Fahrplan zum Machtwechsel In 76 Tagen ins Weiße Haus

Die Wahl ist vorbei und George W. Bush immer noch Präsident der USA. Bis zum 20. Januar muss sich Barack Obama gedulden, bis er mit seiner Familie ins Weiße Haus einziehen kann. Doch die Vorbereitungen für die Regierungsbildung haben schon begonnen.


Washington -Lange haben die Mitarbeiter von Barack Obama für diesen Wahlsieg gearbeitet. Doch lange Zeit, um den Erfolg zu feiern, haben sie nicht. Jetzt muss der "President elect", so wird der neue Staatschef zwischen Wahl und Amtsübernahme genannt, seine neue Regierung zusammenstellen.

Umzug in 76 Tagen: Am 20. Januar kann Familie Obama in Weiße Haus einziehen
AP

Umzug in 76 Tagen: Am 20. Januar kann Familie Obama in Weiße Haus einziehen

Und er muss offiziell gewählt werden. Denn formal haben die amerikanischen Wähler bisher erst die Wahlmänner bestimmt. Die kommen am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember (das ist der 15.12.) in den Hauptstädten der Bundesstaaten zusammen und geben ihre Stimme ab. Angesichts der gewaltigen Mehrheit für Barack Obama ist das nur ein formaler Akt.

Das zweite Datum, das bereits historisch feststeht, ist der Termin der offiziellen Amtseinführung am 20. Januar. Dann wird Obama in einem feierlichen Akt seinen Amtseid ablegen, mit seinen Mitarbeitern ins Weiße Haus einziehen und mit der Regierungsarbeit beginnen.

Die Zusammenstellung der neuen Regierungsmannschaft ist wesentlich aufwändiger als in Deutschland. Der Übergang von einem Präsidenten zum nächsten bedeutet auch für tausende Mitarbeiter den Wechsel des Arbeitsplatzes. Ein großer Teil der Spitzenpositionen in der Regierung wird neu besetzt. Mehr als 1.100 neue Amtsinhaber müssen noch vom Senat abgesegnet werden. Das führte in der Vergangenheit teilweise zu einem monatelangen Ringen zwischen dem Weißen Haus und dem Parlament.

Die Regierungsbildung startet sofort

Um das zu vermeiden, will Obama offenbar keine Zeit verschwenden: Wie die New York Times berichtet, plant Obama bereits am Mittwoch die drei Chefs seines Übergangsteams zu nennen. Dem Bericht zufolge sind das der frühere Stabschef von Bill Clinton, Obamas bisheriger Stabschef im Senat und seine langjährige Beraterin Valerie Jarrett.

Möglicherweise wird Obama schon Ende der Woche bei einer Pressekonferenz bekannt geben, wer die Spitzenpositionen im Weißen Haus einnimmt. Als Anwärter auf den Posten des Stabschef, vergleichbar mit dem deutschen Kanzleramtsminister, gilt der Abgeordnete Rahm Emanuel aus Obamas Heimatstaat Illinois. Außen- und Finanzminister sollen bis Ende des Monats nominiert werden.

FBI überprüft Ministerkandidaten

Für eine Behörde sind die Ministerkandidaten schon kein Geheimnis mehr. Die US-Bundespolizei FBI hat schon vor der Wahl mit der Sicherheitsüberprüfung von etwa 100 Anwärtern auf einen Spitzenjob in der Regierung begonnen - in Absprachen mit den Wahlkampfzentralen der Kandidaten.

Auch Obamas Mitarbeiter bekommen bereits Informationen von den Geheimdiensten. Beide Kandidaten wurden bereits während des Wahlkampfes über die Sicherheitslage informiert. Der Grund dafür, dass die Bush-Regierung früher als ihre Vorgänger mit den Vorbereitungen für die Amtsübergabe begonnen hat, sind die Erfahrungen des 11. September und die Angst vor einem neuen Anschlag.

Im September 2001 war erst ein Drittel von Bushs Kandidaten für Positionen im Sicherheitsapparat bestätigt. Die 9/11-Kommission hatte festgestellt, dass die Sicherheitsbehörden dadurch vor den Anschlägen geschwächt waren. Das soll bei diesem Regierungswechsel verhindert werden - auch weil Geheimdienstexperten befürchten, dass Terroristen die Übergangszeit für einen Anschlag nutzen könnten.

Deshalb hat der scheidende Präsident Bush schon vor einem Monat sein Team für den Machtwechsel ernannt. Mehr als ein Dutzend hochrangige Regierungsmitarbeiter, darunter der Justizminister und der Geheimdienst-Direktor, sollen für eine reibungslose Übergabe der Regierungsgeschäfte sorgen.

Dennoch können sich Obama und seine Mitarbeiter am 20. Januar auf Überraschungen beim Einzug ins Weiße Haus gefasst machen. Zumindest wenn sich das Team von George W. Bush noch an seinen ersten Tag im Weißen Haus erinnert und auf Rache aus ist. Damals hatten die Clinton-Mitarbeiter beim Räumen ihrer Arbeitsplätze auch den Buchstaben "W" aus den Tastaturen entfernt - W wie George W.

sac



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