Flüchtlinge auf der "Diciotti" Italien will Migranten nach Libyen zurückbringen

Ein Schiff der italienischen Küstenwache mit 177 Flüchtlingen an Bord darf derzeit in keinem europäischen Hafen anlegen. Seit drei Tagen treibt es vor der Insel Lampedusa. Nun droht Italien, die Migranten zurück nach Libyen zu eskortieren.

Rettungsschiff "Diciotti" (Archivbild)
FRANCESCO RUTA/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Rettungsschiff "Diciotti" (Archivbild)


Italien will Bootsmigranten direkt nach Libyen zurückschicken, wenn andere EU-Länder sie nicht aufnehmen wollen. Den Anfang will das Land mit den 177 Migranten machen, die seit drei Tagen auf einem Schiff der italienischen Küstenwache auf Hoher See ausharren und keinen Aufnahmehafen finden.

Das Schiff "Diciotti" hatte am Donnerstag 190 Migranten von einem Boot in der Such- und Rettungszone Maltas aufgenommen. Die Italiener brachten 13 Menschen, die dringende medizinische Hilfe benötigten, auf die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa. Die anderen Migranten sollten nach Malta gebracht werden. Dafür wurde dem italienischen Schiff aber von Malta die Erlaubnis verweigert.

"Entweder entscheidet sich Europa ernsthaft, Italien konkret zu helfen, angefangen zum Beispiel bei den 180 Einwanderern an Bord der 'Diciotti', oder wir werden gezwungen sein, das zu tun, was das Geschäft der Menschenhändler für immer beendet", sagte Innenminister Matteo Salvini. "Das heißt, die auf See aufgegriffenen Menschen zurück nach Libyen zu eskortieren."

Matteo Salvini (rechts)
DPA

Matteo Salvini (rechts)

Ende Juli hatte ein italienisches Schiff erstmals im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zurück nach Libyen gebracht. Der Schlepper "Asso 28" rettete 108 Flüchtlinge aus einem Schlauchboot und brachte sie anschließend in den Hafen der libyschen Hauptstadt Tripoli. Angeblich soll die Anweisung dafür aus Rom gekommen sein - Salvini bestreitet das.

Derzeit werden noch einige unklare Fakten zu dem Fall geprüft, doch die Aktion war offenbar ein klarer Tabubruch: Die Europäische Union und die Vereinten Nationen weisen darauf hin, dass die Rückführung in ein Land, in dem Migranten Missbrauch und Folter drohe, internationales Recht brechen würde. Dazu wird Libyen gezählt.

Malta und Italien streiten darüber, wer für die im Mittelmeer geretteten Migranten verantwortlich ist. Beide Länder gehen hart gegen Schiffe von Nichtregierungsorganisationen vor.

Salvini hat Malta wiederholt vorgeworfen, sich der Verantwortung zu entziehen. Italiens Verkehrsminister Danilo Toninelli twitterte am Samstag, das Verhalten der Regierung in Valletta verdiene Sanktionen. Er forderte die EU auf, "ihre eigenen Häfen" für Migranten zu öffnen, "sonst hat sie keinen Grund zur Existenz".

Der maltesische Innenminister Michael Farruggia konterte - ebenfalls auf Twitter: Die einzige Lösung sei, die Migranten in einen italienischen Hafen zu bringen. Zwar hätten die Italiener die Migranten in maltesischen Gewässern gerettet, aber nur, um sie von italienischen Gewässern fernzuhalten.

Malta will 120 Migranten abschieben

Separat kündigte Maltas Regierungschef Joseph Muscat am Sonntag an, rund 120 Migranten nach Italien abzuschieben, die unter menschenunwürdigen Bedingungen in ehemaligen Viehställen auf einem Bauernhof untergebracht sind. Sie seien zwar legal nach Malta gereist, verfügten aber über keine Arbeitserlaubnis, sagte Muscat dem Labour-Sender One Radio. "Sie sind in Italien angekommen, konnten dort aber keine Arbeit finden. Also kamen sie nach Malta", sagte er.

Bereits im Juli hatte die "Diciotti" 450 Bootsflüchtlinge gerettet, die zwischen Lampedusa und Malta in Not geraten waren. Die italienische Regierung hatte die Besatzung damals angewiesen, das Flüchtlingsboot nur aus der Ferne im Auge zu behalten und darauf zu warten, dass Malta sich um die Migranten kümmere. Die Flüchtlinge mussten drei Tage lang an Bord der "Diciotti" bleiben, bis Salvini ihnen erlaubte, auf Sizilien an Land zu gehen. Zuvor hatte er von anderen EU-Ländern die Zusage erhalten, einen Teil der Bootsflüchtlinge aufzunehmen.

Salvini, der der fremdenfeindlichen Partei Lega vorsteht, will die Zahl der in Italien ankommenden Flüchtlinge drastisch senken. Im Juni hatte er entschieden, dass Schiffe von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingen an Bord nicht mehr in italienischen Häfen anlegen dürfen. In der Folge mussten Rettungsschiffe immer wieder tagelange Irrfahrten zurücklegen.

kry/AFP/dpa



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