniger mit der Lissabonner Wirtschafts- als mit der Berliner Innenpolitik:

Es ist nicht mehr die Merkel, die am Anfang der Euro-Krise nichts unternahm, um Lösungen zu finden. Sie ist weiterhin die Merkel, die den anderen ihre eigenen Ideen und ihr eigenes Tempo aufzwingt, aber sie stellt nun Deutschland in einem verträglicheren Ton als "guten Freund und Partner" dar. Sie ist die Merkel, die in einer politischen Kampagne im In- und Ausland die Kritik der größten deutschen Oppositionspartei an ihrem Krisenmanagement widerlegen will: die Isolierung auf europäischer Ebene. Und sie ist die Merkel, die versucht, den Eindruck zu verwischen, dass Berlin nur herumreist, um Europa zu belehren.
"Público", Lissabon, 12. November

Die Wirtschaftspresse ihrerseits hatte weniger Merkel als die Vertreter der deutschen Wirtschaft im Blick, die die Kanzlerin im Gepäck hatte. "Diário Económico" rief dazu auf, Deutschland jetzt als Partner wahrzunehmen.

Angela Merkel oder Deutschland haben nichts zu tun mit unserer chronisch niedrigen Produktivität oder unserem Staat, der mehr als die Hälfte der Erwerbstätigen beschäftigt und die Unternehmen finanziert, in der die andere Hälfte arbeitet. Wie kann Merkel daran Schuld tragen!? Schuld daran sind die viel zu niedrige Geburtenrate und das Bildungsniveau, das uns einen Prozentsatz von Analphabeten beschert, wie er sonst nur in Entwicklungsländern zu finden ist [...] Die Visite der Kanzlerin in Begleitung hochrangiger Vertreter der deutschen Wirtschaft bietet der portugiesischen Wirtschaft eine einzigartige Chance.
"Diário Económico", Lissabon, 13. November

Auch in Frankreich schaffte es die Bundeskanzlerin auf eine ganzseitige Titelseite, da ihr Finanzminister laut über ein Sondergutachten der deutschen Wirtschaftsweisen über Frankreich nachgedacht hatte. In Paris wurde dies eher wie die Entsendung von Berliner Nachhilfelehrern aufgenommen und entsprechend kommentiert. "Libération" titelte ganz en finesse und auf Deutsch: "Achtung!" und regte sich im Innenteil über unerbetene Lektionen vom Nachbarn auf.

Deutschland hält sich an seine haushaltspolitischen Gewissheiten und an seine fetischähnliche Beziehung zum Geld. François Hollande darf das deutsche Unverständnis nicht ignorieren. Es geht Frankreich schlecht, alleine wird unser Land nicht aus der Krise herauskommen.
"Libération", Paris, 13. November

"Les Echos" dagegen hielt die deutsche Sorge um die französische Wirtschaft für berechtigt.

Niemand will sich von außen belehren lassen. Es würde Berlin bestimmt nicht gefallen, wenn Frankreichs Wirtschaftsminister einen Bericht in Auftrag gäbe, der Deutschland erklärt, wie es besser Babys zu bekommen habe, um seine katastrophale demografische Situation zu verbessern.

Auf den zweiten Blick - täuschen wir uns nicht - ist das aber deutsche Innenpolitik. Die Wirtschaftsweisen haben einige Entscheidungen Merkels kritisiert. So erklärt sie ihren Wählern: Vergleicht uns, und dann werdet ihr ja sehen, dass wir das gut hinkriegen.
"Les Echos", Paris, 12. November

Und auch "I Kathimerini" in Athen rechnete in Wahlkämpfen, um in Sichtweite der dringend erwarteten deutschen Stellungnahme in der Grexit-Frage zu kommen. Mit diesem "Meilenstein", erklärte das Blatt, brauche man nicht vor Herbst 2013 und der Bundestagswahl zu rechnen.

In der Politik jedoch kann man, vor allem in Krisenzeiten, selten mit deutscher Präzision strategische Pläne schmieden. Griechenland kann immer noch zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt für Merkel in die Luft gehen. Für uns bedeutet Deutschlands Haltung, dass wir weiterhin in Ungewissheit schweben. Solange die Drohung eines Euro-Exits nicht völlig zerstreut ist, gibt es keine ausländischen Investitionen und die Stimmung auf dem inländischen Markt ändert sich nicht. [...] Für die griechische Politik sind elf Monate eine sehr lange Zeit.
"Kathimerini", Athen, 11. November

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