Krieg in Syrien: Finnland stoppt Waffenlieferung aus Russland

Panzer für Syrien: Rebellen stehen auf einem eroberten Panzer der Assad-Armee Zur Großansicht
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Panzer für Syrien: Rebellen stehen auf einem eroberten Panzer der Assad-Armee

Der finnische Zoll hat eine russische Lieferung von Panzer-Ersatzteilen an das Assad-Regime gestoppt. Weil Europa ein Exportverbot verhängt hat, geht Helsinki davon aus, dass es sich um eine illegale Lieferung handelte und hat ein Ermittlungsverfahren eröffnet.

Helsinki - Der finnische Zoll hat eine Waffenlieferung an Syrien gestoppt. Wie der Zoll erst an diesem Freitag mitteilte, wurde bereits am 8. Januar ein Container sichergestellt, der Ersatzteile für Panzer enthielt. "Erste Informationen deuten an, dass es sich um einen kommerziellen Transport von Russland nach Syrien handelte", hieß es in der Pressemitteilung . Weitere Ergebnisse will Finnland erst in einem Monat präsentieren.

Grundsätzlich wäre eine Waffenlieferung aus Russland an Syrien nicht illegal. Es bestehen keine internationalen Sanktionen bezüglich des Waffenhandels mit Damaskus. Allerdings hat die EU ein Exportverbot erlassen. Der beschlagnahmte Container befand sich auf der "Finnsun", einem finnischen Frachter, der in Helsinki anlegte. Damit ist die Lieferung von den EU-Sanktionen betroffen.

"Die Abteilung für Kriminalitätsbekämpfung hat ein Ermittlungsverfahren wegen illegalen Waffenexports eröffnet", erklärte der finnische Zoll. Vier Verdächtige, die zur Schiffsbesatzung gehörten, seien befragt worden. Ob der russische Staat oder möglicherweise ein privater Anbieter hinter der Lieferung steckt, ist noch unklar.

Der russische Staat liefert nach wie vor Waffen an Damaskus. Es gebe dazu bestehende Verträge, die erfüllt würden, haben die russische und die syrische Regierung immer wieder bekräftigt.

Im vergangenen Sommer wollte Moskau Kampfhubschrauber nach Syrien liefern. Dazu benutzte es ein russisches Schiff, das in Kaliningrad abgelegte und wohl direkt in die syrische Hafenstadt Tartus fahren sollte. Nachdem der britische Schiffsversicherer dem Frachter jedoch die Versicherung entzog, musste das Schiff vorläufig umdrehen.

ras/Reuters/afp

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1. Finnland ist konsequent
seneca55 15.02.2013
Wenn alle so wären, würde der Bürgerkrieg längst zum erliegen gekommen sein, aber so zerstören die Oppositionellen und das Assad-Regime Syrien immer mehr, bis es nachher so schön dort ist wie Sarajewo 1995. Der Libanon-Bürgerkrieg dauerte über 17 Jahre mit rd 95.000 Ziivlisten und 110.000 Verwundeten und Invaliden, also es kann noch lange weitergehen, wenn ordentlich Waffen reingepumpt werden.
2. Korrektur zu 1.
seneca55 15.02.2013
Libanon-Bürgerkrieg dauerte über17 Jahre 1975-93 mit "rd. 95.000 toten Zivilisten..."
3. Kann nicht sein!
criticus nixalsverdruss 15.02.2013
Zitat von sysopDer finnische Zoll hat eine russische Lieferung von Panzer-Ersatzteilen an das Assad-Regime gestoppt. Weil Europa ein Exportverbot verhängt hat, geht Helsinki davon aus, dass es sich um eine illegale Lieferung handelte und hat ein Ermittlungsverfahren eröffnet. Finnland stoppt Waffen von Russland nach Syrien - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/finnland-stoppt-waffen-von-russland-nach-syrien-a-883725.html)
Russia is completing deliveries of air defense weapons to Syria under contracts concluded earlier and is not supplying any arms that can be used against protesters, Russian Foreign Minister Sergei Lavrov said on Saturday. (Russian Arms for Syria No Threat to Protesters - Lavrov | World | RIA Novosti (http://en.rian.ru/world/20120609/173941569.html))
4. Ein Exportverbot der EU
Coroner 15.02.2013
ist für Russland nicht bindend. Ob ein EU-Land das Recht hat, Waren die sich im Transit durch europäische Länder bewegen zu beschlagnahmen scheint mir fraglich. Schliesslich werden die Waren nicht aus der EU sondern aus Russland exportiert. Was die Moral bei derlei Lieferungen angeht, so bleibt der Westen wenig glaubwürdig, solange er Waffenlieferungen für die Rebellen unterstützt oder dazu schweigt (z.B. aus Saudi-Arabien, Katar, ...). Lawrow sagte in einem Interview, dass die russischen Lieferungen nur Waffen betreffen, die auschliesslich für die Abwehr eines Militärangiffs auf Syrien eingesetzt werden können. Dies wären z.B. Luftabwehrsysteme. Ob dem so ist, bleibt abzuwarten. Die Presse sollte sich dafür einsetzen, dass die Öffentlichkeit über die genau Art der Waffen informiert wird. Beim Monate zurück liegenden Fall des in der Türkei zur Landung gezwungen Flugzeugs aus Russland handelte sich nach Presseangaben um "Kommunikationssysteme". Wenn dem so war, war eine Beschlagnahme ungerechtfertigt.
5. Vorsatz oder Dummheit?
freiheitsk 15.02.2013
Zitat von sysopDer finnische Zoll hat eine russische Lieferung von Panzer-Ersatzteilen an das Assad-Regime gestoppt. Weil Europa ein Exportverbot verhängt hat, geht Helsinki davon aus, dass es sich um eine illegale Lieferung handelte und hat ein Ermittlungsverfahren eröffnet. Finnland stoppt Waffen von Russland nach Syrien - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/finnland-stoppt-waffen-von-russland-nach-syrien-a-883725.html)
Ist das Vorsatz oder Dummheit, dass die Russen bei ihren Lieferungen nach Syrien immer die EU oder NATO einspannen? Erst lässt man einen Hubschraubertransport über einen britischen Versicherer laufen, dann fliegt man Radarteile quer über die Türkei und nun das.
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